10.08.2012
Bürgerkrieg in Syrien
USA verschärfen Sanktionen gegen Assad-Regime
US-Außenministerin Clinton: Schärferer Ton im Kampf gegen das Assad-Regime
Washington - Die US-Regierung hat Sanktionen gegen die staatliche syrische Ölgesellschaft Sytrol verhängt. Grund seien die Geschäfte mit Iran, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums, Patrick Ventrell. Mit diesen Beziehungen werde es Teheran einerseits ermöglicht, sein umstrittenes Atomprogramm voranzutreiben. Andererseits lasse Iran dadurch der Regierung in Syrien "Mittel zur Niederschlagung des eigenen Volkes" zukommen.
Syrien und Iran hatten im April Handelsbeziehungen im Energiesektor aufgenommen. US-Schätzungen zufolge lag der Wert der von Sytrol nach Iran gelieferten Ware bei 36 Millionen Dollar - umgerechnet etwa 29 Millionen Euro. Die Unterstützung von Syriens Präsident Baschar al-Assad durch Iran sei "absolut nicht zu rechtfertigen", sagte Ventrell.
Zeitgleich wurden auch Sanktionen gegen die radikalislamische Hisbollah im Libanon verhängt. Das US-Finanzministerium warf der Gruppe vor, die "Ausbildung, Beratung und umfassende logistische Unterstützung der syrischen Regierung bei ihrem zunehmend skrupellosen Kampf gegen die Opposition" zu fördern. Die USA stufen die Hisbollah als Terrororganisation ein.
Clinton trifft syrische Oppositionelle
Aus amerikanischen Diplomatenkreisen verlautete zudem, dass Außenministerin Hillary Clinton in Kürze die Lieferung weiterer Hilfsgüter an Syrien in Höhe von etwa 4,5 Millionen Euro bekannt geben will. Die USA versorgen die syrischen Rebellen bisher unter anderem mit Satellitenbildern und Kommunikationstechnik. Erst am Freitagvormittag hatte Großbritannien neue Unterstützung zugesichert.
Clinton wird am Samstag in der türkischen Hauptstadt erwartet. Dort spricht sie nach Angaben des US-Außenministeriums unter anderem mit Regierungschef Recep Tayyip Erdogan und Präsident Abdullah Gül - aber auch mit syrischen Oppositionellen. Von den Frauen, Studenten und Bloggern wolle Clinton "Erfahrungen aus erster Hand" erhalten. Mit bewaffneten Kämpfern werde sie sich nicht treffen.
aar/dapd/dpa/AFP
