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Elterngeld

Richter stärken die Rechte von Müttern

Aus welchem Einkommen wird das Elterngeld berechnet, wenn man zuvor wegen einer Fehlgeburt krank war? Das Bundessozialgericht hat die Frage beantwortet - die klagende Mutter bekommt mehr Geld.

DPA
Donnerstag, 16.03.2017   13:44 Uhr

Das Bundessozialgericht hat Müttern bei der Berechnung des Elterngeldes den Rücken gestärkt. Im konkreten Fall ging es um eine Frau aus Bayern. Sie hatte im Herbst 2011 zum wiederholten Mal eine Fehlgeburt, erkrankte deshalb an einer Depression und konnte nicht mehr arbeiten.

Ein Dreivierteljahr später war sie erneut schwanger, ging wieder arbeiten und bekam ein Kind. Sie erhielt dann aber wegen des vorherigen Krankheitsausfalls weniger Elterngeld.

Zur Berechnung des Elterngelds wird laut Gesetz der Durchschnittsverdienst der letzten zwölf Monate vor der Elternzeit herangezogen. Ein Verdienstausfall wirkt sich also nachteilig aus.

Allerdings sind Zeiten der Verdienstunfähigkeit, die mit einer Schwangerschaft in Zusammenhang stehen, davon ausgenommen. Im Fall der Klägerin war die Elterngeldstelle der Ansicht, dass die Depression der Frau nicht so zu werten gewesen sei.

Zu Unrecht, entschied nun das oberste deutsche Sozialgericht (Az.: B 10 EG9/15R). Damit widersprechen die Kasseler Richter der Einschätzung des Sozialgerichts München. Das hatte der Frau ursprünglich kein höheres Elterngeld zugestanden: Die Ausnahme gelte nur in Fällen, "in denen die krankheitsauslösende Schwangerschaft mit der Geburt eines Kindes geendet habe, für das Elterngeld bezogen worden sei."

In Zukunft können sich Frauen also auf dieses Urteil berufen, wenn sie im betreffenden Zeitraum eine schwangerschaftsbedingte Erkrankung hatten - egal, um welches Kind es dabei geht.

Die Entscheidung betrifft allerdings nicht die vielen anderen Fälle, in denen die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld schrumpft. Beispielsweise bekommen Eltern weniger Geld, wenn sie innerhalb der zwölf Monate vor der Elternzeit einen Angehörigen pflegen und deshalb weniger Einkommen hatten.

mamk/dpa

insgesamt 9 Beiträge
s.a.s. 16.03.2017
1. Falsch zitiert
Der Bemessungszeitraum sind die 12 Monate vor dem Monat der GEBURT - nicht vor der Elternzeit. Bitte das Gesetz oder eine offizielle Broschüre (gibt's auch online) genau lesen. Solch schlampig recherchierte oder zitierte Artikel [...]
Der Bemessungszeitraum sind die 12 Monate vor dem Monat der GEBURT - nicht vor der Elternzeit. Bitte das Gesetz oder eine offizielle Broschüre (gibt's auch online) genau lesen. Solch schlampig recherchierte oder zitierte Artikel führen mit dazu, dass man als werdende oder junge Eltern irgendwann völlig verwirrt ist!
Stäffelesrutscher 16.03.2017
2.
... und dabei ist das Gesetz sogar verlinkt worden ...
... und dabei ist das Gesetz sogar verlinkt worden ...
quark2@mailinator.com 16.03.2017
3.
Das Bild mit dem Pictogramm zeigt doch schon wieder alles. Scheinbar ist ein gemeinsames Leben in echter Partnerschaft ohne Krampf im Moment nicht vorgesehen.
Das Bild mit dem Pictogramm zeigt doch schon wieder alles. Scheinbar ist ein gemeinsames Leben in echter Partnerschaft ohne Krampf im Moment nicht vorgesehen.
mimamausebär 16.03.2017
4. Gesellschaftspolitisch interpretationswürdig
Wie man sieht, wird auch eine wesentliche Beinlängendifferenz bei Frauen zum gesellschaftlichen Standard erhoben. Da kann ich einfacher Mann doch in freier Wildbahn lange suchen! Immerhin wird sie dann wohl wirklich Rock [...]
Zitat von quark2@mailinator.comDas Bild mit dem Pictogramm zeigt doch schon wieder alles. Scheinbar ist ein gemeinsames Leben in echter Partnerschaft ohne Krampf im Moment nicht vorgesehen.
Wie man sieht, wird auch eine wesentliche Beinlängendifferenz bei Frauen zum gesellschaftlichen Standard erhoben. Da kann ich einfacher Mann doch in freier Wildbahn lange suchen! Immerhin wird sie dann wohl wirklich Rock statt Hosen tragen.
keksguru 16.03.2017
5. das Land ist den Bach runtergegangen...
ohne den sukzessiven Abbau der Nettolohnkaufkraft um mehr als 70% und Verrohung der Arbeitgeberethik über die letzten 2 Generationen hinweg (heut ist ja eher der befristete Vertrag Mindestlohn + 50 Cent Usus) bräuchten wir kein [...]
ohne den sukzessiven Abbau der Nettolohnkaufkraft um mehr als 70% und Verrohung der Arbeitgeberethik über die letzten 2 Generationen hinweg (heut ist ja eher der befristete Vertrag Mindestlohn + 50 Cent Usus) bräuchten wir kein Elterngeld, um in der heutigen Zeit zur Familiengründung zu animieren...

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