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Mobilität

Diesel-Fahrverbote

Stuttgart und Düsseldorf sind erst der Anfang

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten beantragt die Deutsche Umwelthilfe nun die Wiederaufnahme von Gerichtsverfahren. Neben Düsseldorf und Stuttgart drohen jetzt Sperrungen in weiteren 14 Städten.

DPA

Verkehr in München

Von
Freitag, 09.03.2018   14:04 Uhr

Die Bundesregierung versucht derzeit, die Bedeutung des Bundesverwaltungsgerichtsurteils von vergangener Woche kleinzureden. Die Richter hätten Fahrverbote gar nicht zwingend angeordnet, lediglich als letzte Maßnahme für Stuttgart und Düsseldorf erlaubt, so heißt es unisono aus Berlin. Doch die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die das Leipziger Urteil erfochten hat, wird dem neuen Kabinett in Berlin und auch Ländern und Kommunen keine juristische Ruhepause gönnen, sondern weiter den Druck aufrechterhalten. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

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Die Rechtsanwälte der DUH haben nach Informationen des SPIEGEL die zuständigen Verwaltungsgerichte in 14 deutschen Großstädten, unter anderem Berlin, München, Mainz, Wiesbaden, Darmstadt und Aachen aufgefordert, mündliche Verhandlungen über die Luftreinhaltepläne in den Städten anzusetzen. Die Verfahren liefen auf Betreiben der DUH seit geraumer Zeit, waren allerdings ausgesetzt, seit bekannt war, dass sich die Bundesrichter in Leipzig grundsätzlich mit der Frage von Fahrverboten auseinandersetzen wollten.

Drei der Verwaltungsgerichte haben auf das Schreiben der DUH-Anwälte bereits reagiert und bis zum Sommer Termine für die Verhandlungen angesetzt. "Wir drängen jetzt darauf, dass die Vorgaben aus Leipzig schnell von den Kommunen umgesetzt und Fahrverbote verordnet werden", sagt DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. Das Bundesverwaltungsgericht hat wegen erhöhter Stickoxid-Konzentrationen in deutschen Städten Fahrverbote als letzte Möglichkeit zugelassen, damit die europaweit gültigen Grenzwerte wieder eingehalten werden.

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insgesamt 213 Beiträge
grommeck 09.03.2018
1. Richtig so. Der Gestank ist übelst inzwischen.
Auch hier im Norden, im wirklich nicht allzu großen Braunschweig stinkt es erbärmlich durch den extremen Verkehr auf den Autobahnen rings um die Stadt. LKW an LKW und Zulieferverkehr durch den Cityring, obwohl verboten, wird es [...]
Auch hier im Norden, im wirklich nicht allzu großen Braunschweig stinkt es erbärmlich durch den extremen Verkehr auf den Autobahnen rings um die Stadt. LKW an LKW und Zulieferverkehr durch den Cityring, obwohl verboten, wird es nicht eingehalten und auch nicht kontrolliert. Alles für den großen Arbeitgeber dieser Region, den größten, tollsten deutschen Autobauer. Ob die Menschen daran erkranken oder nicht, interessiert niemanden hier.
Walter Sobchak 09.03.2018
2.
Fühlt sich immer besser an einen V8 Benziner zu fahren. Die ganzen Treckermotoren und Nähmaschinen sind dann raus aus den Innenstädten und nur noch V8 Blubbern...
Fühlt sich immer besser an einen V8 Benziner zu fahren. Die ganzen Treckermotoren und Nähmaschinen sind dann raus aus den Innenstädten und nur noch V8 Blubbern...
hörtauf 09.03.2018
3. Wann wird die DUH..
..endlich mal zielgerichtet vorgehen und nicht einfach nur die Diesel-Fahrer angehen? Das Problem in den Städten sind doch nicht die normalen PKW (auch wenn hier durch Hersteller betrogen wurde und es hier noch ausreichend [...]
..endlich mal zielgerichtet vorgehen und nicht einfach nur die Diesel-Fahrer angehen? Das Problem in den Städten sind doch nicht die normalen PKW (auch wenn hier durch Hersteller betrogen wurde und es hier noch ausreichend Probleme gibt). Solange jeder Kleintransporter und LKW auS den osteuropäischen Staaten fahren darf wie er will ändert sich nichts. Solange die Verkehrsplaner die Fahrer mit Ampeln, Pollern, Blumenkübeln und unnötigen 30er-Zonen zum Anhalten und wieder Anfahren zwingen ändert sich nichts. Aber die DUH darf sich groß und stark fühlen und sich auf Kosten anderer profilieren. Danke.
muenchen84 09.03.2018
4. TOP! Weiter so, Druck aufrecht erhalten
zum Gluck bleibt die DUH dran, denn die Poltik will am liebsten die nächsten Jahre ebenfalls NICHTS machen. Hoffentlich zündet bald der nächste Schritt, die Zwangshaft für die bayerische Staatsregierung, das ware bitter [...]
zum Gluck bleibt die DUH dran, denn die Poltik will am liebsten die nächsten Jahre ebenfalls NICHTS machen. Hoffentlich zündet bald der nächste Schritt, die Zwangshaft für die bayerische Staatsregierung, das ware bitter nötig.
cvdheyden 09.03.2018
5. Sehr gut
Schön dran bleiben und raus mit den Autos aus den Städten.
Schön dran bleiben und raus mit den Autos aus den Städten.
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