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17.12.2012
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Venezuela

Chávez-Partei siegt bei Gouverneurswahl

REUTERS

Venezuelas Vizepräsident Maduro (Mitte) bei einer Pressekonferenz: Wahlsieg der Sozialisten

Venezuelas Staatschef Chávez konnte die Gouverneurswahl nur vom Krankenbett aus verfolgen, seiner Partei gelang dabei ein wichtiger Sieg: Die Sozialisten stellen künftig in 20 von 23 Bundesstaaten die Regierungschefs.

Caracas - Mit einem klaren Wahlsieg haben die Venezolaner den sozialistischen Kurs des an Krebs erkrankten Staatschefs Hugo Chávez bestätigt. Zehn Wochen nach dem Sieg bei der Präsidentschaftswahl errang die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) in 20 von 23 Bundesstaaten die Gouverneurssitze, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag nach Auszählung von knapp 95 Prozent der Stimmen mitteilte. Die Chavistas feierten den Wahlerfolg als "historischen Sieg". Die Opposition konnte sich lediglich in den Bundesstaaten Miranda, Lara und Amazonas behaupten. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 54 Prozent.

Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski setzte sich in dem strategisch wichtigen Bundesstaat Miranda gegen Ex-Vizepräsident Elías Jaua mit 51,94 zu 47,71 Prozent durch. Der 40-jährige Jurist Capriles war bei der Präsidentschaftswahl am 7. Oktober unterlegen. Sollte der vor einer Woche auf Kuba operierte Chávez wegen seiner Krebserkrankung dauerhaft an der Amtsausübung gehindert sein, gilt Capriles bei dann erforderlichen Neuwahlen erneut als möglicher Präsidentschaftskandidat. Capriles bedauerte den Wahlsieg der Sozialisten: "Wir hatten die gesamte Staatsmacht gegen uns."

Chávez verfolgte die Wahlen nach Angaben der Regierung vom Krankenbett in Havanna aus. PSUV-Wahlkampfchef Jorge Rodríguez wertete den Sieg der Sozialisten als einen Sieg von Chávez. "Der Comandante kann nun auf 20 Gouverneure, auf 20 revolutionäre Kader zählen", sagte Rodríguez. Die Regierungspartei siegte auch im wichtigen Erdölstaat Zulia, der bislang von der Opposition gehalten wurde. Rund 17,4 Millionen Stimmberechtigte waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Der Opposition waren bislang insgesamt acht Bundesstaaten zugerechnet worden.

Chávez hatte sich vor rund einer Woche auf Kuba einer komplizierten sechsstündigen Krebsoperation unterzogen. Durch den Eingriff wurde fraglich, ob der 58-Jährige am 10. Januar 2013 sein neues, bis 2019 dauerndes Mandat antreten kann. Bis zum 10. Januar kann sein Vize, Außenminister Nicolás Maduro, die Amtszeit vollenden. Sollte Chávez sein Amt nicht antreten können, übernimmt zunächst der Präsident der Nationalversammlung die Amtsgeschäfte. Danach müsste entschieden werden, ob die Abwesenheit des seit 1999 regierenden Chávez temporär oder dauerhaft ist.

hen/dpa

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insgesamt 21 Beiträge
1. Erdölreicher Bundesstaat?
johannes.kepler 17.12.2012
Die Tatsache, dass es in Zulia viel Erdöl gibt, hat zu nichts beigetragen. Das Erdöleineinkommen wird seit 1974 hauptsächlich von der Nationalregierung verwaltet...ist der Erdölpreis hoch, ist das gut für die [...]
Die Tatsache, dass es in Zulia viel Erdöl gibt, hat zu nichts beigetragen. Das Erdöleineinkommen wird seit 1974 hauptsächlich von der Nationalregierung verwaltet...ist der Erdölpreis hoch, ist das gut für die Zentralregierung. Die erdölexportierenden Ländere erleben seit vielen Jahren den längsten Erdölboom in Jahrzehnten. Darüber hinaus hat Chávez durch ein Ermächtigunggesetz von 2009 fast alle Kompetenzen der Regionalregierungen weggenommen und noch dazu ihre Einnamequellen. Chávez hat das meiste Geld, das laut Verfassung direkt zu den Regionalregierungen fliessen sollte, umgeleitet und sie direkt durch seine Regionalbonzen verteilt. Es ist kein Wunder, dass man diese Ergebnisse hat. Darüber hinaus hat aber die Opposition vor allem in Zulia und Carabobo nur alte Politiker gehabt...alt und ohne Geld ist nicht so gut als älter aber mit viele Petrodollars. Wir hätten vielleicht eine Chance gehabt, wenn wir neue Gesichter als Kandidaten gehabt hätten.
2. Krachende Niederlage
seppuproff 17.12.2012
Zitat: „Capriles bedauerte den Wahlsieg der Sozialisten: "Wir hatten die gesamte Staatsmacht gegen uns." Was meint er wohl damit? Haben etwa Militär und Polizei die Bürger an der Wahlausübung gehindert, die ihm [...]
Zitat: „Capriles bedauerte den Wahlsieg der Sozialisten: "Wir hatten die gesamte Staatsmacht gegen uns." Was meint er wohl damit? Haben etwa Militär und Polizei die Bürger an der Wahlausübung gehindert, die ihm bei der Präsidentschaftswahl noch ihre Stimme gegeben haben? Oder war etwa die Unterstützung durch die „freien“ Medien wie Globovision, El Nacional, El Universal, Tal Cual et c. nicht lautstark genug? Oder haben sich etwa die Streitereien in seinem Parteienbündnis MUD negativ ausgewirkt?
3. Who?
Izmi 17.12.2012
Was unterscheidet Regionalbonzen von Regionalregierungen, wenn das Geld in den Regionen verteilt wurde? Und wer ist "wir"?
Zitat von johannes.keplerDie Tatsache, dass es in Zulia viel Erdöl gibt, hat zu nichts beigetragen. Das Erdöleineinkommen wird seit 1974 hauptsächlich von der Nationalregierung verwaltet...ist der Erdölpreis hoch, ist das gut für die Zentralregierung. Die erdölexportierenden Ländere erleben seit vielen Jahren den längsten Erdölboom in Jahrzehnten. Darüber hinaus hat Chávez durch ein Ermächtigunggesetz von 2009 fast alle Kompetenzen der Regionalregierungen weggenommen und noch dazu ihre Einnamequellen. Chávez hat das meiste Geld, das laut Verfassung direkt zu den Regionalregierungen fliessen sollte, umgeleitet und sie direkt durch seine Regionalbonzen verteilt. Es ist kein Wunder, dass man diese Ergebnisse hat. Darüber hinaus hat aber die Opposition vor allem in Zulia und Carabobo nur alte Politiker gehabt...alt und ohne Geld ist nicht so gut als älter aber mit viele Petrodollars. Wir hätten vielleicht eine Chance gehabt, wenn wir neue Gesichter als Kandidaten gehabt hätten.
Was unterscheidet Regionalbonzen von Regionalregierungen, wenn das Geld in den Regionen verteilt wurde? Und wer ist "wir"?
4.
friedrich_eckard 17.12.2012
Dem Genossen Hugo Chavez vorab alle guten Wünsche für seine Genesung! Diese Meldung macht Mut. Sollte Chavez tatsächlich aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft sein Amt nicht mehr ausüben können, wird selbstverständlich [...]
Dem Genossen Hugo Chavez vorab alle guten Wünsche für seine Genesung! Diese Meldung macht Mut. Sollte Chavez tatsächlich aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft sein Amt nicht mehr ausüben können, wird selbstverständlich mit allen, auch gewaltsamen, Mitteln versucht werden, im Lande die marktgewollte Ordnung wiederzuherzustellen - was heisst Pinochet auf venezuelanisch? Der würde es aber wohl, wie dieses Wahlergebnis zeigt, nicht so ganz leicht und mit erheblichem Widerstand des venezuelanischen Volkes zu rechnen haben.
5. Ach nee...
wachsamer_bürger 17.12.2012
Seit Chavez durch freie Wahlen an die Macht kam, hat sich besonders für die ärmsten des Landes viel getan. z.B. ist die Zahl der Analphabeten merklich zurückgegangen. Wo flossen denn die Petrodollars vor Chavez hin???? [...]
Zitat von johannes.keplerDie Tatsache, dass es in Zulia viel Erdöl gibt, hat zu nichts beigetragen. Das Erdöleineinkommen wird seit 1974 hauptsächlich von der Nationalregierung verwaltet...ist der Erdölpreis hoch, ist das gut für die Zentralregierung. Die erdölexportierenden Ländere erleben seit vielen Jahren den längsten Erdölboom in Jahrzehnten. Darüber hinaus hat Chávez durch ein Ermächtigunggesetz von 2009 fast alle Kompetenzen der Regionalregierungen weggenommen und noch dazu ihre Einnamequellen. Chávez hat das meiste Geld, das laut Verfassung direkt zu den Regionalregierungen fliessen sollte, umgeleitet und sie direkt durch seine Regionalbonzen verteilt. Es ist kein Wunder, dass man diese Ergebnisse hat. Darüber hinaus hat aber die Opposition vor allem in Zulia und Carabobo nur alte Politiker gehabt...alt und ohne Geld ist nicht so gut als älter aber mit viele Petrodollars. Wir hätten vielleicht eine Chance gehabt, wenn wir neue Gesichter als Kandidaten gehabt hätten.
Seit Chavez durch freie Wahlen an die Macht kam, hat sich besonders für die ärmsten des Landes viel getan. z.B. ist die Zahl der Analphabeten merklich zurückgegangen. Wo flossen denn die Petrodollars vor Chavez hin???? Sie sollten sich erst mal mit der Geschichte des Landes beschäftigen anstatt solchen Unsinn zu schreiben.

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