09.08.2011
Panzer gegen Regimegegner
Assad weitet Militäroffensive aus
Panzer in Hama: Das Bild aus einem Amateuervideo soll das syrische Militär beim Vorgehen gegen Demonstranten in Hama zeigen
Amman - Parallel zum Besuch des türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu in Damaskus hat das syrische Militär nach Augenzeugenberichten seine Offensive gegen Regimegegner auf eine Stadt nahe der Grenze zur Türkei ausgeweitet. Die Einheiten seien im Morgengrauen in Binnisch eingerückt, berichteten Aktivisten. Auch in der Protesthochburg Deir al-Sor wurden die Kämpfe fortgesetzt. Eine gepanzerte Einheit stieß nach diesen Informationen, die von unabhängiger Seite nicht bestätigt werden konnten, bis zur Stadtmitte vor. Bei Razzien in der Umgebung der Stadt Hama sollen nach Berichten von Oppositionellen fünf Menschen getötet worden sein, darunter zwei Kinder.
Davutoglu traf am Morgen in Damaskus ein, um Präsident Baschar al-Assad im Auftrag des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan von der Niederschlagung demokratischer Proteste abzubringen. Am Mittag traf er mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Muallim zusammen und überbrachte ihm eine "ernste" Botschaft von Erdogan, hieß es. Erdogan hatte am Samstag gesagt, Ankara habe die Geduld mit seinem Nachbarland verloren. Türkische Medien berichteten, Davutoglu solle bei der Visite eine "letzte Warnung" Ankaras überbringen.
Die USA würdigten den Besuch Davutoglus. US-Außenministerin Hillary Clinton habe im Vorfeld mit ihm gesprochen, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Mark Toner, in Washington. "Sie haben die Situation in Syrien erörtert. Wir glauben, dass das eine weitere Chance ist, um noch eine klare Nachricht an Assad zu senden, dass die Gewalt gegen friedliche Demonstranten nicht länger Bestand haben kann", erklärte er.
Delegation aus Südafrika, Indien und Brasilien
Neben dem türkischen Außenminister will sich auch eine hochrangige Delegation aus Südfrika, Indien und Brasilien ein Bild von der politischen Lage in Syrien verschaffen. Südafrikas Vize-Außenminister Ebrahim Ebrahim wurde am Dienstag in Damaskus erwartet, wie sein Ministerium in Pretoria mitteilte. Die drei Schwellenländer sind derzeit auch Mitglieder im Uno-Sicherheitsrat.
Am Montag hatte der syrische Vize-Außenminister Faisal al-Mikdad auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ebrahim in Pretoria die Berichterstattung über sein Land als "Lügen" kritisiert. Nicht die Zivilbevölkerung sei vor allem Opfer der Unruhen, sondern die Sicherheitskräfte. "Extremistische Gruppen" und "Terroristen" hätten bereits über 500 syrische Soldaten und Polizisten getötet, sagte Mikdad.
Südafrika würde nach den Worten von Vize-Präsident Kgalema Motlanthe derzeit keine Resolution im Uno-Sicherheitsrat gegen Syrien mittragen. Man sei entschieden gegen jede internationale Einmischung und unterstütze die Reformbemühungen von Präsident Assad.
In den vergangenen Tagen war Damaskus wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Armee gegen die Protestbewegung auch in der arabischen Welt zunehmend unter Druck geraten. Mehrere Länder, darunter auch Saudi-Arabien, beriefen ihre Botschafter aus dem Land ab. Ein Berater Assads hat allerdings bereits erklärt, man verbitte sich jede Einmischung in innere Angelegenheiten.
Laut Menschenrechtsaktivisten starben in Syrien seit dem Beginn der Revolte Mitte März mehr als 2000 Menschen. Syrische Staatsmedien berichteten am Dienstag zunächst nicht über den Besuch des türkischen Außenministers.
phw/Reuters/dpa/AFP/AP/dpa
