19.06.2012

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Griechenland

Demokratische Linke zu Dreierbündnis bereit

REUTERS

Kouvelis (l.) und Venizelos (r.): Zum Regieren grundsätzlich bereit

In Athen zeichnet sich eine schnelle Regierungsbildung ab: Die gemäßigte Partei Demokratische Linke ist grundsätzlich zu einer Dreierkoalition bereit. "Griechenland muss und wird so bald wie möglich eine Regierung haben", sagte Dimar-Chef Kouvelis.

Athen - Die gemäßigte Partei Demokratische Linke, kurz Dimar, ist grundsätzlich bereit, an einer Koalition in Griechenland teilzunehmen. "Das Land muss und wird so bald wie möglich eine Regierung haben", sagte der Chef der Partei, Fotis Kouvelis. Er hatte sich zuvor mit dem Vorsitzenden der Sozialisten, Evangelos Venizelos, getroffen.

"In den nächsten Stunden oder am morgigen Tag könnte es eine Regierung geben", sagte Kouvelis. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte den Dimar-Chef allerdings mit den Worten: "Es wird eine Regierung geben, aber ich weiß nicht, ob sie heute noch zustande kommt. Es gebe noch ungeklärte Fragen in Bezug auf das Rettungspaket. "Ich glaube, wir werden bis zum Ende der Woche eine Einigung erzielt haben."

Zuvor war aus Kreisen der konservativen Neuen Demokratie (ND) verlautet, eine Einigung werde noch am Dienstag erwartet. Auch Venizelos zeigte sich zuversichtlich. "Unsere Ansichten liegen nah beieinander", sagte er am Dienstag.

Wie die Konservativen und Sozialisten spricht sich auch die Demokratische Linke für Reformen aus. Das Dreierbündnis will einen Aufschub der vereinbarten Sparauflagen um mindestens zwei Jahre beantragen, wie die Nachrichtenagentur dpa meldete. Eine Forderung, die die Sozialisten seit Wochen stellen.

Seit Mai 2010 ist das hoch verschuldete Griechenland auf internationale Hilfszahlungen angewiesen. Konservative und Sozialisten hatten das umstrittene Sparprogramm der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) durchgesetzt. Die harten Auflagen sind Bedingung für die finanzielle Unterstützung des Landes.

Alle drei Parteien setzen sich vehement für den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone ein. Sie haben im Parlament zusammen eine bequeme Mehrheit von 179 der 300 Abgeordneten. Griechische Medien gehen mittlerweile davon aus, dass die Koalitionsregierung praktisch stehe.

Bereits am Montag hatte Venizelos nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der konservativen Partei Nea Dimokratia, Antonis Samaras erklärt, seine Partei sei zu einem Bündnis bereit. Das Land müsse bis Dienstagabend eine Regierung haben, forderte der frühere Finanzminister Venizelos.

Einen Tag nach der Parlamentswahl hatte der Konservative Samaras am Montag von Präsident Karolos Papoulias den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Laut Verfassung hat der Konservative für die Sondierungsgespräche drei Tage Zeit. Samaras' Neue Demokratie hatte am Sonntag die Parlamentswahl gewonnen. Die zweitplatzierte radikale Linksallianz Syriza hat eine Regierungsbeteiligung abgelehnt.

heb/dpa/Reuters