06.06.2012
Gewalt in Syrien
Assad-Gegner berichten von neuem Massaker
Damaskus - In Syrien soll es am Mittwochabend erneut zu einem Massaker an der Bevölkerung gekommen sein. Gegner des syrischen Staatschefs, Baschar al-Assad, berichten von knapp Hundert Toten in der Provinz Hama. Der Sprecher des syrischen Nationalrats, Mohammed Sermini, sagte, unter den Toten in den Dörfern Al Kubeir und Maarsaf seien auch etwa 20 Frauen und 20 Kinder. Er machte syrische Regierungstruppen und mit ihnen verbündete Milizen für das Blutbad verantwortlich.
Der Leiter der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, sprach ebenfalls von einem Massaker. Nach ersten Informationen seien mindestens 87 Menschen getötet worden. Nach dem Beschuss durch Regierungskräfte seien Milizen in die beiden Dörfer eingedrungen und hätten die Einwohner erschossen oder erstochen. Die Angaben sind von unabhängiger Seite bislang nicht bestätigt worden.
Erst Ende Mai war es in der Stadt Hula zu einem Massaker gekommen. Es war die schlimmste Gräueltat an einem Ort in Syrien seit dem Ausbruch der Proteste gegen das Assad-Regime vor fast 15 Monaten. Bei dem Angriff waren mehr als hundert Zivilisten niedergemetzelt worden, etwa ein Drittel davon Kinder. Die meisten Opfer wurden aus nächster Nähe erschossen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung von Uno-Experten. "Es sieht so aus, als ob ganze Familien in ihren Häusern erschossen wurden", sagte in Genf Rupert Colville, Sprecher des Hochkommissariats für Menschenrechte. "Das ist ziemlich grauenhaft. Fast die Hälfte der uns bekannten Opfer sind Kinder, das ist unverzeihlich."
Bislang hat der Westen auf das Massaker in der Stadt Hula mit der Ausweisung von syrischen Diplomaten reagiert. Seit Wochen sucht die Uno nach einem Ausweg aus der Krise. Am Donnerstag berichtet der Sondergesandte Kofi Annan vor den Vereinten Nationen über den Stand seiner Friedensbemühungen. Annan informiert zunächst die Vertreter aller Uno-Mitgliedsstaaten in einer Rede vor der Generalversammlung in New York. Anschließend steht der ehemalige Uno-Generalsekretär im Weltsicherheitsrat Rede und Antwort.
Annan hatte sich zuletzt frustriert über die anhaltende Gewalt geäußert. Seit Beginn des Aufstands gegen Präsident Assad sind nach Uno-Schätzungen mehr als 9000 Menschen getötet worden. Nach dem Massaker in der Stadt Hula hatten die Aufständischen Annans Sechs-Punkte-Plan zur Befriedung des Konflikts für null und nichtig erklärt. Seitdem sucht die Staatengemeinschaft nach einem neuen Ausweg. Eine härtere Gangart gegen Assad im Uno-Sicherheitsrat lehnen die Vetomächte Russland und China aber weiterhin ab.
Außenminister der internationalen Syrien-"Freundesgruppe" haben am Mittwoch Beratungen über Wege zu einer Befriedung des arabischen Landes aufgenommen. Zu dem Treffen in Istanbul reisten neben US-Außenministerin Hillary Clinton und ihrem deutschen Kollegen Guido Westerwelle Vertreter mehreren europäischer und arabischer Staaten an. Auch Frankreichs neuer Außenminister Laurent Fabius reiste an.
Alle Minister seien sich einig darin gewesen, den Druck auf das Regime von Machthaber Baschar al-Assad zu verstärken. Die Minister haben sich darauf geeinigt, eine Koordinierungsgruppe einzuberufen, um die syrische Opposition zu unterstützen. Zudem soll ein Repräsentant auf ein Treffen syrischer Oppositioneller Mitte Juni in Istanbul geschickt werden.
Nach Angaben aus Delegationskreisen wurde auch darüber gesprochen, den UN-Sicherheitsrat erneut einzuschalten. Dort blockieren die Veto-Mächte Russland und China ein härteres Vorgehen gegen Assad. Westerwelle rief bei dem Treffen dazu auf, Russland einzubinden und die Gespräche mit Moskau fortzusetzen. Der FDP-Politiker hatte sich zuvor schon für eine neue UN-Resolution ausgesprochen, mit der weltweite Sanktionen gegen das Assad-Regime verhängt werden könnten.
Einen Militäreinsatz lehnt Deutschland ab. Grundlage für eine politische Lösung soll weiterhin der Annan-Plan sein. Westerwelle räumte allerdings ein, dass es "wachsende Zweifel" an dessen Umsetzung gebe. Das nächste Treffen der gesamten Freundesgruppe aus etwa 60 Staaten und Organisationen ist für Anfang Juli in Paris geplant.
kha/AFP/Reuters
