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02.03.2012
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Streit mit Teheran

Obama droht Iran mit Angriff auf Atomanlagen

DPA

US-Präsident Obama: "Ich bluffe nicht"

Barack Obama legt im Atomstreit mit Iran nach: Der US-Präsident droht mit einer Attacke auf die iranischen Atomanlagen. Der Verbalschlag soll auch die Regierung in Israel besänftigen und von einem Angriff im Alleingang abhalten.

Washington - Kurz vor einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu verschärft US-Präsident Barack Obama den Ton gegenüber Iran. Zwar sei alles offen, die letzte Option sei aber die militärische Komponente, sagte Obama in einem am Freitag veröffentlichten Interview der Zeitschrift "The Atlantic". Es sei nicht hinnehmbar, wenn Iran Atomwaffen besitze. "Ich bluffe nicht", sagte Obama.

Ausdrücklich wies der US-Präsident sowohl das Teheraner Regime als auch Israel darauf hin, dass sie die amerikanische Entschlossenheit ernst nehmen sollten, Iran mit allen nötigen Mitteln am Bau einer Atomwaffe zu hindern. Neben dieser Androhung eines Angriffs lobte Obama die Sanktionen gegen das Land. Sie seien wirksamer, als jeder erwartet hätte und böten die Chance, das Problem dauerhaft zu lösen.

Die Drohung Obamas war nicht nur an Teheran gerichtet, sondern soll die Regierung in Jerusalem beruhigen: Die US-Regierung befürchtet, dass Israel in den kommenden Monaten iranische Atomanlagen im Alleingang angreifen könnte, sollte Obama nicht einen harten Kurs gegenüber der Islamischen Republik verfolgen. Ein Konflikt könnte die ganze Region ins Chaos stürzen und die Versorgung des Westens mit Öl aus der Golfregion gefährden.

Israels Außenminister: "Alle Optionen auf dem Tisch"

Die israelische Führung hält ihre Drohung gegenüber Iran aufrecht: "Wir halten wieder alle Optionen auf dem Tisch", sagte der israelische Außenminister Avidgor Lieberman am Freitag in Sofia. Israel wolle jedoch glauben, dass die internationale Gemeinschaft in der Lage sein werde, die Gefahr aus Iran zu stoppen. "Wir warten immer noch", sagte Lieberman nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Nikolaj Mladenow.

Netanjahu sagte bei einem Besuch in Kanada, sein Land habe wie jeder andere Staat das Recht, sich gegen einen Staat zur Wehr zu setzen, der zur Zerstörung Israels aufrufe und daran arbeite. Iran strebe unermüdlich nach Atomwaffen und könnte internationale Verhandlungen für Täuschungen und Verzögerungen nutzen. "Die internationale Gemeinschaft sollte nicht in diese Falle gehen", sagte Netanjahu.

Der US-Präsident empfängt Netanjahu am Montag im Weißen Haus. Obama ermahnte in dem "Atlantic"-Interview das israelische Militär erneut zur Zurückhaltung im Verhältnis zu Iran. Obama, der sich im November zur Wiederwahl stellt, versucht mit allen Kräften, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Es wird erwartet, dass er Netanjahu dazu raten wird, etwaige Pläne für einen israelischen Angriff auf iranische Atomanlagen in den kommenden Monaten zu vertagen. Netanjahu reist anlässlich der Jahrestagung der proisraelischen Lobby-Organisation AIPAC nach Washington.

Die iranische Führung bestreitet, an Kernwaffen zu arbeiten und will das Atomprogramm nach eigener Darstellung nur für zivile Zwecke nutzen. Die fünf Uno-Vetomächte sowie Deutschland verhandelten zuletzt im Januar 2011 über das iranische Atomprogramm. Ein Streitpunkt war dabei die Urananreicherung. Der Konflikt wird auch bei einer Tagung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in der kommenden Woche zur Sprache kommen. Diplomaten zufolge wollen dabei westliche Staaten Russland und China dazu bewegen, den Druck auf die Regierung in Teheran zu erhöhen.

lgr/dpa/Reuters

Forum

Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 185 Beiträge
1.
Cotti 02.03.2012
Worauf begründet denn der Herr Friedensnobelpreisträger seine wüsten Drohungen? Sein Geheimdienst ist doch der Überzeugung, dass der Iran nicht an der Bombe bastelt.
Worauf begründet denn der Herr Friedensnobelpreisträger seine wüsten Drohungen? Sein Geheimdienst ist doch der Überzeugung, dass der Iran nicht an der Bombe bastelt.
2. ...
Rodri 02.03.2012
Einmal mehr zeigt Obama seine wahre Fratze. Der Friedensnobelpreis hätte nicht mehr entehrt werden können als durch ihn.
Zitat von sysopBarack Obama legt im Atomstreit mit Iran nach: Der US-Präsident droht mit einer Attacke auf die iranischen Atomanlagen. Der Verbalschlag soll auch die Regierung in Israel besänftigen und von einem Angriff im Alleingang abhalten. Streit mit Teheran: Obama droht Iran mit Angriff auf Atomanlagen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,819001,00.html)
Einmal mehr zeigt Obama seine wahre Fratze. Der Friedensnobelpreis hätte nicht mehr entehrt werden können als durch ihn.
3. Wahljahr
wind_stopper 02.03.2012
... es ist Wahljahr in den USA. Je nach dem wie die Lage fuer Obama aussieht, wird es Krieg geben.
Zitat von sysopBarack Obama legt im Atomstreit mit Iran nach: Der US-Präsident droht mit einer Attacke auf die iranischen Atomanlagen. Der Verbalschlag soll auch die Regierung in Israel besänftigen und von einem Angriff im Alleingang abhalten. Streit mit Teheran: Obama droht Iran mit Angriff auf Atomanlagen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,819001,00.html)
... es ist Wahljahr in den USA. Je nach dem wie die Lage fuer Obama aussieht, wird es Krieg geben.
4. Erbärmliches Theater
!!# 02.03.2012
Die Generäle der US-Armee haben schon seit langem angekündigt, dass die USA keine passende Bombe hat. Den Israelis geht es nicht viel besser. Wozu dienen dann diese leeren Bedrohungen? Gibt es noch jemanden, der daran glaubt?
Zitat von sysopBarack Obama legt im Atomstreit mit Iran nach: Der US-Präsident droht mit einer Attacke auf die iranischen Atomanlagen. Der Verbalschlag soll auch die Regierung in Israel besänftigen und von einem Angriff im Alleingang abhalten. Streit mit Teheran: Obama droht Iran mit Angriff auf Atomanlagen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,819001,00.html)
Die Generäle der US-Armee haben schon seit langem angekündigt, dass die USA keine passende Bombe hat. Den Israelis geht es nicht viel besser. Wozu dienen dann diese leeren Bedrohungen? Gibt es noch jemanden, der daran glaubt?
5. rätselhaft
Sackaboner 02.03.2012
Wenn irgendein Land neben den bisherigen Atommächten die Atombombe bauen würde, sollte man von allen friedensbewegten Gruppen, Parteien und Aktivisten ein eindeutiges Bekenntnis gegen diese menschenverachtenste aller [...]
Zitat von sysopBarack Obama legt im Atomstreit mit Iran nach: Der US-Präsident droht mit einer Attacke auf die iranischen Atomanlagen. Der Verbalschlag soll auch die Regierung in Israel besänftigen und von einem Angriff im Alleingang abhalten. Streit mit Teheran: Obama droht Iran mit Angriff auf Atomanlagen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,819001,00.html)
Wenn irgendein Land neben den bisherigen Atommächten die Atombombe bauen würde, sollte man von allen friedensbewegten Gruppen, Parteien und Aktivisten ein eindeutiges Bekenntnis gegen diese menschenverachtenste aller Massenvernichtungswaffen hören. Vor allem, wenn dieses Land eine undemokratische, fanatisch und irrational agierende und unberechenbare Führung hätte. Obama will dies verhindern, und erntet - oh Wunder - statt Zustimmung schroffe Ablehnung von obengenannten Friedensfreunden. Da verstehe noch einer die Welt.
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Republik Iran

Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis

Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

Irans Atomprogramm

Streit
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Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
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Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Chronik

Aufstieg von Mohammed Resa
AFP

Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images

1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
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Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
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Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger.

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