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29.11.2012
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Britische Revolverblätter

Cameron blockiert Pressegesetz

Von , London
Getty Images

Demonstranten am Donnerstag in London: "Schluss mit der Murdoch-Mafia!"

Die britische Presse soll an die Leine gelegt werden: Der Abschlussbericht der Leveson-Kommission empfiehlt ein Pressegesetz, um die Wildwestpraktiken der Revolverblätter einzudämmen. Doch Premier David Cameron warnt vor überstürztem Handeln.

Es war wie bei den Oscars. Als Bob und Sally Dowler vor dem Queen-Elizabeth-II.-Tagungszentrum in der Nähe der Westminster Abbey erschienen, wurden sie von den Fotografen bedrängt. Sie sollten für einige Bilder posieren.

Die Dowlers sind ein ganz gewöhnliches englisches Ehepaar, doch an diesem Donnerstag waren sie die Stars. Der Lordrichter Brian Leveson legte seinen Abschlussbericht zu den britischen Pressepraktiken vor, und die Eltern des 2002 entführten und ermordeten Mädchens Milly Dowler standen stellvertretend für alle 2500 potentiellen Abhöropfer der Boulevardzeitung "News of the World".

Der 2000 Seiten dicke, zehn Kilo schwere Abschlussbericht sollte die definitive Bilanz dieser unrühmlichen Episode der britischen Zeitungsgeschichte sein. Er sei "der genaueste Blick auf die Presse, den dieses Land je erlebt hat", sagte Leveson. Auslöser für die einjährige Untersuchung war der Handy-Abhörskandal bei News International, dem britischen Zeitungsverlag von Rupert Murdoch. Die Anhörungen beleuchteten auch das zu enge Verhältnis zwischen Presse, Polizei und Politik.

Leveson: Selbstregulierung ist gescheitert

In seinem Bericht verurteilt Leveson die Verrohung der Sitten in einigen britischen Redaktionen scharf. Die Rücksichtslosigkeit von Reportern und Blattmachern auf der Suche nach der nächsten Sensationsstory sei empörend, schreibt er. Sie hätten das Leben vieler unschuldiger Menschen ruiniert. Und es habe sich nicht nur um einige schwarze Schafe gehandelt.

Daraus folgert Leveson, dass das bisherige System der Selbstregulierung der Branche gescheitert ist. Die alte Aufsichtsbehörde, die von den Verlagen finanzierte und kontrollierte Press Complaints Commission (PCC), muss seiner Ansicht nach radikal reformiert oder abgeschafft werden. Künftig soll es einen unabhängigen Presserat geben, der Verstöße gegen den Pressekodex wirksam ahnden kann. Er soll Millionenstrafen gegen Zeitungen verhängen können. Auch eine Möglichkeit zur schnellen Gegendarstellung soll es geben.

Die neue Aufsicht dürfe weder mit aktiven Politikern noch mit Journalisten oder Medienbossen besetzt sein, sagte Leveson. Und sie müsse durch ein Pressegesetz verankert werden. Der Richter appellierte an die Regierung, seine Vorschläge zügig umzusetzen. "Der Ball liegt nun bei den Politikern."

Cameron warnt vor Pressegesetz

Die Regierung ist in der Frage eines Pressegesetzes jedoch zerstritten. Premierminister David Cameron signalisierte zwar grundsätzlich Unterstützung für eine unabhängige Presseaufsicht mit mehr Macht. Der Status quo sei keine Option, sagte er. Aber er will die Reform den Verlagen überlassen. Er warnte davor, gesetzlich in die Pressefreiheit einzugreifen. Damit würde man eine rote Linie überschreiten.

Der liberaldemokratische Vizepremier Nick Clegg sprach sich hingegen ebenso wie Labour-Oppositionsführer Ed Miliband für ein Pressegesetz aus. Leveson habe lange überlegt und sei zu dem Schluss gekommen, dass ein Gesetz der einzige Weg sei, um eine wirklich unabhängige Aufsicht zu schaffen, sagte Clegg. Die Selbstregulierung versage seit 60 Jahren. Man sei es den Opfern der Medienskandale schuldig, nun zu handeln.

Großbritannien gilt als Mutterland der Pressefreiheit, seit 1695 die Zensur abgeschafft wurde. Konservative Kommentatoren und Politiker warnen nun vor dem Rückfall ins 17. Jahrhundert. Wenn man die Presse den gleichen strikten Regeln wie das Fernsehen unterwerfe, hätte man sehr langweilige und nichtssagende Zeitungen, sagte der Vorsitzende des Medienausschusses des Unterhauses, John Whittingdale.

Eine ganz andere Frage ist, wie zeitgemäß Presseregulierung in Zeiten des unregulierten Internets überhaupt noch ist. Der Fall McAlpine hat gerade gezeigt, wie schnell sich falsche Behauptungen aus Mainstream-Medien in sozialen Netzwerken verbreiten. Der Ex-Schatzmeister der britischen Konservativen war von Tausenden Twitter-Nutzern nach einem BBC-Bericht als Kinderschänder geoutet worden. Das stellte sich später als falsch heraus, doch trotz Entschuldigung und Entschädigungszahlung durch die BBC geistert das Gerücht weiter durchs Netz. Nun klagt McAlpine gegen den Twitter-Rufmord.

Dem Internet widmete Leveson nur wenige Seiten in seinem Bericht. Es gebe einen klaren Unterschied zwischen Blogs, Twitter-Einträgen und der Presse, sagte er. Das eine seien private Einzelmeinungen. Die Presse hingegen habe besondere Privilegien und daher eine besondere Verantwortung. Die müsse auch in Zeiten des Internets weiter gelten.

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insgesamt 5 Beiträge
1. Interpretationen von Freiheit
passantrop 29.11.2012
Hiermit kommt wieder eine grundlegende Frage auf. Wo sind die Grenzen von Pressefreiheit und wann fängt das Recht auf repressive Maßnahmen seitens des Staates gegen die Presse. Freiheit verpflichtet immer dazu Verantwortung zu [...]
Hiermit kommt wieder eine grundlegende Frage auf. Wo sind die Grenzen von Pressefreiheit und wann fängt das Recht auf repressive Maßnahmen seitens des Staates gegen die Presse. Freiheit verpflichtet immer dazu Verantwortung zu übernehmen für sein Handeln, leider schaffen es die Medien unserer Zeit nicht Verantwortung zu übernehmen für Fehlberichte, Verleumdungen und ihre Art der Informationensbeschaffung. Deshalb ist eine negative Einstellung der Mehrheit der Bevölkerung in Großbritannien in Bezug auf die Medien nicht erstaunlich. Dennoch ist es keinesfalls zu rechtfertigen in irgendeiner Weise die Pressefreiheit einzuschränken. Man muss nicht die Bevölkerung bestrafen und den Informationfluss zur Meinungsbildung der Bevölkerung einschränken, sondern herausfinden wie man Monopole in Medien unterbinden könnte und verhindern könnte das sich uneinsehbare Verstrickungen zwischen Politik und Presse bilden!
2. Pressefreit: pro vs. contra
dakotapete56 29.11.2012
Tja, die Pressefreiheit ist einerseits eines unserer über lange Zeit erkämpften Grundrechte (wurde tatsächlich im 17.Jhdt. in England quasi erfunden und, man staune, auch durchgesetzt!) und andererseits irgendwie ein heikles [...]
Tja, die Pressefreiheit ist einerseits eines unserer über lange Zeit erkämpften Grundrechte (wurde tatsächlich im 17.Jhdt. in England quasi erfunden und, man staune, auch durchgesetzt!) und andererseits irgendwie ein heikles Spiel mit dem Feuer. Klar, ich bin dafür - und zwar unbedingt! Aber, denkt man bei den Medien eigentlich darüber nach, was - eben durch diese „Pressefreiheit“ indiziert, auch passieren kann/könnte und dann wirklich passiert? Wohl kaum. Wichtig ist die Meldung des Tages. Und, wenn ein Yellow-Press-Blatt wie beispielsweise BILD oder NEWS INTERNATIONAL (verzeihen Sie diesen Markenvergleich, es gäbe noch schlimmere Beispiele – z. B. in den USA) live mit dabei war, dann umso prickelnder. Da stellt sich mir die Frage: „Was ist höher einzuschätzen? Das Recht auf persönliche Freiheit und damit verbunden, die Unversehrtheit desselben, oder das Recht auf Information der Öffentlichkeit?“ Klar, im Falle eines Verbrechens und bei klarer Beweislage (diese muss allerdings tatsächlich klar sein!!!), steht einer Veröffentlichung nichts im Wege. Doch blicken wir doch mal in den Spiegel: überkommt uns nicht ein Schauer aus „unbekannter Erregung“, wenn wir von derartigen Gräueltaten lesen, wohl wissend, uns ist nichts passiert und, irgendwas an den Verdächtigungen (wohlgemerkt, unbewiesenen Verdächtigungen) wird schon dran sein? Nun, ich persönlich habe da so meine Bedenken. Ich gebe einen einfachen Satz aus der Bibel (nicht dass ich wirklich Bibelfest wäre) zu bedenken: „Wer frei von jeder Schuld ist, der werfe den ersten Stein…“ Tja, und um meinen Kommentar wieder mit einem weiterem „tja“ zu beenden, bitte ich zu bedenken, dass unsere Grundrechte zu einer Zeit beschlossen (heutzutage würde man sagen: konfiguriert) wurden, als die Medien und deren Möglichkeiten zu diffamieren und zu mobben, wie es heute möglich ist, noch nicht einmal angedacht waren. Darum mein ganz persönliches, auf keinen Fall adaptives Fazit: Wie wäre es mit ein bisschen Nachdenken und Toleranz bei den News-Makern? Ist denn wirklich so schwer, auf persönliche Schicksale Rücksicht zu nehmen, nur weil man einfach karrieregeil ist? Auch Sie, werter Journalist, werden älter, sehen später die Dinge etwas abgeklärter (hoffe ich jedenfalls) und dann? Kommen dann die Albträume über die zerstörten Existenzen, die nur um des lieben Geldes und des Drucks des Chefredakteurs willen vernichtet wurden? Also darum: Leben und Leben lassen! Sie, ja Sie(!) könnten der Nächste sein, der derartig gemobbt wird! Nichts für ungut… dakotapete
3. Pressefreiheit pro ./. contra
dakotapete56 29.11.2012
Tja, die Pressefreiheit ist einerseits eines unserer über lange Zeit erkämpften Grundrechte (wurde tatsächlich im 17.Jhdt. in England quasi erfunden und, man staune, auch durchgesetzt!) und andererseits irgendwie ein heikles [...]
Tja, die Pressefreiheit ist einerseits eines unserer über lange Zeit erkämpften Grundrechte (wurde tatsächlich im 17.Jhdt. in England quasi erfunden und, man staune, auch durchgesetzt!) und andererseits irgendwie ein heikles Spiel mit dem Feuer. Klar, ich bin dafür - und zwar unbedingt! Aber, denkt man bei den Medien eigentlich darüber nach, was - eben durch diese „Pressefreiheit“ indiziert, auch passieren kann/könnte und dann wirklich passiert? Wohl kaum. Wichtig ist die Meldung des Tages. Und, wenn ein Yellow-Press-Blatt wie beispielsweise BILD oder NEWS INTERNATIONAL (verzeihen Sie diesen Markenvergleich, es gäbe noch schlimmere Beispiele – z. B. in den USA) live mit dabei war, dann umso prickelnder. Da stellt sich mir die Frage: „Was ist höher einzuschätzen? Das Recht auf persönliche Freiheit und damit verbunden, die Unversehrtheit desselben, oder das Recht auf Information der Öffentlichkeit?“ Klar, im Falle eines Verbrechens und bei klarer Beweislage (diese muss allerdings tatsächlich klar sein!!!), steht einer Veröffentlichung nichts im Wege. Doch blicken wir doch mal in den Spiegel: überkommt uns nicht ein Schauer aus „unbekannter Erregung“, wenn wir von derartigen Gräueltaten lesen, wohl wissend, uns ist nichts passiert und, irgendwas an den Verdächtigungen (wohlgemerkt, unbewiesenen Verdächtigungen) wird schon dran sein? Nun, ich persönlich habe da so meine Bedenken. Ich gebe einen einfachen Satz aus der Bibel (nicht dass ich wirklich Bibelfest wäre) zu bedenken: „Wer frei von jeder Schuld ist, der werfe den ersten Stein…“ Tja, und um meinen Kommentar wieder mit einem weiterem „tja“ zu beenden, bitte ich zu bedenken, dass unsere Grundrechte zu einer Zeit beschlossen (heutzutage würde man sagen: konfiguriert) wurden, als die Medien und deren Möglichkeiten zu diffamieren und zu mobben, wie es heute möglich ist, noch nicht einmal angedacht waren. Darum mein ganz persönliches, auf keinen Fall adaptives Fazit: Wie wäre es mit ein bisschen Nachdenken und Toleranz bei den News-Makern? Ist denn wirklich so schwer, auf persönliche Schicksale Rücksicht zu nehmen, nur weil man einfach karrieregeil ist? Auch Sie, werter Journalist, werden älter, sehen später die Dinge etwas abgeklärter (hoffe ich jedenfalls) und dann? Kommen dann die Albträume über die zerstörten Existenzen, die nur um des lieben Geldes und des Drucks des Chefredakteurs willen vernichtet wurden? Also darum: Leben und Leben lassen! Sie, ja Sie(!) könnten der Nächste sein, der derartig gemobbt wird! Nichts für ungut… dakotapete
4.
Rympus 30.11.2012
Es ist wie mit den Banken, lässt man diesen Schweine-Journalismus an die lange Leine, dann nutzen die ihre Kreise skrupellos aus. Danke Ihr tollen Politiker, dass Ihr für das Volk so gut schützt !
Zitat von dakotapete56Tja, die Pressefreiheit ist einerseits eines unserer über lange Zeit erkämpften Grundrechte (wurde tatsächlich im 17.Jhdt. in England quasi erfunden und, man staune, auch durchgesetzt!) und andererseits irgendwie ein heikles Spiel mit dem Feuer. Klar, ich bin dafür - und zwar unbedingt! Aber, denkt man bei den Medien eigentlich darüber nach, was - eben durch diese „Pressefreiheit“ indiziert, auch passieren kann/könnte und dann wirklich passiert? Wohl kaum. Wichtig ist die Meldung des Tages. Und, wenn ein Yellow-Press-Blatt wie beispielsweise BILD oder NEWS INTERNATIONAL (verzeihen Sie diesen Markenvergleich, es gäbe noch schlimmere Beispiele – z. B. in den USA) live mit dabei war, dann umso prickelnder. Da stellt sich mir die Frage: „Was ist höher einzuschätzen? Das Recht auf persönliche Freiheit und damit verbunden, die Unversehrtheit desselben, oder das Recht auf Information der Öffentlichkeit?“ Klar, im Falle eines Verbrechens und bei klarer Beweislage (diese muss allerdings tatsächlich klar sein!!!), steht einer Veröffentlichung nichts im Wege. Doch blicken wir doch mal in den Spiegel: überkommt uns nicht ein Schauer aus „unbekannter Erregung“, wenn wir von derartigen Gräueltaten lesen, wohl wissend, uns ist nichts passiert und, irgendwas an den Verdächtigungen (wohlgemerkt, unbewiesenen Verdächtigungen) wird schon dran sein? Nun, ich persönlich habe da so meine Bedenken. Ich gebe einen einfachen Satz aus der Bibel (nicht dass ich wirklich Bibelfest wäre) zu bedenken: „Wer frei von jeder Schuld ist, der werfe den ersten Stein…“ Tja, und um meinen Kommentar wieder mit einem weiterem „tja“ zu beenden, bitte ich zu bedenken, dass unsere Grundrechte zu einer Zeit beschlossen (heutzutage würde man sagen: konfiguriert) wurden, als die Medien und deren Möglichkeiten zu diffamieren und zu mobben, wie es heute möglich ist, noch nicht einmal angedacht waren. Darum mein ganz persönliches, auf keinen Fall adaptives Fazit: Wie wäre es mit ein bisschen Nachdenken und Toleranz bei den News-Makern? Ist denn wirklich so schwer, auf persönliche Schicksale Rücksicht zu nehmen, nur weil man einfach karrieregeil ist? Auch Sie, werter Journalist, werden älter, sehen später die Dinge etwas abgeklärter (hoffe ich jedenfalls) und dann? Kommen dann die Albträume über die zerstörten Existenzen, die nur um des lieben Geldes und des Drucks des Chefredakteurs willen vernichtet wurden? Also darum: Leben und Leben lassen! Sie, ja Sie(!) könnten der Nächste sein, der derartig gemobbt wird! Nichts für ungut… dakotapete
Es ist wie mit den Banken, lässt man diesen Schweine-Journalismus an die lange Leine, dann nutzen die ihre Kreise skrupellos aus. Danke Ihr tollen Politiker, dass Ihr für das Volk so gut schützt !
5. einfache Antwort, wie ich hoffe---
dakotapete56 30.11.2012
Ja, Ihr habt natürlich alle recht, was die Bankenaufsicht angeht. Aber, hier geht es um die Pressefreiheit als solche. Wie weit darf ein Presseorgan gehen (sagen wir, um der Auflage willen), bis ein Individuum total am Boden [...]
Ja, Ihr habt natürlich alle recht, was die Bankenaufsicht angeht. Aber, hier geht es um die Pressefreiheit als solche. Wie weit darf ein Presseorgan gehen (sagen wir, um der Auflage willen), bis ein Individuum total am Boden zerstört ist? Nochmals: ich bin nicht für die Zensur der Presse! Auf gar keinen Fall! Das will wohl keiner von uns. Aber, ich bin eindeutig für eine gezielte Eigenzensur (vielleicht auch besser ausgedrückt - Kontrolle), um einfach dem sehr leicht entstehenden Rufmord entgegen zu wirken. Darum, lieb’ Europa, lasst uns bitte nicht wieder in das Denunziantentum der 30/40-er Jahre Deutschlands zurückfallen (wobei es dieses Phänomen auch noch bis 1979 in Teilen unseres jetzigen Landes ganz legal gab! – Ihr erinnert Euch vielleicht?). Blickt doch bitte in den Spiegel (den zu Hause meine ich) und gesteht, ohne rot zu werden, dass ihr Euer Gesicht noch ohne Probleme ansehen könnt, wenn die Frage nach persönlichen Vorurteilen gestellt wird. Ja, das waren sie, meine Gedanken zu diesem Thema. Mag sein, dass es ohnehin keinen interessiert, aber zumindest habe ich sie kundgetan. Und, wie immer, nix für ungut - ist ja nur eine Meinung... dakota

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