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Netzwelt

WikiLeaks-Gründer

Ecuador prüft Mediationsverfahren im Fall Assange

Seit mehr als fünf Jahren hält sich WikiLeaks-Gründer Julian Assange in der Botschaft von Ecuador in London auf. Das Land sucht nun offenbar verstärkt nach Möglichkeiten, etwas an der Situation zu ändern.

REUTERS

Julian Assange

Mittwoch, 10.01.2018   09:48 Uhr

Ecuador denkt darüber nach, ob sich der Fall von Julian Assange mithilfe eines Mediationsverfahrens lösen lässt. Der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, weil er laut eigenen Aussagen eine Auslieferung an die USA befürchtet.

Die ecuadorianische Außenministerin Maria Fernanda Espinosa sagte laut einem Reuters-Bericht, die aktuelle Situation sei "nicht nachhaltig".

Die Entscheidung, Assange in der Botschaft aufzunehmen, fällte 2012 der damalige Präsident Rafael Correa. Seit 2017 ist aber Lenín Moreno im Amt. Er beschrieb Assange einst als "Hacker", betonte aber, Assange werde nicht aus der Botschaft geworfen.

Morenos Außenministerin Espinosa sagte nun: "Ohne internationale Kooperation und ohne Großbritannien kann es keine Lösung geben." Ein drittes Land könne die Mediationsgespräche leiten.

Vorwürfe aus Schweden

Assange setzte sich 2012 wegen Ermittlungen in Schweden gegen ihn in die Botschaft ab, nachdem die britische Polizei ihn wegen eines schwedischen Haftbefehls festgenommen, nach einer Woche aber wieder freigelassen hatte. Zwei Schwedinnen hatten Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen ihn vorgebracht. Assange bestreitet diese.

Er befürchtet laut eigenen Aussagen, er könnte von Schweden aus weiter an die USA überstellt werden, weil WikiLeaks geheime Dokumente des US-Militärs veröffentlicht hatte.

Nach siebenjährigen Ermittlungen hatte die schwedische Staatsanwaltschaft ihr Verfahren gegen Assange allerdings im Mai 2017 eingestellt. "Wir haben die Entscheidung, die Ermittlungen nicht weiterzuführen, nicht getroffen, weil wir alle Beweise in diesem Fall ausgewertet haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten sehen, die Ermittlungen weiter voranzubringen", sagte Staatsanwältin Marianne Ny damals. "Wir treffen keine Aussagen zur Schuld."

Das Gebäude der Botschaft verließ Assange aber auch danach nicht. Die britischen Behörden hatten angekündigt, ihn festzunehmen, sollte er aus dem Gebäude kommen. Hintergrund sind Verstöße gegen die Auflagen, die ihm 2012 für seine vorläufige Freilassung aus der Untersuchungshaft gemacht worden sind.

gru/Reuters/AP

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