18.01.2012
US-Internetgesetze
Fünf Gründe für den Netz-Streik
Von Christian Stöcker
Im Gesetzestext ist die Rede von "Sites, die primär gestaltet oder betrieben werden, oder nur eingeschränkt anderen Zweck haben als (…) Dienste anzubieten, die [Urheberrechtsverletzungen] beinhalten, ermöglichen oder erleichtern." Diese Passage wird von vielen Sopa-Kritikern als besonders problematisch eingestuft, ließe sich nach dieser Definition doch nahezu jede Website attackieren, die das Erstellen und Einstellen von nutzergenerierten Inhalten ermöglicht. Schon jetzt können beispielsweise Collagen aus Copyright-geschützten Fotos, ein musikalisch untermaltes Urlaubsvideo, oder ein Video von einem tanzenden Baby, bei dem im Hintergrund "Let's go crazy" von Prince zu hören ist, nach US-Recht als Urheberrechtsverletzungen verfolgt werden. Künftig könnten Websites, die das Hochladen solcher Werke ermöglichen, direkt zum Ziel von Klagen oder Sperrverfügungen werden. Im Endeffekt, so die Befürchtung etwa der Electronic Frontier Foundation und vieler US-Unternehmen, würde Sopa damit ein Regime erzwingen, in dem jeder Website-Betreiber jeden beliebigen Inhalt, der über seine Seite veröffentlicht wird, vorab prüfen müsste. Social Media-Angebote wie Facebook oder Twitter würde das nahezu unmöglich machen.
