08.05.2012
Nach Massenboykott
Ukraine sagt Jalta-Gipfel ab
Kiew - Die Ukraine hat ihre geplante Konferenz europäischer Staatschefs in Jalta abgesagt. Das meldete die Agentur Interfax am Dienstag unter Berufung auf Angaben des ukrainischen Außenministeriums in Kiew. Grund sei die Nichtteilnahme geladener Gäste, zitierte die Agentur einen Regierungssprecher. Der Gipfel am 11. und 12. Mai sei wegen der Reiseabsagen einer Reihe europäischer Staatsoberhäupter auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben worden, hieß es.
Wenige Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft steht die Ukraine damit vor einem diplomatischen Scherbenhaufen. Nach Bundespräsident Joachim Gauck sagten auch die Präsidenten von Tschechien, Slowenien und Österreich für den Gipfel in Jalta ab. Sie protestieren damit gegen die Behandlung der inhaftierten Oppositionsführerin Julija Timoschenko.
Bei der 18. Konferenz der Staatschefs auf der Halbinsel Krim in der Stadt Jalta am Schwarzen Meer wollten sich Vertreter mittel- und osteuropäischer Staaten zu politischen Gesprächen treffen.
Die frühere Regierungschefin Timoschenko verbüßt in der Ukraine eine siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs. Der Westen hält ihre Strafe für politisch motiviert. Die unter Bandscheibenproblemen leidende Ex-Regierungschefin protestiert seit dem 20. April mit einem Hungerstreik gegen ihre Haftbedingungen.
Timoschenko lehnt Verlegung in Klinik ab
Die Ex-Sowjetrepublik sieht sich auch als Co-Gastgeber der im Juni geplanten Fußball-Europameisterschaft zunehmend in der Kritik. Die EU-Kommission hatte geschlossen einen Besuch von EM-Spielen dort abgelehnt.
Trotz der Ankunft eines deutschen Arztes hat die in Haft erkrankte Timoschenko die vereinbarte Behandlung in einer Klinik in Charkow vorerst verweigert. Nach einem Gespräch mit dem Neurologen Lutz Harms vom Berliner Krankenhaus Charité habe die Oppositionsführerin gesagt, sie müsse sich zunächst mit ihren Anwälten beraten. Das teilten die Behörden der Ex-Sowjetrepublik am Dienstag in Charkow mit.
Harms sollte den für Dienstag geplanten Transport Timoschenkos in eine örtliche Klinik begleiten und dort mit einer Therapie beginnen. Er war am Vorabend in der Ukraine eingetroffen.
Die Behandlung der inhaftierten ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko durch Ärzte der Berliner Charité wird nicht vom deutschen Steuerzahler finanziert. Das betonten Charité-Sprecherin Stefanie Winde und eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Dienstag in Berlin. "Die erste Reise der Charité-Ärzte ist von der Familie der Politikerin bezahlt worden. Weitere Reisen sind auf Einladung der ukrainischen Regierung erfolgt", so Winde. "Die Bundesregierung ist nicht für die Reisen deutscher Ärzte in die Ukraine aufgekommen", bestätigte auch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.
fab/heb/dpa/AFP
