07.05.2012

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iPad-Namensrechte in China

Verschuldeter Konzern will mehr Geld von Apple

AFP

Proview-Anwalt Xie Xianghui: "eine große Kluft zwischen beiden Seiten"

Der Streit dauert seit Monaten an: Die chinesische Proview Technoloy will Apple den Verkauf des iPads in China verbieten, beruft sich auf ältere Rechte am Namen des Flachrechners. Apple hält dagegen, hat dem Kontrahenten nun Geld geboten - doch der ziert sich.

Peking - Im Streit um die Markenrechte an dem Namen iPad in China hat Apple seinem chinesischen Kontrahenten Proview Technologies ein finanzielles Angebot gemacht - und ist damit gescheitert. Die Höhe der gebotenen Summe sei nicht ausreichend, sagte der Anwalt des chinesischen Unternehmens, Xie Xianghui, am Montag. "Gegenwärtig gibt es noch eine große Kluft zwischen beiden Seiten." Um welche Summe es in den Gesprächen ging, wollte der Anwalt nicht verraten und verwies auf eine entsprechende richterliche Anweisung.

Seit Monaten liefern sich der US-Konzern und Proview Technology vor verschiedenen chinesischen Gerichten Scharmützel. Nach eigenen Angaben hat Apple 2009 die weltweiten Rechte für den Namen iPad über seine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von dem Proview-Tochterunternehmen Proview Eletronics in Taiwan gekauft. Proview Technology Shenzhen gibt heute an, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben, und seine Niederlassung in Taiwan sei nicht berechtigt gewesen, die Rechte abzutreten. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert.

Der finanziell angeschlagene chinesische Elektronikhersteller hat einem Bericht der Tageszeitung "Global Times" ungefähr 300 Millionen Euro Schulden und fordert von Apple Milliardenzahlungen. Einige Richter sahen die Forderung als berechtigt an und ließen Apples Flachrechner in mehreren chinesischen Städten aus den Regalen nehmen.

Das Gerichtshof der Provinz Guangdong in Südchina, wo der Fall anhängig ist, hatte beiden Unternehmen aufgetragen, Verhandlungen mit dem Ziel eines Vergleichs aufzunehmen. "Während der Vermittlung haben beide Seiten einen Geldbetrag genannt, der ihnen jeweils angemessen erscheint", sagte der Anwalt. Die Verhandlungen dauerten an, aber das Gericht gestatte es nicht, Details zu nennen.

Im April hatte das staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

mak/dpa