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Deniz Yücel

"Welt"-Verlag legt Beschwerde vor Menschenrechtsgerichtshof ein

"Wir nutzen alle rechtlichen Mittel": Der Verlag WeltN24, Arbeitgeber des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel, hat nun auch Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht.

"Welt"-Korrespondent Deniz Yücel (Archivbild)

Samstag, 05.08.2017   14:21 Uhr

Seit rund einem halben Jahr sitzt der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel in der Türkei in Untersuchungshaft; ohne Anklage, ohne Verfahren, in einer Einzelzelle. Nun hat auch sein Arbeitgeber Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht.

Der Verlag WeltN24 beanstande eine Verletzung seiner Presse- und Berichterstattungsfreiheit, teilte das Unternehmen in der "Welt" mit. Die grundlose und mittlerweile ein halbes Jahr andauernde Inhaftierung des Korrespondenten mache eine unmittelbare Vor-Ort-Berichterstattung aus der Türkei unmöglich.

"Wir nutzen alle rechtlichen Mittel, um die Berichterstattungsfreiheit sowohl Deniz Yücels als auch des Verlags zu verteidigen", sagte WeltN24-Geschäftsführerin Stephanie Caspar. "Es darf nicht tatenlos hingenommen werden, dass ein Journalist ins Gefängnis kommt, bloß weil er seine Arbeit macht."

Alle Appelle bislang vergeblich

Yücel selbst hatte bereits im April Beschwerde gegen seine Inhaftierung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt. Im Juli forderte der Gerichtshof die türkische Regierung zu einer Stellungnahme auf. Die Bundesregierung kündigte an, den deutsch-türkischen Journalisten bei seiner Beschwerde in Straßburg zu unterstützen. Alle Appelle Berlins, den Journalisten freizulassen, waren bislang vergeblich.

Yücel war am 14. Februar festgenommen worden, 13 Tage später wurde Untersuchungshaft gegen ihn verhängt, mittlerweile sitzt er in Isolationshaft. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft ihm vor, mit seinen journalistischen Texten in der "Welt" "Terrorpropaganda" verbreitet und zur "Aufwiegelung der Bevölkerung" beigetragen zu haben. Dass er deswegen in Einzelhaft sitzt, verstößt laut Yücels Beschwerde gegen verschiedene Artikel der europäischen Konvention für Menschenrechte.

Nach dem Putschversuch vor einem Jahr sind mehr als 150.000 Türken aus ihren Ämtern im Staatsdienst entlassen und Zehntausende verhaftet worden. Die Bundesregierung hatte kürzlich, nicht zuletzt als Reaktion auf die Inhaftierung Yücels und des Menschenrechtlers Peter Steudtner, eine Neuausrichtung ihrer Türkei-Politik angekündigt und unter anderem ihre Reisehinweise verschärft.

lgr/AFP/Reuters

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