14.03.2012
Syriens zerstrittene Opposition
Machtlos gegen den Machthaber
Von Christoph Sydow
Homs/Idlib - Die vergangenen Tage waren keine guten für die syrische Opposition: Am Mittwoch mussten die Rebellen einräumen, dass Assads Armee die Kontrolle über die Stadt Idlib zurückerobert hat. Nach dem Verlust des Stadtteils Bab Amr in Homs ist dies der nächste Rückschlag für die Kämpfer der selbst ernannten Freien Syrischen Armee. Laut Berichten aus dem Land befinden sich derzeit nur noch die Städte Rastan im Nordwesten und Daraa im Süden ganz oder teilweise in der Hand der Aufständischen. Beide Orte sind heftig umkämpft.
Militärisch steht Baschar al-Assads Regime damit so gut da, wie seit Monaten nicht. Ende Januar hatten die Kämpfe zwischen Oppositionellen und Regierungstruppen Vororte von Damaskus erreicht. Damals beherrschten die Rebellen zumindest kurzzeitig Stadtteile, die nur etwa zehn Kilometer vom Präsidentenpalast in der syrischen Hauptstadt entfernt sind.
Wenige Wochen später hat sich das Blatt gewendet. Mit seiner Militärkampagne treibt Assads Militär die Opposition in die Defensive. In vorderster Front kämpft dabei die berüchtigte Vierte Division der syrischen Armee unter dem Kommando von Mahir al-Assad, dem jüngeren Bruder des Diktators. Anschließend rücken die sogenannten Schabiha-Milizen in die zurückeroberten Gebiete ein und machen Jagd auf angebliche oder tatsächliche Regimegegner. "Das Gebiet wird von Überresten der terroristischen Banden gesäubert", heißt das in der Sprache der syrischen Staatsmedien.
Aber kann Assad mit seiner Offensive den militärischen Aufstand dauerhaft niederschlagen?
Die Freie Syrische Armee versucht ihre Rückschläge kleinzureden. Sie spricht von "taktischen Rückzügen" ihrer Kämpfer, die dazu dienen sollten, eigene Verluste zu minimieren und die Zivilbevölkerung zu schonen. Doch die Rebellen geben auch zu: "Unsere Waffenkraft ist der Armee des Regimes unterlegen. Wir können die eroberten Gebiete nicht halten."
Ohne Militärintervention wird Assad nicht stürzen
Diese Entwicklung ähnelt dem Verlauf des Aufstands der libyschen Revolutionäre gegen Gaddafi. Freilich sind die Umstände in beiden Ländern ganz unterschiedlich: In Libyen konzentrierten sich die Kämpfe auf die Orte entlang des dünnbesiedelten Küstenstreifens zwischen Bengasi und Tripolis. Syrien hingegen ist weitaus dichter besiedelt und es gibt keine klare Frontlinie, wie sie im libyschen Bürgerkrieg auszumachen war.
Dennoch haben die syrischen Aufständischen ebenso wie damals die libyschen Rebellen große Probleme, einmal eroberte Gebiete zu halten. Angesichts ihrer militärischen Überlegenheit kann Assads Armee bislang immer wieder zurückschlagen. Bestes Beispiel dafür ist der Ort Rastan, den die Freie Syrische Armee schon mehrfach erobert hatte, nur um ihn bald darauf wieder aufgeben zu müssen. Ähnliches passierte im libyschen Bürgerkrieg, wo die Kontrolle über einzelne Orte im Laufe der monatelangen Kämpfe mehrfach wechselte.
Assads Geländegewinne der vergangenen Woche zeigen auch: Genau wie in Libyen werden die Rebellen das Regime ohne militärische Hilfe von außen nicht stürzen können. Doch sowohl die Nato als auch die Mehrheit der arabischen Staaten lehnen ein Eingreifen ab. Tunesiens Premier Hamadi Jebali bezeichnete im Interview mit SPIEGEL ONLINE eine Intervention als "Wahnsinn".
Zur militärischen Unterlegenheit der Opposition kommen Medienpannen und hausgemachte politische Probleme:
Der angebliche syrische Vize-Ölminister, der in der vergangenen Woche als abtrünniger Regierungsvertreter präsentiert wurde, stellte sich inzwischen als einfacher Assistent des Ressortchefs heraus.
Namhafte Oppositionelle verlassen den Syrischen Nationalrat
Der Syrische Nationalrat (SNC), der sich als Gegenregierung zum Assad-Regime positioniert, ist tief zerstritten. Erst am Dienstagabend reichten nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters drei hochrangige Mitglieder des Gremiums ihren Rücktritt ein. Unter ihnen ist mit Haitham al-Maleh ein langjähriger Oppositioneller und international anerkannter Menschenrechtsaktivist. Seit den sechziger Jahren wurde er mehrfach vom syrischen Regime inhaftiert, bevor er 2011 ins Ausland floh und sich dem Nationalrat anschloss.
Die Zurückgetretenen werfen dem SNC vor, zu wenig Kontakt mit den Protestierenden in Syrien zu halten. Außerdem sei die Finanzlage des Rats vollkommen intransparent. Niemand habe einen Überblick darüber, von wem die Organisation Geld erhalte und wofür es die Mittel ausgebe, so die Kritiker. Insgesamt sollen nach ihren Angaben bis zu 80 der 270 SNC-Mitglieder an Rücktritt denken.
"Ich bin aus dem SNC zurückgetreten, weil in der Gruppe Chaos regiert und keine Klarheit darüber herrscht, was im Moment erreicht werden kann", begründete Maleh seine Entscheidung. "Wir sind nicht sehr weit dabei gekommen, die Rebellen zu bewaffnen."
So befindet sich die syrische Opposition derzeit in einer Sackgasse: Ohne Waffenlieferungen von außen werden die Rebellen das Assad-Regime nicht stürzen können. Wegen der immer größeren Reibereien innerhalb des Nationalrats sinkt jedoch gleichzeitig die Bereitschaft des Auslands, der Opposition genau diese Waffen zu liefern. Bevor der Konflikt in Syrien, der nach jüngsten Schätzungen der Uno bislang mehr als 8000 Menschenleben gekostet hat, gelöst werden kann, wird der SNC seine internen Machtkämpfe beilegen müssen.
Mit Material von Reuters
