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Netzwelt

Nach Protesten

Irans Justiz will alle sozialen Medien verbieten

Sie gefährden angeblich islamische Werte und die innere Sicherheit: Mit diesen Argumenten will die Justiz in Iran nun auch Dienste wie Instagram sperren. Es gibt aber ein Problem.

DPA

Demonstranten vor der Universität von Teheran (Archivfoto)

Mittwoch, 10.01.2018   11:28 Uhr

Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien im Land ganz verbieten. Diese Entscheidung betrifft insbesondere die Messenger-App Telegram und die Foto-Video-App Instagram, die beide in Iran noch nicht gesperrt sind.

"Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte", sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi am Mittwoch. Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, sagte der Kleriker im Interview mit dem Nachrichtenportal "Mizan-Online". Die Regierung hätte in dieser Sache nicht das letzte Wort.

Bei den jüngsten Protesten wurden die sozialen Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen den Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Die Regierung von Hassan Rohani, insbesondere sein Kommunikationsministerium, ist strikt dagegen.

Verbote werden traditionell ignoriert

Laut Chorramabadi seien daher auch die Regierung und das dafür zuständige Ministerium verantwortlich, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte. Das Kommunikationsministerium weist die Kritik ab. Sollte es so sein, dass Dienste wie Telegram oder Instagram Daten von Iranern speichern und sie dann - wie von Hardlinern behauptet - westlichen Geheimdiensten weiterleiten, müsste auch Google gesperrt werden.

Für die Perser im Land spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über sogenannte Virtual Private Networks (VPN). Neue Gesetze diesbezüglich wurden nicht sehr ernst genommen, da auch die politischen Führung des Landes gegen sie verstößt.

So begann sogar der erzkonservative Ajatollah Ahmad Chatami im November zu twittern. Er und andere Kleriker hatten dabei selbst für die Twitter-Sperre gesorgt.

gru/dpa

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