03.04.2012
Zwangsräumungen in Baku
"Betonklotz ins Schlafzimmer geschleudert"
Aus Baku berichtet Annette Langer
Am 17. März, kurz vor Mitternacht, schreckte Großmutter Schirinbadschi mit Herzrasen aus dem Schlaf hoch: Ein ohrenbetäubendes Krachen hatte sie geweckt. Sie rannte zum Zimmer, in dem ihr zweijähriger Enkel und dessen Mutter schliefen. "Ich habe meinen Augen nicht getraut - jemand hatte mit einem Schaufelbagger durch das Dach einen riesigen Betonklotz ins Zimmer geschleudert." In der Decke klafft jetzt ein fünf Quadratmeter großes Loch.
Wie durch ein Wunder wurde niemand verletzt. Für die sieben Menschen in der etwa 50 Quadratmeter großen Wohnung in der Agamirsa-Alijew-Straße war klar: Dies war ein Anschlag - auf die Unversehrtheit, den Stolz und den bescheidenen Besitz der Familie Rsajew.
"Wir haben die Feuerwehr angerufen, aber die haben nur gefragt, warum wir nicht endlich an die Stadt verkaufen." Die Rentnerin atmet schwer, ihre Augen funkeln vor Zorn. Seit 2009 werden Immobilienbesitzer in Baku verstärkt genötigt, ihre zum Teil noch aus der Zeit des ersten Öl-Booms im 19. Jahrhundert stammenden Häuser und Grundstücke unter Preis zu verkaufen - um Platz für moderne Neubauten zu schaffen. "Der Präsident will auf meine Kosten sein neues Baku aufbauen, da mach ich nicht mit", schimpft Rsajewa.
Im Februar kam ein Behördenvertreter auf die Familie zu und drängte sie, doch bitte endlich ihr Haus zu verkaufen. "Die wollten mir Angst machen, so etwas mag ich gar nicht", empört sich Rsajewa. Das Angebot, das ihr unterbreitet wurde, lag weit unter dem Wert der Immobilie im Zentrum der Stadt und galt für nur 41 der eigentlich 50 Quadratmeter - man hatte Küche und Bad abgezogen.
Rsajewa weigerte sich und ging vor Gericht. Ein regierungstreuer Gutachter erklärte, das Haus müsse verkauft werden, weil es baufällig sei und eine Gefahr darstelle. "Na klar, mein Dach ist aus Versehen ins Schlafzimmer geplumpst", ärgert sich die Besitzerin.
Noch während die alte Dame ihr Schicksal beklagt, reißen für einen Hungerlohn angeworbene Hilfsarbeiter in der Nachbarschaft ein Haus ab - obwohl im Nebengebäude noch Kinder spielen. Schnell hat sich eine Traube von Anwohnern gebildet, wütend beschimpfen sie den Abreißtrupp, der in einer Wolke von Staub stur seinem Auftrag nachgeht.
"In Aserbaidschan herrscht Anarchie", schnaubt Rsajewa. "Unser Präsident ist unfähig, wir sind praktisch führungslos." Tatsächlich garantiert die aserbaidschanische Verfassung in Artikel 13 die Unantastbarkeit von Eigentum - "es wird durch den Staat geschützt", steht darin. Doch seit die Stadt Baku im Namen von Präsident Ilham Alijew im Februar 2011 ein Dekret erließ, wonach Staatsinteressen in diesem Fall vor Privatinteressen gehen, sieht es schlecht aus für die Hausbesitzer.
Die Methoden der Behörden, günstig an Grundstücke im Zentrum zu kommen, sind perfide: Mal reißen sie ein Dach auf, damit die Feuchtigkeit die Bausubstanz zerstört, dann lassen sie ihre Schergen Müll in die Treppenhäuser werfen, damit die Bewohner freiwillig vor dem Gestank und den Ratten flüchten. Immer wieder werden Gas oder Strom abgestellt. Dennoch harren viele unter lebensgefährlichen Bedingungen in den instabilen Häusern aus.
Nicht alle Bewohner verfügen über gültige Dokumente, auch weil die Besitzverhältnisse in den Gemeinschaftswohnungen der Sowjetunion nicht immer klar waren. Larisa Mammadli hat Papiere, steht aber dennoch vor den Trümmern des Hauses, in dem sie mit drei Kindern und drei Enkeln auf 18 Quadratmetern lebte. Heute ist sie obdachlos. "Ich lebe mal hier mal da, die Kinder habe ich bei Freunden auf dem Land gelassen. Ich werde bis in die letzte Instanz um meine Rechte kämpfen." Dazu fehlt es den Flüchtlingen aus Bergkarabach, die hier vom Staat einquartiert wurden, an Mut. Sie werden über ihre Zukunft völlig im Ungewissen gelassen.
Das gesamte Areal rund um den geplanten Winterpark nahe der Schamsi-Badalbaili-Straße sieht aus wie nach einem Bombenangriff. In der Mitte tut sich eine riesige Baugrube auf, ringsherum türmen sich Schuttberge und Müll. Im Haus Nummer 38 hatte ein Räumtrupp im August 2011 das Büro des "Instituts für Frieden und Demokratie" abgerissen. "Ich wollte noch Möbel, Computer und vor allem unser Archiv retten, aber es ist alles in den Trümmern geblieben", erinnert sich Azat Isazade, Psychologe und Mitarbeiter der Nichtregierungsorganisation. Das angegliederte Zentrum für Frauen in Krisensituationen musste lange geschlossen bleiben.
Seit 2009 verschärfte sich die Situation zunehmend. Dem Institut zufolge haben mindestens 20.000 Menschen ihre Wohnungen durch staatliche Intervention verloren. "Teilweise waren die Objekte zehnmal mehr wert als der Kaufpreis", sagt Leyla Yunus, Direktorin der Menschenrechtsorganisation, die sich seit Jahren um die Hausbesitzer kümmert. Man kann sich ausrechnen, welche Gewinne bereits erzielt wurden.
Vordergründig geht es auch um den Eurovision Song Contest. Der wird Ende Mai in Baku ausgetragen. Und soll eine ganz heiße Sache werden. "Light your fire" lautet das Motto - als ob es in Baku nicht ohnehin schon überall züngelte, loderte und flackerte. Flammen, wohin man auch schaut - aus Glas und Beton, Pappmaché und Glitzersteinen oder ganz real auf den Ölfeldern vor der Stadt.
90 Prozent der Exportleistung Aserbaidschans werden allein durch Öllieferungen erbracht. Weil selbst enorme Reserven endlich sind, setzt der autoritär regierende Präsident Ilham Alijew zunehmend auf Erdgas und prahlt, dass er Europa "die kommenden 100 Jahre" damit versorgen könne. Da will man mit Symbolen und Superlativen Zeichen setzen.
Auf einem Hügel nahe dem Kaspischen Meer thronen die drei "Flammentürme", ein riesiger Wohn- und Bürokomplex in Form eines "ewigen Feuers". 235 Meter ragt der höchste Tower in den Himmel - nicht hoch genug. Der aserbaidschanische Konzern Avesta soll jetzt südlich der Hauptstadt ein 1050 Meter hohes Business Center aus dem Boden stampfen und damit den bisherigen Weltrekordhalter Burj Khalifa in Dubai ablösen.
Wo Neues entsteht, muss Altes weichen. Um das Veranstaltungszentrum für den "Eurovision Song Contest" hochzuziehen - die "Kristallhalle" am Ende der Bucht von Baku, unweit des höchsten Fahnenmasts der Welt - wurden blockweise Wohnhäuser niedergerissen. Auf einem Video ist zu sehen, wie brutal die Behörden bei der Evakuierung vorgehen. Der Bau ist noch nicht fertig, und viele bezweifeln, dass er es bis Mitte Mai sein wird.
"Der Eurovision Song Contest ist nur ein Vorwand für unsere Regierung, sich noch mehr auf Kosten der Bürger zu bereichern", sagt Menschenrechtsaktivistin Leyla Yunus. "In Aserbaidschan hat sich ein mafiöses System etabliert. Das heißt, man kann Menschen ungestraft schlagen, foltern, ins Gefängnis werfen, ihre Häuser zerstören und ihren Besitz vernichten."
Aserbaidschan ist eines der korruptesten Länder der Welt, rangiert auf Platz 143 von 183 Staaten auf dem Index von Transparency International. In nahezu allen Bereichen des öffentlichen Lebens werden inzwischen Bestechungsgelder gezahlt.
"Die Menschen in Aserbaidschan haben nur eine einzige Waffe im Kampf gegen die mächtigen Behörden - das Wort. Wenn sie davon Gebrauch machen, werden sie erbittert verfolgt", sagt Yunus.
