11.04.2012
Führungskrise in Chinas KP
Macht, Mao und die Mafia
Von Andreas Lorenz
Peking - Einst stand er auf der Treppe zur Großen Halle des Volkes und ließ sich von begeisterten Journalisten umringen. Nicht, dass er viel gesagt hätte, aber aus der Masse der Funktionäre ragte er stets heraus.
Bo Xilai, 62, kann sehr charmant sein und, wie Kenner berichten, auch sehr jähzornig. Er war ein Prinzling, also der Sohn eines Revolutionärs, und damit in der Tradition der chinesischen KP unantastbar. Er diente als Bürgermeister der nördlichen Hafenstadt Dalian, war Parteichef der Industrieprovinz Liaoning, dann Handelsminister in Peking. Zum Schluss führte er die Yangtse-Metropole Chongqing, einen Millionen-Moloch am Yangtse, den er aus seiner Rückständigkeit befreien sollte.
Doch nun sitzt er, abgeschirmt von der Öffentlichkeit, irgendwo in Peking. Die Partei hat ihn von seinem Posten im Politbüro, dem höchsten Machtgremium Chinas, "suspendiert". Sie beschuldigt ihn, die "Parteidisziplin ernsthaft verletzt" und "der Sache und dem Ruf der Partei und des Staates massiv geschadet" zu haben.
Seinen Posten in Chongqing ist er schon seit einiger Zeit los. Die Hoffnung, in den Ständigen Ausschuss des Politbüros aufzusteigen und damit in den Olymp der Macht, ist zerplatzt wie eine Seifenblase. Und gegen seine Frau Gu Kailai ermittelt gar die Zentrale Disziplinkommission der Partei wegen Mordes - das Ende einer langen Karriere.
Chinas KP, die größte Massenorganisation der Welt, steckt damit in einer heftigen Führungskrise - weitab von der Propaganda beschworenen "Harmonie". Im Oktober soll eine neue Führungsmannschaft bestimmt werden, von neun Mitgliedern des Ständigen Ausschusses müssen sieben aufs Altenteil. So dramatisch wie Bo Xilai wurde seit langem kein Machthaber gestürzt, sogar Putschgerüchte schwirrten durchs Internet, bevor die Zensoren mehrere Seiten sperrten. Erinnerungen werden wach an 1989, als die KP-Patriarchen Parteichef Zhao Ziyang jahrelang unter Hausarrest stellten, weil er mit den protestierenden Studenten sympathisiert hatte.
"Jede Verletzung des Gesetzes untersuchen und bestrafen"
Das KP-Organ "Volkszeitung" sah sich am Dienstag sogar genötigt, die Bürger aufzurufen, die "korrekte Entscheidung zu unterstützen" und den "hohen Grad der ideologischen Einheit mit dem KP-Zentralkomitee mit Hu (Jintao) als Generalsekretär zu wahren und das Große Banner des Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften hochzuhalten". Niemals werde die Partei "Kompromisse bei Korruption eingehen", sie werde "jede Verletzung des Gesetzes und der Disziplin untersuchen und bestrafen", so die "Volkszeitung".
Obwohl die KP ihren Untertanen verspricht, auch im Fall von Bo keine Ausnahme zu machen und die "Herrschaft des Gesetzes" aufrecht zu erhalten, offenbart die Affäre ernsthafte Schwächen des chinesischen Systems: Es mangelt an Rechtsstaatlichkeit, und es mangelt an Öffentlichkeit. Jener Staat, der sich anschickt, ein einflussreiches Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu werden, geht seine Probleme nach wie vor nach den Hinterzimmerregeln einer Geheimgesellschaft an. Das macht der Fall Bo deutlich.
Denn das Gesetz gilt nicht für die Partei und ihre internen Skandale. Nicht die Polizei, nicht die Staatsanwaltschaft ermitteln gegen Bo und seine Frau, sondern KP-Kommissare, die nicht der öffentlichen Kontrolle, sondern nur der Führung unterstehen. Bos Beschuldigte Ehefrau Gu hat bis zum Prozess kein Recht auf einen Anwalt. Ob es überhaupt zu einem Verfahren kommt, entscheidet allein die Parteispitze.
Am deutlichsten wurde der Makel in Chinas Machtgefüge, als im Februar Wang Lijun, der ehemalige Polizeichef von Chongqing und Weggefährte von Bo Xilai, ins US-Konsulat in Chengdu, der Hauptstadt der Provinz Sichuan, flüchtete. Bo schickte ihm eine Kolonne von Streifenwagen hinterher, offenbar um seiner habhaft zu werden, bevor er Geheimnisse ausplaudern konnte.
Wollte Wang sich in Sicherheit bringen?
Was Wang genau bei den Amerikanern vorhatte, ist bislang unklar. Die US-Diplomaten schweigen bislang beharrlich. Zuvor hatte der Polizist schon mit den Briten Kontakt aufgenommen.
Aber so viel scheint festzustehen: Er wollte sich vor seinen eigenen Genossen in Sicherheit bringen. Denn kurz zuvor war er von Bo degradiert worden. Er hatte offenbar damit gedroht, Interna über Bo auszuplaudern. Fazit: Sogar ein Drei-Sterne-General der Polizei hat so wenig Vertrauen in das Gesetz seines Landes, dass er sich in die Obhut einer "imperialistischen" Macht flüchten muss, um vielleicht sogar sein Leben zu retten.
Die Pekinger Sicherheitskräfte nahmen sich am Ende eines langen Tages schließlich Wangs an, sie schützten ihn vor ihren Kollegen aus Chongqing und flogen ihn in die Hauptstadt aus. Inzwischen werfen Pekings Politiker dem ehemaligen Polizeichef Chongqings vor, ein "Verräter" zu sein. Wangs Schicksal ist unbekannt.
Vor allem zeigt der Fall, wie wenig transparent China ist. Obwohl die staatliche Nachrichtenagentur "Xinhua" und auch das Fernsehen in seinen Hauptnachrichten über den Sturz eines der wichtigsten Funktionäre des Landes und seiner Frau berichteten, drangen nur wenige Details nach außen. Chinas Bürger und die Welt sind deshalb auf Spekulationen angewiesen, sie dürfen nur darauf hoffen, dass ihnen die Propaganda-Abteilung der Partei ab und an ein paar Informationen wie Brotkrumen zuwirft.
