Schrift:
Ansicht Home:
Auto

Bekiffte Autofahrer

Gericht hält an strengem Cannabisgrenzwert fest

Die Kiff-Grenzwerte für Autofahrer gelten als umstritten. Während Experten eine Lockerung fordern, fallen Gerichtsurteile immer noch hart aus.

DPA

Sportzigarette

Donnerstag, 16.03.2017   16:30 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster zeigt keine Gnade: Trotz neuer Expertenempfehlungen hält die Justizbehörde am bisherigen THC-Grenzwert für Kiffer am Steuer fest. Der gelte nach wie vor - ungeachtet der Tatsache, dass der Wert teilweise auch noch mehrere Tage nach dem Cannabiskonsum überschritten werden kann. Das entschied das OVG in drei am Donnerstag bekannt gegebenen Urteilen. (Az: 16 A 432/16, 16 A 550/16 und 16 A 551/16)

Die drei Kläger waren bei Polizeikontrollen mit Werten von 1,1 bis 1,9 Nanogramm Tetrahydrocannabinol (THC) je Milliliter Blutserum aufgefallen. THC ist der psychoaktive Wirkstoff in Cannabis. Bislang gilt für Gerichte und Behörden ein Grenzwert von 1,0 Nanogramm. Die Städte Essen beziehungsweise Bochum zogen daher die Führerscheine der drei Autofahrer ein.

2015 hatte allerdings die sogenannte Grenzwertkommission einen Grenzwert von 3,0 Nanogramm vorgeschlagen. Unter anderem begründete die Kommission dies damit, dass der bisherige Grenzwert auch nach mehrtägiger Cannabisabstinenz noch erreicht werden kann.

Die Grenzwertkommission berät die Bundesregierung und wurde von der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin, der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin und der Gesellschaft für Forensische und Toxikologische Chemie gegründet.

So begründet das OVG sein Urteil

Wie zuvor schon das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen folgte nun auch das OVG Münster jedoch nicht den Forderungen der Experten. Zur Begründung erklärten die Richter in Münster, schon bei 1,0 Nanogramm THC je Milliliter Blutserum könnten die Fahrtauglichkeit und damit die Verkehrssicherheit beeinträchtigt sein. Das Gericht geht davon aus, dass die Kiffer ihre mögliche Fahruntüchtigkeit nicht selbst einschätzen können.

Das OVG vernahm den damaligen Vorsitzenden der Grenzwertkommission als Zeugen und hielt dann an dem bisherigen Grenzwert fest. Entsprechend hatte als weiteres Obergericht im Mai 2016 auch schon das OVG Berlin-Brandenburg entschieden.

cst/Afp

insgesamt 200 Beiträge
xxbigj 16.03.2017
1.
Es ist einfach Unsinn! Man darf angetrunken fahren, aber wenn man vor 5 Tagen einen Joint geraucht hat, wird es als Drogenfahrt gewertet. Komplett bescheurt! Wenn jemand aktiv bekifft Auto fährt, ist dies eine andere Sachlage und [...]
Es ist einfach Unsinn! Man darf angetrunken fahren, aber wenn man vor 5 Tagen einen Joint geraucht hat, wird es als Drogenfahrt gewertet. Komplett bescheurt! Wenn jemand aktiv bekifft Auto fährt, ist dies eine andere Sachlage und muss natürlich bestraft werden. Es gibt nicht umsonst Experten. Aber es gibt umsonst viele Hobbypsychologen.
M.Krink 16.03.2017
2. ...
Würde es für viel besser halten wenn keine festen Grenzwerte mehr festgelegt werden für Drogen ,Alkohol ,sondern dass ein Reaktionstest gemacht wird Vorort mit dem Fahrer und wer dabei eine gewisse Grenze an möglichen Punkten [...]
Würde es für viel besser halten wenn keine festen Grenzwerte mehr festgelegt werden für Drogen ,Alkohol ,sondern dass ein Reaktionstest gemacht wird Vorort mit dem Fahrer und wer dabei eine gewisse Grenze an möglichen Punkten unterschreitet der muss dann zahlen.
brille000 16.03.2017
3. Wider besseres Wissen
Das ist doch DAS Problem in diesem Land, dass Laien entgegen der Vorgaben von Experten entscheiden. Du musst nur die Macht haben und schon kannst Du festlegen, was rechtens ist oder halt nicht. Und Juristen sind nun mal im weiten [...]
Das ist doch DAS Problem in diesem Land, dass Laien entgegen der Vorgaben von Experten entscheiden. Du musst nur die Macht haben und schon kannst Du festlegen, was rechtens ist oder halt nicht. Und Juristen sind nun mal im weiten Spektrum ihres Seins nicht gerade die hellsten Kerzen auf der Torte, haben aber wie das Beispiel zeigt die Macht.
diesereinenick 16.03.2017
4. Gut so!
Drogen (egal ob THC, Alkohol oder anderte) und Autofahren gehen einfach nicht zusammen, man gefährdet nicht nur sich sondern auch andere.
Drogen (egal ob THC, Alkohol oder anderte) und Autofahren gehen einfach nicht zusammen, man gefährdet nicht nur sich sondern auch andere.
hagenlaw 16.03.2017
5.
So nennt man Joints also heutzutage. Wobei mir schon nicht klar ist, was an einer Zigarette - unabhängig von deren Inhalt - sportlich sein soll. Im Übrigen haben die Gerichte m.M. nach recht.Die Verkehrssicherheit geht den [...]
So nennt man Joints also heutzutage. Wobei mir schon nicht klar ist, was an einer Zigarette - unabhängig von deren Inhalt - sportlich sein soll. Im Übrigen haben die Gerichte m.M. nach recht.Die Verkehrssicherheit geht den Interessen einzelner Kiffer vor. Schließlich wissen sie selbst, wann sie zuletzt und wieviel Cannabis konsumiert haben. Auch ist seit langem bekannt, dass es bei Cannabis noch Tage nach dem Konsum zu sog. Flashbacks oder Echoräuschen kommen kann. Wenn dies während der Fahrt mit einem Kfz. geschieht, ist der Fahrer nicht verkehrstüchtig. Dass die Kiffer dies selbst nicht wahrnehmen inst unerheblich. Ein Alkoholiker kann sich schließlich auch nicht darauf berufen, er sei dermaßen alkohohlgewöhnt, dass er eine Alkoholisierung von 0,5 - 1,2 Promille nicht mehr wahrnehme.
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP