06.12.2012
Polit-Querelen nach dem ESC
Wie demokratisch ist die Eurovision?
Von Stefan Niggemeier
Eigentlich hätte ein Vertreter des aserbaidschanischen Fernsehensenders Ictimai noch zwei Jahre in der Reference Group sitzen sollen, jenem Gremium der Europäischen Rundfunkunion (EBU), das die wichtigen Entscheidungen über den Eurovision Song Contest (ESC) trifft. Und der Ausrichter des vergangenen Wettbewerbs in Baku war den Verantwortlichen der Eurovision durchaus noch ein paar Antworten schuldig. Aber es kam einfach keiner mehr zu den regelmäßigen Treffen.
Auch deshalb gibt es über ein halbes Jahr nach dem ESC in Baku keine Stellungnahme der Eurovision über den beunruhigenden Zwischenfall bei der Ausreise eines norwegischen Reporters. Der iranischstämmige Komiker Amir Asgharnejad, der im Vorfeld des ESC in Baku provozierende Filme gedreht hatte, soll im Mai am Flughafen festgehalten, misshandelt und gedemütigt worden sein. Es gibt drastisch unterschiedliche Darstellungen, was wirklich passierte. Und die Aserbaidschaner sehen offenbar keine Veranlassung, an der Aufklärung mitzuwirken.
Ein Videoband mit Aufnahmen der strittigen Situation existiert, doch die Behörden wollen es nicht herausrücken. Die Eurovision hat inzwischen den norwegischen Botschafter gebeten, in ihrem Auftrag in Baku nachzufragen und zu vermitteln.
Die Verbindungen der Fernsehleute zu ihren Kollegen in Baku sind weitgehend abgerissen. "Die Kontaktpersonen, die wir hatten, einschließlich des verantwortlichen Produzenten haben den Sender verlassen", sagt Frank-Dieter Freiling, der beim ZDF für internationale Angelegenheiten zuständig ist und die Reference Group leitet. Nur der Ictimai-Intendant ist noch da, spricht aber kein Englisch. Zur Generalversammlung der Vereinigung, die am Donnerstag und Freitag in Genf stattfindet, wird er erwartet. Die EBU hat ihm vor kurzem einen Fragenkatalog geschickt.
"Märtyrer der EBU"
Inwieweit die anderen Verantwortlichen des Senders gehen wollten oder mussten, ist unbekannt. Es gibt ohnehin die Spekulation, dass Ictimai als öffentlich-rechtlicher Sender 2005 eigentlich nur gegründet wurde, damit das Land am Eurovision Song Contest teilnehmen konnte. Das Hinarbeiten auf einen Sieg war eine wichtige nationale Aufgabe; sie gelang bereits bei der vierten Teilnahme. Die Ausrichtung des schillernden Showevents war für die Regierung Teil eines Plans, internationale Aufmerksamkeit und Anerkennung zu bekommen.
Jetzt, hinterher, muss man sich bei der Zusammenarbeit offenbar nicht mehr unnötig verausgaben.
Die EBU, die den Grand Prix veranstaltet, hatte sich im Vorfeld vom autoritär regierenden Regime in Aserbaidschan Garantien geben lassen. Der Premierminister versicherte damals, dass für Teilnehmer, Berichterstatter und Fans der Show Meinungs- und Versammlungsfreiheit gelten würden. Der Fall des norwegischen Komikers zeigt allerdings, wie hilflos die Organisation in derartigen Fällen ist.
ZDF-Mann Freiling hat die Hoffnung, dass sich der Vorfall noch aufklären lässt, noch nicht ganz aufgegeben - er setzt auf die zwischenstaatliche Ebene. Allzu große Erwartungen knüpft er daran nicht. Auch warnt er davor, den Norweger zu einem "Märtyrer der EBU" zu stilisieren. Es gebe Anzeichen dafür, dass dieser durch sein Verhalten rund um die Ein- und Ausreise den aserbaidschanischen Behörden in der angespannten Sicherheitslage berechtigten Anlass zur Sorge gegeben haben könnte.
"Mitglieder erster und zweiter Klasse"
Angesichts der politischen Kontroversen um das Spektakel im Frühjahr 2012 und die Verweigerungshaltung Aserbaidschans im Nachhinein stellt sich die Frage, was eigentlich passiert, wenn ein autoritär regiertes Land wie Weißrussland den Wettbewerb gewinnen würde und damit das Recht erhielte, den folgenden ESC zu veranstalten. Der deutsche Grand-Prix-Chef Thomas Schreiber gehört zu denjenigen, die fordern, das zu verhindern und darüber nachzudenken, ob Länder, in denen die demokratischen Grundrechte nicht gewahrt werden, vom Wettbewerb ausgeschlossen werden sollten.
Dafür gibt es in der EBU offenbar keine Mehrheit. "Wir wollen nicht Mitglieder erster und zweiter Klasse haben", sagt deren Generalsekretärin Ingrid Deltenre. Das bedeutet: Wenn überhaupt, wäre die Diskussion zu führen, ob ein Sender wie das staatliche Fernsehen Weißrusslands überhaupt Mitglied der EBU sein kann. Aber auch da plädiert sie dafür, im Zweifel niemanden auszuschließen.
Im Sommer 2012 hat die EBU einen gemeinsamen Wertekatalog öffentlich-rechtlicher Medien verabschiedet. Dessen Ziele sind unter anderem Unabhängigkeit, Vielfalt und die Schaffung eines öffentlichen Raumes, in dem alle Bürger sich ihre eigene Meinung bilden können. 2013 soll darüber geredet werden, welche Sanktionen gegen Mitgliedssender verhängt werden können, die gegen diese Werte verstoßen. Doch Deltenre plädiert dafür, den Dialog innerhalb der EBU zu führen und darüber zu reden, wie etwa Richtlinien für die redaktionelle Arbeit in der Praxis umgesetzt werden können. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder in die EBU - ein potentieller Kandidat ist Kosovo - könnte der Wertekatalog eine größere Bedeutung als bisher bekommen.
"Auf der Positivliste"
Thomas Schreiber warnt: "Die EBU muss darauf achten, dass die Werte, für die sie einsteht, auch in den Mitgliedsländern gelebte Realität sind und während des Eurovision Song Contest nicht nur für die auswärtigen Besucher gelten." Die Länder nutzten den Wettbewerb gerne, sich der Welt zu präsentieren. Es müsse klar sein, dass das mit dem Bekenntnis zu bestimmten Werten verbunden ist.
Frank-Dieter Freiling sagt trotz der anhaltenden Wirren: "Baku ist alles in allem auf der Positivliste. Wir hatten sichere, technisch perfekte, gut organisierte Tage." Auch Ingrid Deltenre zieht insgesamt eine positive Bilanz des Abenteuers Aserbaidschan: "Es war gut, dass wir da waren. Wir haben die politische Aufmerksamkeit auf das Land gelenkt."
Geholfen hat es wenig. Internationale Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass sich die Menschenrechtslage verschlechtert habe. Der Bürgerrechtler Rasul Jafarov aus Baku sagt, es habe sich nicht viel geändert. Ein paar politische Gefangene wurden freigelassen, dafür sei ein anderer Journalist verhaftet worden, nachdem er kritisiert hatte, dass die Regierung so viel Geld für den ESC ausgegeben habe. Jafarov war einer der Aktivisten, die unter dem Namen "Sing For Democracy" versuchten, den Grand Prix für sich zu nutzen. Daraus soll nun "Art For Democracy" werden, eine Kampagne, die durch verschiedene Kunstformen die Bürgergesellschaft stärken will.
Am vergangenen Wochenende fand in Amsterdam übrigens der Junior Eurovision Song Contest statt, eine bizarre Kinderversion der Hauptveranstaltung. Für Aserbaidschan nahm der Enkel des Senderintendanten teil.
