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24.08.2011
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Apple-Patentstreit

Niederländisches Gericht stoppt Samsung-Smartphones

Links iPad, Rechts Galaxy Tab: Apple und Samsung streiten um Patente
REUTERS

Links iPad, Rechts Galaxy Tab: Apple und Samsung streiten um Patente

Es ist die nächste Schlappe für Samsung im Patent-Streit mit Apple: Ein Gericht in Den Haag verhängte einen Einfuhr- und Verkaufstopp für deren Smartphones - über die Niederlande werden die Geräte nach Europa importiert.

Amsterdam - Im Ideenklau-Streit mit Apple hat Samsung einen weiteren schweren Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte am Mittwoch per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung- Smartphones Galaxy S, SII und Ace. Das geht aus Gerichtsdokumenten hervor.

Die Entscheidung könnte Samsung erhebliche Schwierigkeiten bereiten, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt am 13. Oktober in Kraft. Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.

Das Gericht in Den Haag begründete die Einstweilige Verfügung mit der Verletzung eines Apple-Patents zur Anzeige von Bildern auf berührungsempfindlichen Bildschirmen. Samsung versicherte in einer vom Sender BBC zitierten Erklärung, dass die Verkäufe in anderen europäischen Ländern nicht leiden würden. In den Niederlanden werden man alle Möglichkeiten bis hin zu Rechtsmitteln ausschöpfen, damit die Galaxy-Smartphones im Handel bleiben. Samsung könnte notfalls beispielsweise auf die Technologie des Patents verzichten.

Am Donnerstag steht die mündliche Verhandlung am Düsseldorfer Landgericht an, das ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau-Streit der beiden Unternehmen. Apple Chart zeigen und Samsung Chart zeigen streiten sich in einer ganzen Reihe von Verfahren in mehreren Staaten über angebliche gegenseitige Patentrecht-Verletzungen.

lgr/dpa-AFX/AFP

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insgesamt 22 Beiträge
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1. Titel.
xycolon 24.08.2011
Lächerlich. Daran sieht man, welche abstrusen Auswüchse das Patentwesen mittlerweile angenommen hat.
Lächerlich. Daran sieht man, welche abstrusen Auswüchse das Patentwesen mittlerweile angenommen hat.
2. 345345345
kein Ideologe 24.08.2011
Diese Patentbündelschlachten werden immer alberner. die Dinger mit dem angebissenen Obst sind wirklich gute Technik (wie die Samsungs auch), aber eben vor allem ein Lifestyleprodukt. Ob es dafür gut ist mit solchem Quatsch das [...]
Zitat von sysopEs ist die nächste Schlappe für Samsung im Patent-Streit mit Apple: Ein Gericht in Den Haag verhängte einen Einfuhr- und Verkaufstopp für deren Smartphones - über die Niederlande werden die Geräte nach Europa importiert. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,782270,00.html
Diese Patentbündelschlachten werden immer alberner. die Dinger mit dem angebissenen Obst sind wirklich gute Technik (wie die Samsungs auch), aber eben vor allem ein Lifestyleprodukt. Ob es dafür gut ist mit solchem Quatsch das Image zu ramponieren?
3. umpc
exeon 24.08.2011
vor einigen jahren versuchten microsoft intel asus und auch samsung die umpc's einzuführen. das waren etwas klobige geräte, vom design her noch weit entfernt. aber der einsatzzweck war genau der gleiche, wie beim ipad. da habe [...]
vor einigen jahren versuchten microsoft intel asus und auch samsung die umpc's einzuführen. das waren etwas klobige geräte, vom design her noch weit entfernt. aber der einsatzzweck war genau der gleiche, wie beim ipad. da habe ich zu meinen freunden gesagt: geil, wenn die noch ein kleines bischen flacher und leichter werden will ich sowas haben. geerntet habe ich nur fragende blicke. ein computer ohne tastatur? wer will denn sowas bitteschön??? dann kam apple und auf einmal wollte es jeder! wieso wird einer firma erlaubt die konkurenz wegzuklagen, obwohl die sowieso schon das monopol auf's konsumentenbrainwashing haben?
4. Innovationen? Fehlanzeige
Theodor2000 24.08.2011
Tja, so ist das - wenn man nichts mehr zu bieten hat! Früher, vor 20 Jahren, hatte sich Apple tatsächlich durch Innovationen vom Wettbewerb abheben können - heute, technisch in die Ecke getrieben, weil sie keine wirklichen [...]
Tja, so ist das - wenn man nichts mehr zu bieten hat! Früher, vor 20 Jahren, hatte sich Apple tatsächlich durch Innovationen vom Wettbewerb abheben können - heute, technisch in die Ecke getrieben, weil sie keine wirklichen Innovationen mehr schaffen, können sie sich nur noch durch fragwürdige Patentklagen die Mitwettbewerber vom Hals halten. Traurig: Durch Steve Jobs's verfehlte Vertriebspolitik, das Einmauern mit ITunes, hat er sich selbst ins Abseits gedrängt. Hätte er sein System offen auch für Android gehalten, würde er heute nicht nur der Marktführer bei der Hardware sein, sondern auch das Image von Apple wäre populärer denn je. So sieht er wie ein patriarchischer, altersstarrer verkalkter und starrsinniger Rentner mit Brille aus, der sich sein quadratisches Iphone mit Glasplatte patentieren lassen muss...arm, arm... arm
5. So langsam
Rrealist_77 24.08.2011
wird es lächerlich seitens Apple. Es wird Zeit, dass Apple seitens der User mal die rote Karte gezeigt bekommt. Apple - no go.
wird es lächerlich seitens Apple. Es wird Zeit, dass Apple seitens der User mal die rote Karte gezeigt bekommt. Apple - no go.
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