29.06.2012
Euro-Gipfel
Marios Horrorshow
Von Hans-Jürgen Schlamp
Italiens Regierungschef Monti: "Schwarzen Freitag verhindert"
"Wir haben einen schwarzen Freitag verhindert", stellte Mario Monti fest, als am frühen Freitagmorgen die Brüsseler Marathonsitzung beendet war. Siegreich beendet, jedenfalls für ihn und die anderen Regenten aus Europas Krisenstaaten. Italiens Regierungschef hatte gegen den Widerstand der gut situierten Nordländer, angeführt von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, neue Instrumente gegen die Euro-Krise durchgesetzt. Sie erlauben künftig finanzielle Hilfe aus dem EU-Rettungsfonds, ohne dass die Empfänger sich dafür massive Sparauflagen aufbürden lassen müssen.
Der Jubel an den Börsen war groß. Die Aktienkurse stiegen allerorten, vor allem die der Banken, die ja nun leichter zu retten sind. Die Zinsaufschläge für italienische und spanische Staatsanleihen gingen kräftig nach unten und ersparen so den jeweiligen Finanzministern, immer höhere Zinskosten für ihre Schulden zahlen zu müssen.
Monti wollte aus Brüssel "ein Signal an die Märkte" senden - er hat es geschafft. Er wollte die "mentale Blockade" der ewigen "Nein"-Sager um Merkel aufbrechen. Es ist ihm gelungen. Er werde nicht ohne ein Paket heimkehren, das den Zinsdruck auf Italien und andere Schuldnerländer reduziert, hatte er versprochen. Mission erfüllt. "Super Mario", wie er seit seiner Zeit als Brüsseler EU-Kommissar genannt wird, hat es wieder einmal allen gezeigt - mit unerwarteter Härte und feinen Finessen.
"Wir stehen am Abgrund"
Monti durfte aber auch nicht mit leeren Händen vom Brüsseler Gipfel zurückkommen. Es wäre der Anfang seines politischen Endes gewesen. Denn schon seit einiger Zeit gerät er in der Heimat unter immer stärkeren Druck aus vielen Richtungen:
- Als er vorigen November den bizarren Silvio Berlusconi ablöste, der fast zwei Jahre kräftig daran mitgewirkt hatte, Italien ins wirtschaftliche Elend zu stürzen, wurde er als Retter gefeiert. Doch als er dann Renten kürzte und Steuern erhöhte, wurde das Volk zusehends ungnädig.
- Nun wagt sich die überwiegend nutz- und ahnungslose politische Kaste wieder aus der Deckung, Berlusconi allen voran, und droht damit, Montis "Technokraten-Regierung" abzuräumen, die keine eigene Basis im Parlament hat.
- Montis Bremsversuche gegen den Sturzflug der italienischen Wirtschaft zeigen bislang keinerlei Wirkung. "Wir stehen am Abgrund", überschreibt der Unternehmerverband Confindustria die neueste Bestandsaufnahme der ökonomischen Lage in "Bella Italia". Danach werde die Wirtschaft Italiens im laufenden Jahr nicht nur um 1,6 Prozent schrumpfen, wie bislang befürchtet, sondern um 2,4 Prozent. Auch im kommenden Jahr sei mit Wachstum nicht zu rechnen. Schon jetzt habe die Krise eineinhalb Millionen Arbeitsplätze vernichtet.
- Auch die Finanzmärkte scheren sich um Montis Anstrengungen nicht mehr und kaufen Staatsanleihen nur gegen Höchstzinsen. Das wiederum bringt Monti immer tiefer in die Klemme.
Angela beim "Einknicken" helfen
Ein Durchbruch, ein effektvoller Paukenschlag musste also her, um das Klima zu verändern. Bislang war Monti mit solchen Plänen allerdings immer an der beinharten Position der von ihm eigentlich geschätzten "Angela" gescheitert. Es musste also ein Szenario geschaffen werden, das die deutsche Kanzlerin einerseits zum Nachgeben zwang, es ihr aber andererseits zugleich auch leichter machte "einzuknicken", wie dies in Deutschland gewertet würde. Ein Umfeld für den Umfall galt es vorzubereiten.
Zunächst musste aber in Italien noch ein wichtiger Punkt abgearbeitet werden. Für den Tag vor dem Gipfel setzte Monti die entscheidende Vertrauensabstimmung über eine Flexibilisierung des Arbeitsmarkts im Parlament an. Eine gewagte Aktion. Ginge die Sache schief, müsste er abtreten. Und eigentlich sind in Italien alle gegen dieses Gesetzeswerk. Die Gewerkschaften halten mit Protest und Streiks gegen die darin vorgesehene Lockerung des Kündigungsschutzes. Die Arbeitgeber sind davon enttäuscht, das Gesetz bringe so nichts. Die Parlamentarier hätten das ökonomisch wohl eher bedeutungslose, aber symbolträchtige Projekt lieber auf die lange Bank geschoben. Aber Monti lief volles Risiko: Ohne die Verabschiedung der Arbeitsmarkt-Gesetze habe er kein Standing in Brüssel, brauche er dort nichts zu fordern, er werde nichts bekommen. Und Schuld an allem wäre das Parlament. Das wollte die Abgeordneten nun auch nicht sein - sie stimmten missmutig, aber mit Mehrheit zu.
In Brüssel konnte Monti damit auftrumpfen: Seht her, Italien hat nun alles auf den Weg gebracht, was die Euro-Partner gefordert haben. Sparen, reformieren, liberalisieren - alles gemacht. Was Italien jetzt an zusätzlichen Krisenhilfen fordere, sei also keineswegs - wie es in Deutschland oft dargestellt würde - der Ersatz für eigene Anstrengungen, keine Finanzhilfe für Faulenzer. Es sei eine solidarische Unterstützung für diejenigen, die alles nötige aus eigener Kraft erledigt haben und gleichwohl von den Spekulationswellen an den Börsen überflutet würden. Mehr noch, was Italien fordere, wolle es selbst gar nicht nutzen. Jedenfalls derzeit nicht. Und weil Solidarität das Stichwort für Frankreichs Präsidenten François Hollande ist, lief auch der zu - für seine Verhältnisse - großer Form auf. Spanien-Chef Mariano Rajoy stand ohnehin ganz fest zu Monti.
Kühles Kalkül mit dem Horror
Gemeinsam tüftelten sie auch eine kleine Erpressung aus. Weder das milliardenschwere Konjunktur- und Wachstumsprogramm, noch die Einführung einer Finanzmarkt-Steuer werde es auf dem Gipfel geben, wenn Merkel nicht bei der Entlastung der spanischen Banken und der Begrenzung italienischer Schuldzinsen mitspiele. Dann scheitere der Gipfel eben total. Mit allen Konsequenzen. Das war zugleich Druck und Hilfe für die deutsche Dame.
Schon im Vorfeld hatte der gewiefte EU-Profi Monti - von 1995 bis 2004 war er als EU-Kommissar in Brüssel für Schlüsselbereiche wie Binnenmarkt und Wettbewerb zuständig - ein Szenario aufgebaut, dass die Angst vor dem Untergang des Euro schüren sollte. Ein Weckruf, sagen die einen. Ein kühles Kalkül mit dem Horror, nennen es andere. "Die nächsten zehn Tage sind entscheidend", hatte Monti, sonst stets ein Mann der leisen, feinen Töne, plötzlich laut getrommelt. "Europas letzte Chance" nannte er das "Big-Four"-Treffen von Merkel, Monti, Hollande und Rajoy, vorigen Freitag in Rom. Und unmittelbar vor dem Gipfel warnte Monti vor der möglichen "Katastrophe": Man müsse sich in Brüssel um jeden Preis einigen. Ein Scheitern könnte in Italien "politische Kräfte freisetzen, die die europäische Integration und den Euro zur Hölle fahren lassen".
Angesichts eines drohenden Untergangs konnte Angela Merkel von einer "ernsten Situation" sprechen. Damit war sie ja praktisch gezwungen, aus ihrem schroffen Vorgipfel-"Nein" in der langen Nacht von Brüssel am Ende ein gequältes "Na gut" zu machen. Das müssten ja auch ihre Parteifreunde und Wähler zu Hause verstehen.
Schon in den Tagen vor dem Duell um Mitternacht hatten die Berater der Kanzlerin wohl gesagt, so heißt es, dass ihre rigide Position gegen das kleine Griechenland durchsetzbar war - gegen die drei großen Euro-Partner Frankreich, Italien, Spanien aber auf Dauer nicht. Mithin war auch auf deutscher Seite die Suche nach dem rechten Umfeld fürs Umfallen vermutlich längst im Gange.
