17.05.2012
Umfrage vor der Neuwahl
Griechische Konservative übertrumpfen Linksradikale
Griechische Flaggen: Die nächste Wahl steht im Juni an
Athen - International herrscht große Sorge um Griechenland. Welche Partei wird die für den 17. Juni geplante Neuwahl gewinnen? Und wird es dieses Mal klappen, eine funktionsfähige Regierung aufzustellen? In Umfragen lag bisher das linksradikale Parteienbündnis Syriza vorn, welches die mit der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vereinbarten Sparmaßnahmen strikt ablehnt, aber für den Verbleib in der Euro-Zone eintritt. Einer neuen Umfrage vom Donnerstag zufolge, könnte die Wahl aber auch einen anderen Sieger hervorbringen: Die konservative Nea Demokratia (ND).
Dem Institut Marc/Alpha zufolge ergab die Umfrage am Donnerstag 26,1 Prozent für die ND, gefolgt von Syriza mit 23,7 Prozent. Bei der letzten Wahl am 6. Mai hatte die ND zwar die meisten Stimmen erhalten, aber lediglich 18,9 Prozent der Stimmen erreicht. Syriza war mit 16,8 auf Platz zwei gelandet.
Die Neuwahl ist nötig geworden, weil die Lage nach der Wahl vor zwei Wochen verfahren ist. Es konnte keine funktionsfähige Regierung gebildet werden. Bis zum Wahltag am 17. Juni wird das krisengeschüttelte Land von einer Übergangsregierung unter dem Verwaltungsrichter Panagiotis Pikrammenos geführt.
Sein Kabinett trat am Donnerstag an.
Fitch senkt Griechenland auf Ramschstatus
Am Abend erreichte die Griechen erneut eine schlechte Nachricht: Die Ratingagentur Fitch senkte die Bonität des Landes ein weiteres Mal. Wie Fitch am Donnerstag in London mitteilte, verschlechtert sich die Bewertung der langfristigen Verbindlichkeiten von "B-" auf "CCC". Damit sieht die Ratingagentur ein substanzielles Ausfall-Risiko. Ein möglicher Austritt aus der Eurozone würde demnach wahrscheinlich einen Kreditausfall nach sich ziehen. Die Bonität der kurzfristigen Schulden senkte Fitch von "B" auf "C".
Am Freitag wird Griechenland den nächsten Schritt auf dem Weg zu den geplanten Neuwahlen gehen. Nur einen Tag nach seiner konstituierenden Sitzung will sich das Parlament bereits wieder auflösen.
Unter den Parteien herrscht ein erbitterter Streit über die Sparmaßnahmen, die Athen im Gegenzug für Finanzhilfen der internationalen Kreditgeber erfüllen muss. In einem offenen Brief warnte der scheidende Regierungschef Loucas Papademos vor den "katastrophalen" Folgen für Griechenland, sollte Athen einseitig die Vereinbarungen mit EU und IWF aufkündigen. "Jede Änderung muss im Geist des Konsenses und mit der vollen Zustimmung der europäischen Partner getroffen werden", schrieb Papademos. Die Aufkündigung der Vereinbarung würde zwingend zum Ausscheiden aus der Euro-Zone und womöglich auch aus der EU führen. Die nun getroffenen Beschlüsse könnten Griechenlands Zukunft auf Jahrzehnte bestimmen.
ler/AFP/dapd