22.11.2010
Piratenprozess in Hamburg
Die Verschreckten der Meere
Von Simone Utler
Hamburg - Nein, wie der Schrecken der Meere, wie furchteinflößende Freibeuter sehen sie nicht aus, die zehn Männer, die an diesem Montagmorgen von Polizeibeamten in den Verhandlungssaal des Hamburger Landgerichts geführt werden.
Mit unsicherem Gang und ängstlichem Blick betreten die Angeklagten den gut gefüllten Raum. Zum ersten Mal sehen die Somalier ein deutsches Gericht von innen, sie wirken völlig verloren. Fast alle sind schlank gewachsen, beinah schmächtig, sie tragen Jogginganzüge oder Kapuzenpullis, die ihnen um die Leiber schlabbern. Einem der Männer huscht ein erleichtertes Lachen übers Gesicht, als sein Verteidiger auf ihn zukommt und ihn zu seinem Platz führt.
Wird hier wirklich zehn Piraten der Prozess gemacht?
Seit Montag müssen sich die Somalier wegen des Überfalls auf einen deutschen Frachter verantworten. Die Besonderheit des Prozesses wird schon bei der ersten protokollarischen Handlung deutlich, der Feststellung der Identitäten: Es geht um die korrekte Aussprache somalischer Begriffe, um die Unterscheidung von Vor- und Nachnamen und um Geburtsdaten. Die meisten Angeklagten können gerade mal das Jahr ihrer Geburt nennen. "Ich wurde 1986 geboren, in der Regenzeit", sagt Abdil Fata A. Und Abdi Y. sagt: "Ich wurde unter einem Baum geboren. Ich denke, ich bin jetzt 20 Jahre alt."
Die Angeklagten haben schwarze Kopfhörer aufgesetzt, um die Simultanübersetzungen der drei Dolmetscher zu verfolgen - mit ausdruckslosen Mienen hören sie sich an, was ihnen die Staatsanwaltschaft vorwirft.
Am Ostermontag 2010 sollen sie das unter deutscher Flagge fahrende Containerschiff "Taipan" entführt haben, um an Bord die Übergabe von Wertsachen zu erzwingen und bei der Reederei ein Lösegeld zu erpressen.
Die Männer griffen den Frachter laut Anklage rund 530 Seemeilen östlich des Horns von Afrika an und hielten ihn knapp vier Stunden lang in ihrer Gewalt. Die 15-köpfige Besatzung konnte sich in einen Sicherheitsraum verschanzen, der deutsche Kapitän setzte einen Notruf ab und stoppte die Maschinen. In einer spektakulären Aktion gelang es einem Einsatzkommando der niederländischen Marine, den Frachter zu befreien und die Somalier festzunehmen. Da der Heimathafen der "Taipan" in Hamburg liegt, beantragte die dortige Staatsanwaltschaft Haftbefehle. Im Juni wurden die Männer ausgeliefert.
"Ein Land, dem selbst die Uno nicht mehr helfen kann"
Strafrechtlich mag dieses Verfahren - der erste Piratenprozess auf deutschem Boden seit Jahrhunderten - tatsächlich ein klarer Fall sein, wie die Staatsanwaltschaft es bislang stets betonte.
Die 20 Verteidiger dagegen wollen vor allem auch die politische Brisanz des Verfahrens aufzeigen. Das machten sie mit einer für einen Strafprozess äußerst ungewöhnlichen Handlung deutlich: Sie ließen eine gemeinsame Erklärung verlesen.
"Somalia wird seit 1991 zerfressen vom Bürgerkrieg, das Land wird von der Uno als 'failed state' eingestuft - ein Land, dem selbst die Uno nicht mehr helfen kann", trägt Anwalt Claus-Philipp Napp vor. Die politischen und sozialen Strukturen Somalias seien - ähnlich wie in Afghanistan - weitgehend zerstört, Hunderttausende Menschen dort hungerten, die medizinische Versorgung sei zusammengebrochen. "Immer wieder kommt es zu bewaffneten Auseinandersetzungen rivalisierender Clanmilizen mit erheblichen Opferzahlen", so Napp weiter.
Diesen Alltagshintergrund der angeklagten Männer, das Leid des somalischen Volks müsse man berücksichtigen. So müsste auch thematisiert werden, "welche Auswirkungen die Raubfischerei durch internationale Fischfangflotten aus Europa und Asien sowie die Giftmüllverklappung vor der somalischen Küste auf die Lebensbedingungen der Angeklagten hatten".
Bisher ist über die zehn Männer noch nicht viel bekannt. Die meisten gaben in den Vernehmungen an, bei der Festnahme arbeitslos gewesen zu sein oder als Fischer gearbeitet zu haben. Ob sie einer festen Gruppierung angehören oder sich für den "Taipan"-Angriff erstmalig zusammengeschlossen hatten, ist unklar.
Wie schwer wiegt es, dass die Familien der Männer womöglich Not und Hunger litten? Welche anderen Chancen haben die Menschen in Somalia, als kriminell zu werden? Und: Kann man Verbrechen unter diesen Verhältnissen mit deutschen Gesetzen beikommen?
"Nicht einfach, sich in die Mandanten hineinzuversetzen"
Somalische Seeräuber machen die Gewässer vor der Ostküste Afrikas seit Jahren unsicher. Zahlreiche Schiffe wurden gekidnappt und die Besatzungen teils erst gegen hohe Lösegeldzahlungen wieder freigelassen. Daran konnte auch ein internationaler Marine-Einsatz, an dem sich auch Deutschland beteiligt, bisher kaum etwas ändern.
Verteidiger Oliver Wallasch sieht eine internationale Verantwortung in dem Fall: "Man sucht zurzeit vor allem nach Wegen, Straftaten abzustrafen - ohne die Ursachen zu bekämpfen. Wir haben es aber mit einem Land zu tun, das die Uno bereits aufgegeben hat", so der Anwalt am Rande des Verfahrens.
Die Kommunikation mit den Angeklagten sei auch für die Verteidiger eine Herausforderung. "Wir haben einige Dolmetscher-Probleme gehabt", räumte Wallasch ein. "Es ist auch nicht einfach, sich in die Mandanten hineinzuversetzen." Sie hätten bisher noch nichts mit Deutschland zu tun gehabt, seien einfach in ein Flugzeug gesetzt und hierher gebracht worden.
Der Vorsitzende Richter Bernd Steinmetz zeigte Bereitschaft, diese Umstände in das Verfahren einzubeziehen. "Sie haben einige Punkte angesprochen, über die die Kammer auch schon nachgedacht hat", sagte er auf die Erklärung der Verteidigung. Schon die Befragung der Angeklagten zur Person hatte er extrem geduldig ausgeführt. "Es war mir wichtig, jeden persönlich dazu zu befragen", so Steinmetz, der den Angeklagten auch zwischendurch immer wieder erklärte, wie deutsche Prozesse funktionieren.
