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Politik

Atomkonflikt

Uno beschränkt Öllieferungen an Nordkorea

Der Uno-Sicherheitsrat hat neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt: Lieferungen von Öl werden beschränkt, die von Erdgas ganz gestoppt. Härtere Strafmaßnahmen scheiterten am Widerstand aus China und Russland.

REUTERS

Sitzung des Uno-Sicherheitsrats zu Nordkorea

Dienstag, 12.09.2017   10:06 Uhr

Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der Uno-Sicherheitsrat Öllieferungen an das Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr beschränkt. Der Rat stimmte einstimmig für eine entsprechende Resolution - die zuvor allerdings deutlich abgeschwächt wurde. Sie verbietet zudem Lieferungen von Erdgas sowie den Export von Textilien.

Mit einer härteren Resolution, die ein komplettes Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen. Die beiden Vetomächte hätten diesen verschärften Entwurf bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat möglicherweise blockiert (lesen Sie hier mehr zu den Öllieferungen Chinas an Nordkorea).

Die neuen Grenzen für Öllieferungen gelten nun ab dem 1. Oktober. Bis Ende des Jahres dürfen nur 500.000 Barrel Öl an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Öl sei das "Lebenselixier" Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die Uno-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Das Regime in Pjöngjang verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls.

Die USA hatten ursprünglich auch gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte von Kim Jong Un und drei weiteren ranghohen Parteimitgliedern einzufrieren. Diese Passagen wurden aus der nun verabschiedeten Resolution gestrichen. Auch ursprünglich angedachte Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo, die Koreanische Volksarmee und das Verteidigungsministerium entfielen.

Es ist bereits die neunte Uno-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen fort. Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. Es war der sechste und bisher stärkste Atomwaffentest des Regimes.

Zuletzt hatte der Uno-Sicherheitsrat am 5. August einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen. Rund einen Monat später stellte ein Bericht der Vereinten Nationen jedoch den Sinn von Strafmaßnahmen insgesamt infrage: Er kommt zu dem Schluss, dass es Pjöngjang immer besser gelinge, die Sanktionen zu umgehen.

Nordkoreakonflikt - geopolitische Verbindungen

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Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sagte nach der Uno-Versammlung, die "starke Resolution" zeige den Willen der internationalen Gemeinschaft, den Druck auf Nordkorea auf eine neue Ebene anzuheben. Das südkoreanische Außenministerium nannte die Strafmaßnahmen eine "ernste Warnung an Nordkorea, weil es durch seine rücksichtslosen Provokationen nur seine diplomatische Isolation und den wirtschaftlichen Druck" vergrößere.

Der Uno-Botschafter für China, Liu Jieyi, rief dazu auf, einen "kühlen Kopf zu bewahren" und weitere Spannungen zu verhindern. China setzt wie Russland auf eine diplomatische Lösung des Konflikts. Verhandlungen sollten "besser früher als später" beginnen, sagte Liu.

Nordkorea - Die Chronik des Konflikts

Kurz vor der Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat über die neuen Sanktionen hatte Nordkorea den USA erneut gedroht. Mögliche neue Strafmaßnahmen seien "barbarisch" und die Vereinigten Staaten würden wegen ihres Eintretens dafür einen "gebührenden Preis" zahlen, erklärte Außenhandelsminister Kim Yong Jae.

Als Reaktion auf Pjöngjangs anhaltendes Atomprogramm hat die Regierung in Peru am Montag den nordkoreanischen Botschafter des Landes verwiesen. Kim Hak Chol habe fünf Tage Zeit, um Peru zu verlassen, teilte das Außenministerium in Lima mit. In der Vorwoche hatte bereits Mexiko den nordkoreanischen Botschafter Kim Hyong Gil ausgewiesen.

aar/dpa/AFP

insgesamt 11 Beiträge
ovi100 12.09.2017
1. sehr interessante Bilderstrecke..
die genau zeigt wie NK die Weltgemeinschaft an der Nase herumgefuehrt hat um die Ruhe zu bekommen eine Atomwaffe zu entwickeln. Man muss blind sein um nicht jetzt zu erkennen, dass auch Iran die gleiche Taktik vorfaehrt..Die USA [...]
die genau zeigt wie NK die Weltgemeinschaft an der Nase herumgefuehrt hat um die Ruhe zu bekommen eine Atomwaffe zu entwickeln. Man muss blind sein um nicht jetzt zu erkennen, dass auch Iran die gleiche Taktik vorfaehrt..Die USA haette schon beim ersten Atomtest NKs massiv eine passende Antwort geben sollen auf die Taueschung NKs..jetzt ist es schlicht unmöglich..
MarkusRiedhaus 12.09.2017
2. Es ist doch wohl offensichtlich dass China...
Nordkorea künstlich am Leben erhält - auch durch florierende Schwarzmarktgeschäfte nichtnur wegen Pufferzone, sondern um sich Hunderttausende hungernde Flüchtlinge aus NK und ein Großkorea mit A-Waffen vom Hals zu halten.
Nordkorea künstlich am Leben erhält - auch durch florierende Schwarzmarktgeschäfte nichtnur wegen Pufferzone, sondern um sich Hunderttausende hungernde Flüchtlinge aus NK und ein Großkorea mit A-Waffen vom Hals zu halten.
Poli Tische 12.09.2017
3. Ausländische Vermögenswerte??
"Die USA hatten ursprünglich auch gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte von Kim Jong Un und drei weiteren ranghohen Parteimitgliedern einzufrieren. Diese Passagen wurden aus der nun verabschiedeten Resolution [...]
"Die USA hatten ursprünglich auch gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte von Kim Jong Un und drei weiteren ranghohen Parteimitgliedern einzufrieren. Diese Passagen wurden aus der nun verabschiedeten Resolution gestrichen." Da hat also die Führungsriege aus Nordkorea seine "Vermögenswerte" im Ausland gebunkert. Es würde das koreanische Volk bestimmt am wenigsten treffen, diese einzufrieren. Warum nicht?????
Ekatus Atimoss 12.09.2017
4. Papier Embargo
Wer kann denn kontrollieren, dass sich Russland und China an das Embargo halten? Ich fürchte, Kim wird keinen Tropfen weniger Öl bekommen. Ausser wohlfeilen Worten ist da bisher noch nichts greifbares von den beiden Ländern [...]
Wer kann denn kontrollieren, dass sich Russland und China an das Embargo halten? Ich fürchte, Kim wird keinen Tropfen weniger Öl bekommen. Ausser wohlfeilen Worten ist da bisher noch nichts greifbares von den beiden Ländern gekommen.
Waldemar Peschel 12.09.2017
5. UNO beschränkt Öllieferung...
...nach Nordkorea. Die UNO als weltgrößter Öllieferant dreht den Ölhahn zu. Da wird der Kim dann gleich das Flattern kriegen. Ach und Erdgas will die UNO auch nicht mehr liefern. Tja, wenn man von beiden nix hat kann UNO auch [...]
...nach Nordkorea. Die UNO als weltgrößter Öllieferant dreht den Ölhahn zu. Da wird der Kim dann gleich das Flattern kriegen. Ach und Erdgas will die UNO auch nicht mehr liefern. Tja, wenn man von beiden nix hat kann UNO auch nüscht liefern Ob der "Kleine Diktator" solchen News überhaupt ernst nimmt, geschweige denn ließt? P.S. Ich beteilige mich schon längst am NK Embargo - ich habe noch nie etwas dorthin exportiert. Mehr Konsequenz geht nicht!

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