10.01.2013
Kriminalität
Diebesbanden tricksen Polizei aus
Von Jörg Diehl, Düsseldorf
Razzia gegen mutmaßliche Einbrecherbande: "Zu geringer Verfolgungsdruck"
Als der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger zum bisher letzten Mal vor die Presse trat, um die Aufklärungsarbeit seiner Polizei zu präsentieren, brachte er nicht nur gute Nachrichten. Vor allem die Zahl der Einbrüche und Taschendiebstähle war im Vergleich zum Vorjahr noch einmal erheblich gestiegen, und was die Sache schlimmer machte: Nur jeder vierte Fall konnte aufgeklärt werden - von den Taschendiebstählen sogar nur jeder 20.
Im vergangenen Sommer setzte der SPD-Politiker daher eine aus erfahrenen Kriminalisten bestehende Arbeitsgruppe ("Bekämpfung mobiler Intensivtäter Eigentum") ein, deren Aufgabe es sein sollte, binnen dreier Monate die Ursachen dieser Besorgnis erregenden Entwicklung zu finden. Das Ergebnis der Analyse ist ernüchternd, wie nun bekannt wird: In einem vertraulichen Bericht ("VS - Nur für den Dienstgebrauch") zeichnet das 15-köpfige Gremium ein ziemlich düsteres Bild der polizeilichen Möglichkeiten im Kampf gegen das Verbrechen.
Die Täter gehörten, so schreiben die Experten aus dem Landeskriminalamt und mehreren lokalen Polizeibehörden, zumeist "überregional und arbeitsteilig operierenden Gruppierungen" an, die nur vorübergehend in Nordrhein-Westfalen blieben. Sie wechselten häufig die Orte und würden nur selten dort straffällig, wo sie sich für längere Zeit aufhielten. Dennoch hätten sie mit einer Vielzahl von Delikten, die ihnen zugeordnet werden, einen erheblichen Einfluss auf die Sicherheit im Land. "Auch bei der Kriminalität wird die Globalisierung deutlich", so Innenminister Jäger seinerzeit.
Beweglichkeit der Banden
Aus der Beweglichkeit der Banden entsteht jedoch ein großes Problem für die Ermittler. Der träge Behördenapparat kann bislang mit den mobilen Tätern nicht Schritt halten, weshalb die geschnappten Seriendiebe häufig behandelt werden wie harmlose Ersttäter. Oftmals erkennen die örtlich zuständigen Beamten offenbar gar nicht, wen sie da vor sich haben. Daher ergriffen sie auch zu häufig nur "Mindestmaßnahmen", rügen die Fachleute, woraus wiederum "regelmäßig Qualitätsdefizite" entstünden.
So würden Datenbanken schlecht gepflegt, Kriminalakten vernachlässigt und erkennungsdienstliche Instrumente wie Fotos oder Fingerabdrücke nicht aktualisiert. "Überregional, arbeitsteilig organisierte Berufs- und Gewohnheitstäter, die in mehreren Kreispolizeibehörden Straftaten begehen (…), erfahren in Nordrhein-Westfalen einen zu geringen Verfolgungsdruck", schreiben die Experten.
Wie im Fall des "Nationalsozialistischen Untergrunds", der wohl auch deshalb so lange morden und rauben konnte, weil er sich fortwährend über die Zuständigkeitsgrenzen Dutzender Behörden hinwegbewegte, ist die Kommunikation der NRW-Ämter eine große Schwierigkeit. "Die Zusammenführung der Erkenntnisse sowie die Koordinierung", monieren die Kriminalisten in ihrem Abschlussbericht, "gelingen nicht durchgehend." Weil die Verfahren zudem nicht bei einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft gesammelt, sondern nach dem Tatortprinzip über das ganze Land verstreut geführt würden, kämen viele Kriminelle glimpflich davon.
Um es mit einem Beispiel zu sagen: Haben Polizisten in Kleve einen Kupferdieb geschnappt, können sie bislang nicht zuverlässig erfahren, ob der Mann nicht vielleicht auch in Bielefeld eingebrochen oder in Coesfeld ein Auto geknackt haben soll. Im Zweifel lassen sie ihn dann erst einmal laufen - und sehen ihn nie wieder.
"Es ist wichtig, ganze Regionen im Blick zu haben", so Innenminister Jäger vor einiger Zeit. "Durch die Vernetzung können Zusammenhänge zwischen verschiedenen Taten besser erkannt und Täter schneller und mit vereinten Kräften ermittelt werden."
"Abheften und fertig"
Doch weil die meisten Delikte in der Realität immer nur einzeln angegangen und nicht mit anderen Taten derselben Kriminellen in Verbindung gebracht werden, verzichtet die Polizei oft auf aufwendige Maßnahmen wie Observationen oder den Einsatz von V-Leuten. "Für mich an meinem Schreibtisch ist das eben nur eine kleine Sache", erzählt ein Hauptkommissar. "Aktenzeichen, abheften und fertig." Richtig ermittelt werde in vielen dieser Fälle, die im Jargon der Kriminalisten "Luschen" heißen, gar nicht. Das Problem ist nur: Es sind inzwischen ziemlich viele "Luschen".
Die Fachleute schlagen daher ein ganzes Bündel von Maßnahmen vor. Im Wesentlichen jedoch geht es darum, neben einem Raster für Serientäter eine Zentralstelle zu schaffen, die den Überblick über die marodierenden Intensivtäter behält. Darüber hinaus sollen die Kriminalpolizisten, die allerdings jetzt häufig schon über eine zu hohe Arbeitsbelastung klagen, dazu angehalten werden, auch bei vermeintlichen Lappalien alle Möglichkeiten der Erkenntnisgewinnung auszuschöpfen und umfassende Berichte zu schreiben. Freuen wird sie das nicht.
Geprüft werden soll dem Bericht zufolge auch der Einsatz von Hightech-Methoden wie einer Gesichtserkennungs-Software. Auf diese Weise könnten Bilder von Autofahrern aus Verkehrsüberwachungskameras automatisch mit den Aufnahmen aus der Intensivtäter-Datenbank abgeglichen werden. Allerdings geht aus der Analyse hervor, dass die Ermittler im Alltag ganz andere Sorgen haben: So stehen den Düsseldorfer Zivilfahndern etwa aus Kostengründen nicht einmal genügend Fotoapparate und Videokameras zur Verfügung.
Daher setzt die Arbeitsgruppe den Ermittlern erst einmal bescheidene Ziele. Den Fachleuten zufolge wäre es bereits ein Erfolg für die nordrhein-westfälische Polizei, wenn schon ein Drittel der Intensivtäter für drei Monate "nicht mehr in Erscheinung" träte. Bis dahin vertrauen die Ermittler auf ebenso gelegentliche wie öffentlichkeitswirksame Großeinsätze und darauf, dass die Bürger ihr Eigentum selbst schützen. "Riegel vor!" heißt dieses Projekt übrigens.
