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Abgasskandal

Düsseldorf drohen Fahrverbote

Im Streit um Diesel-Fahrverbote gibt es kurz vor dem zweiten Dieselgipfel schlechte Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen: Die Bezirksregierung hält Fahrverbote in Düsseldorf für fast unumgänglich.

DPA

Stau in Düsseldorf (Symbolbild)

Von
Montag, 27.11.2017   13:35 Uhr

Im Vorfeld des zweiten Dieselgipfels gibt es eine Hiobsbotschaft für Bundesregierung, Autobranche und Verbraucher: In Nordrhein-Westfalen wird vor allem die Landeshauptstadt an Diesel-Fahrverboten wohl nicht vorbeikommen. Das geht aus Berechnungen der Düsseldorfer Bezirksregierung hervor. Selbst mit einem Diesel-Fahrverbot werde es schwer werden, die Grenzwerte in Düsseldorf einzuhalten, teilte die Behörde mit. Weitere Maßnahmenpakete werden dafür notwendig sein.

Die Experten gehen von zwei Szenarien aus: Wenn sich der Bund noch kurzfristig auf eine blaue Umweltplakette einigt, könnten die neuen, relativ sauberen Euro-6-Diesel-Aggregate vom Verbot verschont bleiben. Kommt es dazu nicht, gebe es keine Alternative zu einem generellen Diesel-Fahrverbot in den am stärksten belasteten Gebieten.

Ob eine Beschränkung der Einfuhrerlaubnis auf Euro-6-Fahrzeuge allerdings dauerhaft Wirkung entfalten kann, gilt als strittig: Viele auch neuere Euro-6-Diesel fahren, gerade bei kalten Temperaturen, ihre Abgasreinigung herunter - die Stickoxidproblematik wäre also auch dadurch womöglich nicht gelöst.

Weitere Städte könnten folgen

Düsseldorf dürfte kein Einzelfall bleiben: Erst Ende August hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) angekündigt, gegen 45 weitere Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einzuleiten. Die Umwelthilfe klagt bereits in 16 Fällen vor Gericht. In Düsseldorf, München und zuletzt Stuttgart hatte sie Erfolge erzielt: Dort bewerteten die Richter konkrete Diesel-Fahrverbote ab 2018 als wirksame Maßnahmen, damit die Luftqualitätsgrenzwerte eingehalten werden.

"Wir kommen wahrscheinlich nicht um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten herum", sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU). Dies werde zu Härten führen besonders etwa bei Handwerkern, die ihren Fuhrpark für die vor einiger Zeit eingerichtete Umweltzone modernisiert haben.

Auf dem zweiten Dieselgipfel am morgigen Dienstag soll es vornehmlich um die Unterstützung von Kommunen bei der Abwendung von Fahrverboten gehen. Auf dem ersten Dieselgipfel wurde zwischen Bundesregierung und Autobranche die Einrichtung eines sogenannten Diesel-Fonds vereinbart. Daraus sollten den Kommunen unter anderem Maßnahmen zur Umrüstung ihrer städtischen Flotten auf umweltfreundliche Fahrzeuge finanziert werden. Bislang floss allerdings noch kein Geld.

mhe/dpa-afp

insgesamt 146 Beiträge
polkupyöränilmapumppu 27.11.2017
1. Danke DUH
Was Politik, Industrie und Konsumenten nicht geschafft haben, schafft die DUH: Luftverbesserung.
Was Politik, Industrie und Konsumenten nicht geschafft haben, schafft die DUH: Luftverbesserung.
Leser 007 27.11.2017
2. Zu Hause bleiben
Ich benötige mein Auto fast nur, um damit zur Arbeit zu fahren. Eine annehmbare Alternative zum Auto gibt es bei mir nicht. Ein anderes Auto kann ich mir nicht leisten, - auch weil der Wertverlust des alten dank des [...]
Ich benötige mein Auto fast nur, um damit zur Arbeit zu fahren. Eine annehmbare Alternative zum Auto gibt es bei mir nicht. Ein anderes Auto kann ich mir nicht leisten, - auch weil der Wertverlust des alten dank des Dieselbetrugs enrom hoch ist. Folglich gibt es nur eine Lösung, falls das Fahrverbot kommt: Ich werde zu Hause bleiben :-)
Hubbelitz 27.11.2017
3. Wieso Hiobsbotschaft?
Es wird Zeit das sich da etwas bewegt. Ich bin froh wenn die stinkenden gesundheitsschädigenden Karren nicht mehr die Stadt verstopfen dürfen. Es fehlen halt noch die alternativen Konzepte. z.B. kostenloser, gut ausgebauter [...]
Es wird Zeit das sich da etwas bewegt. Ich bin froh wenn die stinkenden gesundheitsschädigenden Karren nicht mehr die Stadt verstopfen dürfen. Es fehlen halt noch die alternativen Konzepte. z.B. kostenloser, gut ausgebauter Nahverkehr mit hoher Taklung in den Ballungszentren, Ausbau der Fahrradmobilität etc... aber ich habe die Hoffnung das sich da jetzt etwas bewegt.
jufo 27.11.2017
4. Woran erkennt man einen Diesel?
So ein Verbot ist nicht einfach durchzusetzen.
So ein Verbot ist nicht einfach durchzusetzen.
bluejuly 27.11.2017
5. Bitter
Bitter für alle betroffenen Dieselfahrer, die am aller wenigsten dafür können und dadurch jetzt zum Teil richtig in der Tinte sitzen. Ein Armutszeugnis für die Regierung und die Automobilindustrie, die offensichtlich nicht [...]
Bitter für alle betroffenen Dieselfahrer, die am aller wenigsten dafür können und dadurch jetzt zum Teil richtig in der Tinte sitzen. Ein Armutszeugnis für die Regierung und die Automobilindustrie, die offensichtlich nicht damit gerechnet haben, dass jemand auch mal einfordern und nachrechnen könnte was großspurig versprochen wird.
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