24.07.2012

Schrift:

-

+

Syrien

Aktivisten berichten von blutigen Gefängnisrevolten

AFP

Syrischer Aufständischer nahe Aleppo (Bild vom 23. Juli): Kampf gegen die Assad-Truppen

Häftlinge in den syrischen Städten Aleppo und Homs begehren offenbar gegen das Assad-Regime auf. Ihre Revolte wird nach Angaben von Aktivisten blutig niedergeschlagen. Beobachter fürchten Massaker in den Haftanstalten, in denen Tausende politische Gefangene sitzen sollen.

Damaskus - In Syriens Gefängnissen machen Berichten zufolge Häftlinge gegen das Regime von Machthaber Assad und die Haftbedingungen mobil. Die Lokalen Koordinierungsräte (LCC), ein Netzwerk syrischer Aktivisten, deren Informationen im Allgemeinen sehr zuverlässig sind, berichteten, Häftlinge hätten am Montag im Zentralgefängnis von Aleppo einen Sitzstreik und Demonstrationen begonnen. Auch ein Fluchtversuch sei unternommen worden. Daraufhin sollen die syrischen Sicherheitskräfte in der Nacht zu Dienstag in die Zellen eingedrungen sein. Sie hätten das Feuer auf die Häftlinge eröffnet und Tränengas eingesetzt, sagte der Syrische Nationale Übergangsrat, eine der wichtigsten Oppositionsgruppen im Exil, am Dienstag. "Acht Menschen sind dabei ums Leben gekommen, und ein Feuer ist im Gefängnis ausgebrochen." Die Situation in dem Gefängnis sei katastrophal, hießt es von LCC.

Die Gefängnisrevolte von Aleppo wäre bereits die zweite innerhalb von wenigen Tagen. Erst am Samstag soll es nach Angaben von LCC auch in der Haftanstalt von Homs zu Streiks und Demonstrationen gekommen sein. Am Montag sei es zu Schusswechseln und Explosionen in dem Gefängnis gekommen. "Wir bitten alle betroffenen Organisationen und internationalen Institutionen Verantwortung zu übernehmen und sofort und ohne Verzögerung zu handeln, um ein Massaker an unbewaffneten Sitzstreikenden im Hauptgefängnis von Homs zu verhindern", erklärte LCC.

Aktivisten fürchten, dass sich ein Massaker wie im syrischen Gefängnis von Tadmor 1980 wiederholen könnte. Damals hatte die Spezialeinheit der syrischen Armee nach einem gescheiterten Mordanschlag auf Syriens damaligen Präsidenten Hafis al-Assad, Vater des heutigen Herrschers, Rache an politischen Häftlingen genommen. 500 Häftlinge wurden damals nach Schätzung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ermordet. Nach einem Bericht von Human Rights Watch vom Juli werden in syrischen Haftanstellen inzwischen Tausende politische Gefangene festgehalten und gefoltert.

Chemiewaffen sollen verlegt worden sein

Weltweit wächst die Sorge, dass Assad im Kampf um die Macht Chemiewaffen einsetzen könnte. Nach israelischer Einschätzung versucht das syrische Regime jedoch zu verhindern, dass seine Chemiewaffen "in die Hände von Extremisten" fallen. Trotz des Drucks auf sein Regime gehe Präsident Baschar al-Assad "verantwortlich mit Chemiewaffen um", sagte ein Informant aus Regierungskreisen der israelischen Zeitung "Haaretz". Assad habe einen Teil der Chemiewaffenarsenale zu Stützpunkten gebracht, die fernab der Kampfzonen größere Sicherheit böten.

Israels Präsident Schimon Peres sagte dem US-Nachrichtensender CNN: "Israel kann nicht gleichgültig bleiben, wenn Chemiewaffen weitergegeben werden, die auf es gerichtet werden könnten." Laut "Haaretz" sieht Israel zwar keine Anzeichen, dass Assad Chemiewaffen weitergibt. "Doch Israel ist sehr besorgt, denn es ist schwer zu sagen, ob diese Schritte (zur Sicherung der Arsenale) ausreichen, wenn Assad fällt." Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama Syrien in scharfen Worten davor gewarnt, Chemiewaffen einzusetzen.

Nach Angaben der Aufständischen hat die syrische Führung Chemiewaffen an grenznahe Flughäfen des Landes verlegt. Die oppositionelle Freie Syrische Armee (FSA) teilte mit, sie habe "genaue" Kenntnisse über die Standorte der Waffen und Anlagen zu ihrer Herstellung und könne bestätigen, dass entsprechende Verlagerungen stattgefunden hätten. Den Angaben zufolge wurden erste Chemiewaffen bereits vor mehreren Monaten verlegt. Um welche Flughäfen oder welche Grenze es sich handeln soll, teilte die FSA nicht mit.

Die Führung von Präsident Assad hatte am Montag gedroht, ihre Chemiewaffen im Fall eines Angriffs aus dem Ausland einzusetzen, nicht jedoch gegen die syrische Bevölkerung. Die Aussage war im Ausland als Drohung verstanden worden, zumal das Regime nicht müde wird, die Rebellion als "vom Ausland gesteuert" zu brandmarken. Am Dienstag hat das Regime seine Aussagen korrigiert. Syrien würde "niemals chemische und biologische Waffen nutzen", erklärte der Außenministeriumssprecher Dschihad Makdissi nach Angaben des staatlichen syrischen Fernsehens.

Öffentlich zugängliche Informationen über das syrische Chemiewaffenarsenal existieren praktisch nicht. Nach Einschätzung von US-Experten verfügt das Land aber unter anderem über Senfgas, Saringas und das tödliche Nervengas VX. In dem seit Mitte März 2012 andauernden Aufstand gegen Assad wurden laut Opposition bereits mehr als 19.000 Menschen getötet.

In Aleppo dauern die Gefechte zwischen Regierungstruppen und Regimegegnern an. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur meldete, Soldaten hätten den Rebellen bei Kämpfen in den Vierteln Salaheddine und Sukkari schwere Verluste zugefügt. Die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete unterdessen über Bombardements mehrerer Stadtviertel durch Regierungstruppen in der Nacht zum Dienstag. In einigen Gegenden habe es in den frühen Morgenstunden Proteste gegen den syrischen Präsidenten Baschar Assad gegeben. Die Gefechte in Aleppo begannen am Wochenende, als Regimegegner erklärten, die Stadt befreien zu wollen. Die Hauptstadt Damaskus scheint nach einwöchigen Kämpfen indes wieder unter Kontrolle der Regierungssoldaten zu sein.

ras/anr/dpa/AFP/dapd