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13.04.2012
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Piratenprozess

Drei Angeklagte aus Untersuchungshaft entlassen

Die Untersuchungshaft hat für mehrere Angeklagte im Hamburger Piratenprozess ein Ende: Drei mutmaßliche Seeräuber kommen in eine Jugendeinrichtung - fast zwei Jahre U-Haft sah das Gericht als unverhältnismäßig an.

Hamburg - Drei der zehn Angeklagten des Hamburger Piratenprozesses sind am Freitag überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Gericht hat die Haftbefehle gegen die somalischen Jugendlichen und Heranwachsenden aufgehoben, weil die Verhältnismäßigkeit nach fast zwei Jahren U-Haft nicht mehr gegeben sei, sagte ein Verteidiger. Er bestätigte damit einen Bericht des NDR. Die drei sollen nach ihrer Entlassung aus dem Jugendgefängnis in einer Jugendeinrichtung untergebracht werden.

Im Dezember hatte das Oberlandesgericht die lange Verfahrensdauer kritisiert und eine Frist für ein Ende des Prozesses angesetzt. Auch die Verteidiger der drei nun freigelassenen Angeklagten hatten ein Ende der U-Haft gefordert. Da die anderen sieben mutmaßlichen Piraten als Erwachsene gelten, müssen sie laut NDR weiter in Haft bleiben.

Seit November 2010 wird insgesamt zehn Somaliern in Hamburg wegen erpresserischen Menschenraubs und Gefährdung des Seeverkehrs der Prozess gemacht. Es ist das erste Mal, dass mutmaßliche Seeräuber aus Somalia vor einem deutschen Gericht stehen.

Sie sollen das Hamburger Frachtschiff "Taipan" an Ostern 2010 vor der Küste Somalias beschossen und gekapert haben. Ein niederländisches Marinekommando hatte die 15-köpfige Besatzung später befreit. Die zehn Angeklagten waren nach dem Überfall mehr als 530 Seemeilen (rund 980 Kilometer) vor dem somalischen Festland an Bord des Containerfrachters von einem niederländischen Marinekommando festgenommen worden. Später wurden sie an die deutsche Justiz übergeben.

ulz/dpa/dapd

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insgesamt 28 Beiträge
1.
schwarzes_lamm 13.04.2012
Schickt sie doch einfach zurück nach Somalia. Diese Posse ist ansonsten kaum noch zu ertragen.
Zitat von sysopDie Untersuchungshaft hat für mehrere Angeklagte im Hamburger Piratenprozess ein Ende: Drei mutmaßlichen Seeräuber kommen in eine Jugendeinrichtung - fast zwei Jahre U-Haft sah das Gericht als unverhältnismäßig an. Piratenprozess: Drei Angeklagte aus Untersuchungshaft entlassen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Panorama (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,827390,00.html)
Schickt sie doch einfach zurück nach Somalia. Diese Posse ist ansonsten kaum noch zu ertragen.
2. Ist schon eine Frechheit,
friedenspfeife 13.04.2012
die muss man doch wenigstens fuer die U-Haftzeit finanziell entschaedigen, eine angemessene Ausbildung ermoeglichen, moeglichst mit Dr.Titel, ihnen einen angemessenen Lebensstandart finanzieren, und ihnen ermoeglichen ihre [...]
Zitat von sysopDie Untersuchungshaft hat für mehrere Angeklagte im Hamburger Piratenprozess ein Ende: Drei mutmaßlichen Seeräuber kommen in eine Jugendeinrichtung - fast zwei Jahre U-Haft sah das Gericht als unverhältnismäßig an. Piratenprozess: Drei Angeklagte aus Untersuchungshaft entlassen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Panorama (http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,827390,00.html)
die muss man doch wenigstens fuer die U-Haftzeit finanziell entschaedigen, eine angemessene Ausbildung ermoeglichen, moeglichst mit Dr.Titel, ihnen einen angemessenen Lebensstandart finanzieren, und ihnen ermoeglichen ihre nahen Verwandten nach D nachkommen zu lassen. Alles andere ist wirklich unmenschlich. Ach ja nicht zu vergessen, das man denen auch einen Rentenanspruch zuerkennen muss, da sie ja mal einen Fuss auf deutsches Territorium gesetz haben. [Sarkasmus aus]
3. ...
e-ding 13.04.2012
Na wenn diese Posse kein Grund für Blackwater auf See ist, was dann? Bitte schnell abschieben, also nur der Verhältnismäßigkeit wegen.
Na wenn diese Posse kein Grund für Blackwater auf See ist, was dann? Bitte schnell abschieben, also nur der Verhältnismäßigkeit wegen.
4. Willkommen...
Heinz-und-Kunz 13.04.2012
..im noch Sozialparadies Deutschland. Sind das eigentlich echte Jugendliche oder sagen die das nur? Nicht das wir sie loswerden könnten, selbst wenn sie volljährig wären.
..im noch Sozialparadies Deutschland. Sind das eigentlich echte Jugendliche oder sagen die das nur? Nicht das wir sie loswerden könnten, selbst wenn sie volljährig wären.
5. Wie dumm sind dt. Richter
nurmalso2011 13.04.2012
die die Untersuchungshaft entführender , erpressender, körperverletzender Krimineller als unverhältnismässig ansehen. Es wäre zu wünschen, dass dieses Richterpack zu den nächsten Entführten gehört. Ob Sie dann den gleichen Schrott [...]
die die Untersuchungshaft entführender , erpressender, körperverletzender Krimineller als unverhältnismässig ansehen. Es wäre zu wünschen, dass dieses Richterpack zu den nächsten Entführten gehört. Ob Sie dann den gleichen Schrott entscheiden würden ? Ach ja, vermutlich werden die Kriminellen nun auf Staatskosten bis zum Ende des Prozesses verhätschelt....

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Moderne Piraten - Gefahr am Horn von Afrika

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Maschinengewehre statt Enterhaken
Fernab aller Seeräuberromantik ist die moderne Piraterie eine Form der organisierten Kriminalität. Nach dem Seerechtsübereinkommen von 1982 gelten als Piraterie räuberische oder erpresserische Überfälle auf Schiffe auf hoher See. Angriffe innerhalb nationaler Hoheitsgewässer werden als Strandpiraterie bezeichnet.

Am gefährlichsten sind die Gewässer vor Afrika. Somalia, Nigeria und Tansania sind Schwerpunkte der Angriffe. Vor der Küste Somalias operieren Piraten oft von Mutterschiffen aus, von denen sie auf pfeilschnellen Booten mit Maschinenpistolen und Panzerfäusten bewaffnet zu Raubzügen aufbrechen. Die gekaperten Schiffe werden dann vor die Küste gebracht.
Piratennest Puntland
Puntland ist eine Region am Horn von Afrika, rund 212.000 Quadratkilometern groß, 2,4 Millionen Einwohner. Vor zehn Jahren erklärte sich der trockene Landstrich zum autonomen Teilstaat von Somalia. Tonangebend sind die Stammesstrukturen der Darod, die dort ihr Hauptsiedlungsgebiet haben. Zwei Drittel der Menschen hier sind Nomaden, nahezu alle sunnitische Muslime. Einst lebten sie vom Fischfang vor der 1300 Kilometer langen Küste am Indischen Ozean sowie der Zucht von Kamelen, Schafen und Ziegen.

Gemessen an somalischen Verhältnissen galt die Region bisher als stabil, nach Selbstmordanschlägen auf Regierungsgebäude im Oktober wird aber befürchtet, islamistische Terroristen könnten auch im Puntland Fuß fassen. Inzwischen herrscht auch hier weitgehende Gesetzlosigkeit. Kriminelle Banden verdienten viel Geld mit dem Schmuggel von Flüchtlingen aus Somalia und Äthiopien auf die arabische Halbinsel. Dazu kommen Piratenüberfälle. Die Machthaber von Puntland wurden wiederholt beschuldigt, die Piraten zu unterstützen und einen Teil des Lösegeldes für Schiffe und Besatzungsmitglieder selbst zu kassieren.
Stützpunkte
Das berüchtigtste Piratennest ist Eyl. Gegenwärtig haben Piraten laut Amnesty International nahe der Küstenstadt mehr als 130 Menschen als Geiseln genommen. Insgesamt befinden sich in der Region noch knapp 250 Seeleute und Dutzende Schiffe in der Gewalt der Piraten. Verhandlungen über Lösegeld laufen vielfach.
Lukratives Geschäft
Piraterie in somalischen Gewässern hat sich in den vergangenen Jahren zu einem lukrativen Geschäftszweig ausgeweitet: Erfolgreiche Entführungen bringen nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Lösegelder in Höhe von einer bis fünf Millionen US-Dollar. Der fast 20 Jahren tobende Bürgerkrieg und die damit einhergehende Verarmung und Militarisierung Somalias haben den Angriffen den Nährboden bereitet.
Zunehmende Entführungen
Somalischen Piraten gelingt es immer häufiger, Schiffe in ihre Gewalt zu bringen. Einem Anfang November veröffentlichten Uno-Bericht zufolge wurden trotz des Einsatzes der internationalen Flotte vor der Küste Somalias in den ersten neun Monaten 2011 37 Schiffe gekapert - im Vorjahreszeitraum waren es noch 33.

Es sei "erschreckend", dass die Piraten mittlerweile 438 Besatzungsmitglieder und Passagiere sowie 20 Schiffe in ihrer Gewalt hätten, sagte der Uno-Untergeneralsekretär B. Lynn Pascoe. Es müsse mehr getan werden, um die Ursachen von Raubüberfälle und Entführungen zu beseitigen.

Doch noch ist von einer Lösung keine Spur, im Gegenteil: Die Angriffe werden brutaler. Am 7. November 2011 erschossen somalische Piraten einen Mann, der die von ihnen gekaperte Yacht nicht verlassen wollte. Die anderen Geiseln - darunter eine Frau und ein Junge - wurden Augenzeugen zufolge an Land gebracht. Bislang kam die Tötung von Geiseln selten vor.
Folgen für Reedereien
Die zunehmenden Angriffe haben die Einfahrt ins Rote Meer bereits so unsicher gemacht, dass erste Reedereien Schiffe nicht mehr von dort durch den Suez-Kanal, sondern auf die weit längere Route um das Kap der Guten Hoffnung schicken. So sollen extrem hohe Versicherungsprämien wegen des Piraten-Risikos oder Kosten für eigene Sicherheitsmannschaften an Bord vermieden werden.

Britische Reedereien und Versicherer haben die Idee einer Privatarmee erneut in die öffentliche Diskussion gebracht.
Anti-Piraten-Missionen
Internationale Streitkräfte versuchen im Rahmen der NATO-Mission "Ocean Shield" und der EU-Mission "Atalanta", die Piraterie zu bekämpfen. Doch während die Kriegsschiffe im besonders gefährdeten Golf von Aden zwischen Somalia und Jemen patrouillieren, haben die Seeräuber ihren Aktionsradius zunehmend auf den Indischen Ozean verlagert. Manchmal gelingen allerdings auch Erfolge: Im April 2010 konnte die niederländische Fregatte "Tromp" den deutschen Frachter "Taipan" aus der Hand von Piraten befreien.

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