Schrift:
Ansicht Home:
Mobilität

Videokameras im Auto

Oberlandesgericht akzeptiert Dashcam-Aufnahme als Beweismittel

Aufnahmen mit Dashcams sind als Beweismittel umstritten. Das Oberlandesgericht Stuttgart will sie jedoch grundsätzlich zulassen - wenn wie in einem aktuellen Fall bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

DPA/ obs/ ACV Automobil-Club Verkehr

Dashcam in einem Auto

Mittwoch, 18.05.2016   14:58 Uhr

Die umstrittenen Aufnahmen von Videokameras im Auto - sogenannten Dashcams - können unter bestimmten Umständen Beweismittel sein. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden. In einem Bußgeldverfahren sei es in schwerwiegenden Fällen grundsätzlich zulässig, auf solche Aufnahmen anderer Verkehrsteilnehmer zurückzugreifen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss.

Angaben des Gerichts zufolge handelt es sich dabei bundesweit um die erste obergerichtliche Entscheidung zu dieser umstrittenen Frage. In der Vergangenheit hatten sich bereits Verwaltungs- und Amtsgerichte mit der Frage nach der Zulässigkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel befasst und waren dabei zu unterschiedlichen Urteilen gekommen. Dashcams sind kleine Videokameras, die sich an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett befestigen lassen.

Im konkreten Fall hatte das Amtsgericht Reutlingen jetzt gegen einen Verkehrsrowdy eine Geldbuße von 200 Euro verhängt, weil er über eine rote Ampel gefahren war. Die Tat konnte das Gericht nur aufgrund eines Videos beweisen, das ein anderer Verkehrsteilnehmer zunächst ohne konkreten Anlass mit einer Dashcam aufgenommen hatte. Das Oberlandesgericht hat dieses Urteil bestätigt und die Rechtsbeschwerde des Betroffenen verworfen.

Die Stuttgarter Richter sind damit einerseits einer Empfehlung nachgekommen, die Experten auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar im Januar gegeben hatten: Die Fachleute hatten dort gefordert, anstelle eines generellen Verbots oder einer generellen Zulassung einen "Ausgleich zwischen Beweisinteresse und Persönlichkeitsrecht" zu finden.

In dem jetzt verhandelten Fall, heißt es in einer Mitteilung des Oberlandesgerichts, sei die Intensität und Reichweite des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen gering, und das Video betreffe nicht den Kernbereich seiner privaten Lebensgestaltung oder seine engere Privat- oder gar Intimsphäre.

cst/dpa

insgesamt 99 Beiträge
inovatech 18.05.2016
1. Vernünftig!
Vielleicht verändern Rowdies so mal ihre Fahrweise. Als Unfallzeuge sowieso eine vernünftige Sache.
Vielleicht verändern Rowdies so mal ihre Fahrweise. Als Unfallzeuge sowieso eine vernünftige Sache.
klausbacker 18.05.2016
2. Gut so.
Noch besser wäre es, derartige Aufnahmen allgemein als Beweismittel zuzulassen.
Noch besser wäre es, derartige Aufnahmen allgemein als Beweismittel zuzulassen.
sikasuu 18.05.2016
3. Wenn das auch für Rad-Helm Cams zutrifft hätte das was :-))
Ohne jetzt nachtragend zu sein, aber es gibt manche Strecken hier in der Gegend, manche Zeiten und manche Auto-Rambos, da habe ich auch schon über einen Lenker-, Helmcam nachgedacht! . Was das Aufnehmen von Verkehrsverhalten [...]
Ohne jetzt nachtragend zu sein, aber es gibt manche Strecken hier in der Gegend, manche Zeiten und manche Auto-Rambos, da habe ich auch schon über einen Lenker-, Helmcam nachgedacht! . Was das Aufnehmen von Verkehrsverhalten mit Privatleben zu tun hatte, ist MIR nie ganz klar geworden. Vor allen Dinger wenn die Dinger in FIFO Modus waren und nur die letzten paar Minuten wie ein optischer Fahrtenschreiben funktionierten.
fusselsieb 18.05.2016
4. Richtig so
Leider ist das Lügen vor Gericht heutzutage eine Selbstverständlichkeit geworden. Das ist das eigentlich Bedenkliche. Und leider haben Gaffer ja überall heute Kameras bereit und stellen die Ergebnisse online. Also sind [...]
Leider ist das Lügen vor Gericht heutzutage eine Selbstverständlichkeit geworden. Das ist das eigentlich Bedenkliche. Und leider haben Gaffer ja überall heute Kameras bereit und stellen die Ergebnisse online. Also sind solche Kameras das kleinere Übel und es ist wohl allgemein akzeptiert, daß man immer und überall heute gefilmt werden kann.
iman.kant 18.05.2016
5. Jetzt öffnen wir Fakes Tür und Tor
Demnächst wird es im Netz Anleitungen geben wie man vielleicht einen unliebsamen Nachbarn mit einer Fakeaufnahme hinhängt. Orwell läßt grüßen!
Demnächst wird es im Netz Anleitungen geben wie man vielleicht einen unliebsamen Nachbarn mit einer Fakeaufnahme hinhängt. Orwell läßt grüßen!
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!

Verwandte Artikel

Mehr im Internet

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP