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Mehrere Polizisten wegen mutmaßlich antisemitischer Videos suspendiert

Bayerische Polizeibeamte sollen in einer Chat-Gruppe möglicherweise strafbare Inhalte geteilt haben - darunter ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt.

DPA

Wappen der bayerischen Polizei

Samstag, 16.03.2019   16:11 Uhr

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Polizisten wegen möglicherweise strafbarer Inhalte in einer Chat-Gruppe. Unter anderem soll es um zwei Videos gehen, die dort geteilt wurden und antisemitisch sein könnten. Entdeckt wurden sie demnach auf dem privaten Handy eines Polizisten.

Auch intern werde gegen die Männer ermittelt, teilte die Münchner Polizei mit. Sechs Polizisten wurden vom Dienst suspendiert. Es soll sich demnach um eine Chatgruppe mit mehreren Dutzend Beamten handeln. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

Der Fall erinnert an den Polizeiskandal von Frankfurt. Dort sollen sich Polizisten über einen Messengerdienst beleidigende und fremdenfeindliche Bilder, Videos und Texte zugeschickt haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Foto einer Hakenkreuzschmiererei

Im Münchner Fall wurde im Fotoarchiv des Handys außerdem ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei auf einem Betonsockel in einem Münchner Park gefunden. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte, dass nun geprüft werde, welche Inhalte strafrechtlich relevant seien. Auch der Einsatz eines Tasers gegen einen anderen Polizisten wird nach Angaben der Polizei untersucht.

Unter den Beamten seien vier Mitglieder des Unterstützungskommandos (USK), ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und ein Beamter des Bayerischen Landeskriminalamts, auf dessen Handy die Inhalte gefunden worden waren.

Anlass dafür waren Ermittlungen wegen eines möglichen Sexualdelikts, das in Zusammenhang mit einem Besuch mehrerer Polizisten in einem Lokal im Landkreis Miesbach steht. Auch hier ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die polizeilichen Ermittlungen sind nach Angaben der Münchner Polizei abgeschlossen.

Weitere acht Beamte desselben Einsatzzugs und ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos (SEK) wurden nach Angaben der Münchner Polizei wegen ihrer Äußerungen in dem Chat aus ihren Einheiten genommen. Strafbar seien sie allerdings nicht, hieß es.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verurteilte die Vorfälle scharf und sicherte eine Aufklärung zu: "Was sich nach bisherigen Erkenntnissen abgespielt haben soll, ist völlig inakzeptabel und bestürzend. Das widerspricht allen Werten, für die die bayerische Polizei steht."

cop/dpa

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