22.12.2012
Korruptionsbekämpfung
Bankett-Bann für Chinas Militärs
Chinesischer Offizier: Neue Anweisungen gegen Korruption
Peking - Hochrangige chinesische Offiziere müssen sich künftig von teuren Banketten und Alkohol fernhalten. Auch Aufenthalte in Luxushotels bei Dienstreisen sollen tabu sein. Das berichten mehrere staatliche Medien, darunter die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Hintergrund des Schritts ist demnach eine Initiative des neuen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei (KP), Xi Jinping, der so Extravaganzen eindämmen und Korruption bekämpfen will.
Die Anweisung soll für mehr Bescheidenheit und Fleiß sorgen. Sie umfasst laut Xinhua insgesamt acht Punkte, in denen sich der Arbeitsalltag von Militärs und auch zivilen Funktionären ändern soll. Auch Transparente mit Willkommensbotschaften, rote Teppiche, Blumengestecke und Souvenirs wird es demnach auf staatlichen Empfängen künftig nicht mehr geben.
Offiziere müssen die Anzahl und Länge ihrer Inspektionsreisen offenbar stark einschränken. Auch Auslandsbesuche sollen den neuen Regeln zufolge limitiert werden - genauso wie der Gebrauch von Dienstfahrzeugen mit Blaulicht und Sirene. Dieser werde "bei offiziellen Besuchen rigoros kontrolliert, um Störungen der öffentlichen Ordnung zu verhindern", hieß es.
Darüber hinaus sollen hochrangige Funktionäre verpflichtet werden, ihren Ehepartner, Kinder und Untergebene zu disziplinieren und sicherzustellen, dass sie sich nicht bestechen lassen. Seit Donnerstag gelten für Politiker in Peking ähnliche Vorgaben. Auch sie müssen künftig auf Willkommensbanner und Festessen verzichten und sich stattdessen mit Buffets zufriedengeben.
Xi Jinping, der im Frühjahr auch das Präsidentenamt von Hu Jintao übernehmen soll, hatte wiederholt vor Unzufriedenheit in der Bevölkerung gewarnt, sollten Korruption und persönliche Privilegien für Parteifunktionäre nicht bekämpft werden. Daher forderte er die Funktionäre auf, Verschwendung und Bürokratie einzuschränken.
Der Sturz des Chongqinger Parteichefs Bo Xilai im Frühjahr 2012 hat gezeigt, wie mafiös sich die Partei inzwischen entwickelt hat. Im parteiinternen Machtkampf unterlag Bo. Seine Gegner in der KP ließen Enthüllungen über sein Leben und das seiner Familie - seine Frau soll einen britischen Geschäftsmann ermordet haben - an die Medien durchsickern. Die Enthüllungen warfen ein Licht auf die Arroganz und Skrupellosigkeit, mit der Chinas Politiker und ihre Familien sich über das Gesetz stellen. Niemand fragte danach, wovon sich die Töchter und Söhne der KP-Spitzen den Ferrari oder das Studium an ausländischen Eliteuniversitäten leisten konnten.
wit/Reuters
