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Kultur

Merkel bei "Anne Will"

Die Kanzlerin kämpft

Zwist mit US-Präsident Trump, Bamf-Chaos, Fall Susanna F.: Angela Merkel müht sich bei einem TV-Auftritt, aus der vermaledeiten Defensive zu kommen. Die Kanzlerin setzt auf zwei Botschaften.

DPA

Angela Merkel (rechts), Anne Will

Von
Montag, 11.06.2018   10:42 Uhr

Wenn Angela Merkel zu Gast in der Talkshow von Anne Will ist, dann ist meist wieder etwas passiert. Weil die Kanzlerin ja traditionell immer dann kommt, wenn es einen Umbruch zu erläutern, zu verkaufen, zu kitten gibt. So hat sie in den vergangenen Jahren in Solo-Interviews bereits zwei Mal ihre Flüchtlingspolitik verteidigt sowie ihre neuerliche Kanzlerkandidatur begründet.

Dieses Mal ist es eine Generalturbulenz, die Merkel quält und in die ARD-Sendung treibt - direkt nach ihrer Rückkehr vom gescheiterten G7-Gipfel: Die Kanzlerin steckt tief in der Defensive, wirkt wie eine Gefangene der Umstände, der Weltlage, der eigenen Entscheidungen.

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Merkel hat sich zwei Botschaften für die Will-Sendung zurechtgelegt. Zwei Botschaften, die nach Offensive klingen sollen. Trump hat sie und die anderen Anführer des Westens beim G7-Gipfel düpiert. Offenbar war das ein Weckruf.

Deshalb ist Merkels erste Botschaft eine Kampfansage an Amerika: Europe First! Der Staatenbund müsse stärker werden, "wir müssen allein agieren können". Heißt: "Wir müssen in Europa zu uns eine Loyalität haben." Die erste Loyalität gelte immer dem eigenen Land, "die zweite sollte dann aber Europa gelten", sagt Merkel.

Zentral sei künftig die Frage, ob die EU zu einer gemeinsamen Außenpolitik in der Lage sei. Die Mitglieder dürften keine Einzelabsprachen mit Amerika, China oder anderen haben. Europa müsse "ein starker, in sich durch Loyalität verbundener Akteur" werden - oder es werde "zerrieben".

Damit präzisiert Merkel ihre Bierzeltrede aus dem Mai 2017, als sie mit Blick auf Trump - noch recht vage - feststellte: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei."

Die Kanzlerin nimmt nun eine außenpolitische Neujustierung vor. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil es einst ja schließlich die Oppositionsführerin Merkel war, die vor dem Hintergrund des sich anbahnenden, völkerrechtswidrigen Irak-Kriegs per Gastbeitrag in der "Washington Post" den damaligen Kanzler attackierte ("Schröder spricht nicht für alle Deutschen") und schrieb, die enge Partnerschaft mit den USA sei für Deutschland "ein ebenso grundlegendes Element wie die europäische Integration". Passé.

Foto: DPA/ Bundesregierung

Dass Trump nun nach dem Ende des G7-Gipfels seine Zustimmung zum Abschlusskommuniqué per Tweet zurückgenommen hat, nennt Merkel "ernüchternd und deprimierend". Wobei sie in der Folge noch darauf hinweist, dass "ernüchternd" für ihre Verhältnisse schon eine starke Wortwahl sei. Damit das auch keiner unterschätzt.

Und noch ein Satz bleibt hängen: "Wir lassen uns nicht ein ums andere Mal über den Tisch ziehen, sondern wir handeln dann auch." Das sagt Merkel zu den Strafzöllen, die Trump auf Aluminium- und Stahlimporte erlassen hat. Ab Juli wird wohl die EU zurückschlagen, mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans oder Motorräder.

"Nichtstun", sagt Merkel, könne auch ein Risiko sein. Das klingt entschlossen - dabei waren es doch zuletzt die Deutschen, die die EU-Gegenmaßnahmen abzuschwächen suchten, dann aber setzten sich die Franzosen durch.

Merkels zweite Botschaft ist neues Verständnis für ihre Kritiker. Ein klein bisschen zumindest. "Ich mache es mir nicht leicht. Ich bin für die Dinge politisch verantwortlich", sagt sie zu den Missständen beim Bamf, zur Überlastung der Behörde, zu den falschen Asylbescheiden. Verwaltungsgerichtsverfahren müssten künftig beschleunigt werden, damit abgelehnte Asylbewerber das Land rasch verlassen könnten. Gleichzeitig wackelt Merkel bei ihren Grundüberzeugungen nicht: Die Entscheidung zur Aufnahme der Flüchtlinge im Jahr 2015 sei richtig gewesen, auch wenn das Bamf nicht darauf vorbereitet war.

Gegenüber Macrons Vorschlägen zur EU-Reform zeigt sie sich nun rhetorisch offener: "Ich sage nicht, dass es all das, was er sagt, nicht geben wird." Von einem europäischen Finanzminister freilich will sie weiterhin nichts wissen. Merkel spricht lieber von einem "gemeinsamen Angang in der Migrationsfrage", von gemeinsamer europäischer Asylbehörde und Asylstandards.

"Dafür werde ich wirklich meine ganze Kraft einsetzen, weil ansonsten Europa gefährdet ist", verspricht sie - und lobt ihren Gegenspieler, Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, mit dem sie die Initiative für ein einheitliches Asylsystem voranbringen wolle. Sogar für Viktor Orbán fällt ein kleines Lob ab: Ungarn habe ja eine EU-Außengrenze zur Serbien "und macht da für uns gewissermaßen die Arbeit".

Trump übrigens wird im Rahmen der zweiten Merkel-Botschaft ebenfalls freundlich erwähnt: Der US-Präsident habe "in gewisser Weise recht", wenn er höhere Verteidigungsausgaben der Deutschen verlange.

Fehlt nur noch einer in diesem Verständnisreigen - genau: Horst Seehofer. Der Innenminister will am Dienstag seinen "Masterplan" zur Asylpolitik vorlegen. Der CSU-Chef wird wohl unter anderem fordern, dass Flüchtlinge unter bestimmten Umständen an der Grenze zurückgewiesen werden können. Merkel bleibt bisher bei der Auffassung, dass dies europarechtlich nicht möglich ist. Sie sei im Gespräch mit Seehofer.

Neue Härte in der Außenpolitik, Umarmen der Kritiker - Merkel müht sich sichtlich um die Offensive.



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insgesamt 67 Beiträge
micromiller 11.06.2018
1. Mehr Europa oder besser viel mehr Europa
ist ein guter Vorsatz. Jedoch muss es ein ganz anders Europa werden, wenn es je klappen soll. Es muss ein demokratisches Europa mit einem mächtigen Parlament, welches die Europäische Regierung bestimmt. Es muss ein Europa mit [...]
ist ein guter Vorsatz. Jedoch muss es ein ganz anders Europa werden, wenn es je klappen soll. Es muss ein demokratisches Europa mit einem mächtigen Parlament, welches die Europäische Regierung bestimmt. Es muss ein Europa mit einer einheitlichen Steuer und Wirtschaftspolitik werden, dann wird Europa auf Augenhöhe mit den Mächtigen dieser Welt umgehen können. Diese Vereinigten Staaten von Europa sollten auch gegen den Widerstand einzelner Glieder der EU gegründet werden, die können assoziiert mitmachen, bis sie sich entschieden haben Vollmitglieder zu werden. Frau Merkel ist zu einer derartigen innovativen Leistung nicht mehr in der Lage wir gebrauchen eine junge neue Generation von Politikern, die das anpacken. Es ist höchste Zeit!
Egon von Trollingen 11.06.2018
2. Erstaunlich
Anstelle einer Talkshow mit manchmal Unterhaltungswert diesmal nur ein Interview bei Anne Will. Den Auftritt der Kanzlerin hätte Herr Kleber ebenso im ZDF zelebrieren können. Brennpunkt, Eilmeldung, die Kanzlerin persönlich [...]
Anstelle einer Talkshow mit manchmal Unterhaltungswert diesmal nur ein Interview bei Anne Will. Den Auftritt der Kanzlerin hätte Herr Kleber ebenso im ZDF zelebrieren können. Brennpunkt, Eilmeldung, die Kanzlerin persönlich im Studio, oder so. Eine Pressekonferenz hätte es wohl auch getan. Vermutlich besser und mit mehr unbequemen Fragen. Erstaunlich, dass sich Gäste da noch extra hinbemühen, um mit feuchten und leuchtenden Augen der Kanzlerin zuhören zu dürfen. Wenn das Klatschorchester in Aktion trat, musste ich den Ton leiser stellen. Erinnerungen werden wach...
RDetzer 11.06.2018
3. Das ist neu
Bisher galt der Konsens, nie mußte jemand für Staatsversagen und Staatsverbrechen je den Kopf hinhalten, Jeder konnte sich schweigend seiner Pflicht entziehen und seine Pension heiraten. Stets mußte nach Sündenböcken [...]
Bisher galt der Konsens, nie mußte jemand für Staatsversagen und Staatsverbrechen je den Kopf hinhalten, Jeder konnte sich schweigend seiner Pflicht entziehen und seine Pension heiraten. Stets mußte nach Sündenböcken gesucht und andere haftbar gemacht werden. Jetzt übernimmt tatsächlich jemand die Verantwortung, und was ist. Keine Änderung in den Verfahrensfragen, keine Änderung in den personellen Besetzungen, keine Änderung der Zielsetzung. Endlich haben wir jemand, der für den demokratischen Murks Verantwortung übernimmt. Was folgt, nichts. Diese Entscheidungsunfähigkeit ruft jedermanns Willkür auf den Plan. Manche nennen es bereits die Wiederholung der erfolgreichen Weimarer Demokratie, der Schrecken ist abzusehen.
pit.duerr 11.06.2018
4. Bin zwar kein Freund und Wähler
unserer obersten Angestellten, aber gestern Abend war ich schon recht überrascht , über ihre gemachten Äußerungen. Nach 13 Jahren, das erste Interview, das aufschlußreich(zu 80%), spannend und bemerkenswert offen war. Sogar [...]
unserer obersten Angestellten, aber gestern Abend war ich schon recht überrascht , über ihre gemachten Äußerungen. Nach 13 Jahren, das erste Interview, das aufschlußreich(zu 80%), spannend und bemerkenswert offen war. Sogar gespickt mit ein wenig Selbstkritik. Aber diese Wandlung in einigen Teilen dieser Dame haben wir komischerweise Trump zu verdanken. Bin gespannt auf den weiteren Verlauf, vor allem in Sachen Rußland. Richtung Osten in Sachen verstärkter Zusammenarbeit ist sie ja schon bereit. (China,Indien,Japan) Bleibt ihr ja auch nichts anderes übrig, nachdem sich die USA immer mehr zum Unzuverlässigkeitsstaat entwickelt. Bleiben Sie dran Frau Merkel und evtl. werde ich doch noch ihr Freund !!!
Leser161 11.06.2018
5. Transparenz
Die Kanzlerin soll sich halt mal erklären. Seit Jahren glänzt sie durch wonnige Watteaussagen, die sie nicht angreifbar machen, in die man aber wenn man ein Gegner der Kanzlerin ist ist auch ziemlich Schlechtes [...]
Die Kanzlerin soll sich halt mal erklären. Seit Jahren glänzt sie durch wonnige Watteaussagen, die sie nicht angreifbar machen, in die man aber wenn man ein Gegner der Kanzlerin ist ist auch ziemlich Schlechtes reininterpretieren kann. Das ging in den GroKo-Jahren gut, weil keiner die Kanzlerin wirklich angreifen wollte und die Wattigkeit gereicht hat um den Vorsprung zu halten. Stichwort assymetrische Demobilisierung. Eine Strategie die ich der Kanzlerin bis ans Grab übelnehmen werde, denn den Wähler mit Absicht von der Politik anöden zu lassen war für mich eine Strategie die die Demokratie unterminiert hat und zum aktuellen Schlamassel geführt hat.
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