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05.01.2013
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Venezuelas kranker Präsident

Chávez-Vereidigung wird zum Streitfall

Foto: REUTERS

Venezuelas Präsident Hugo Chávez ist so krank, dass er seinen Amtseid nicht ablegen kann. Die Regierung will die für Donnerstag geplante Vereidigung verschieben - die Opposition dagegen fordert Neuwahlen, sollte der Termin verstreichen.

Caracas - Am Donnerstag soll Chávez vor dem Obersten Gerichtshof seinen Amtseid ablegen. Doch der Gesundheitszustand des 58-Jährigen lässt dies wohl nicht zu. Der Präsident ist an Krebs erkrankt und leidet an einer Lungenentzündung und schwerer Atemnot. Derzeit wird er in einem Krankenhaus in Kubas Hauptstadt Havanna behandelt, seit Wochen hat er sich nicht in der Öffentlichkeit gezeigt.

Die Zeitung "El Nacional" kritisierte das "Informationsvakuum", das entstanden sei, weil "niemand aus der Regierung klar spricht". Die Situation erinnere an die Geheimniskrämerei beim Ableben von Josef Stalin oder Mao Zedong. Das staatliche Fernsehen spielte mehrfach ein Video ab, in dem Rapper die Bürger auffordern, für Chávez zu beten. "Du wirst leben und triumphieren", heißt es darin. Die Aufnahme einer Chávez-Rede ist in das Video hineingeschnitten, ein Zitat aus einer Rede des Präsidenten ist zu hören: "Ich werde immer bei euch sein!"

So bizarr der Personenkult um Chávez anmuten mag, so ernst ist die Frage, die sich die Machtzirkel im Land jetzt stellen müssen: Ist Chávez dauerhaft von seinem Amt abwesend? Darüber ist in Venezuela ein Streit entbrannt, der sich zur Staatskrise ausweiten könnte. Bei einer permanenten Abwesenheit müsste es nach venezolanischem Recht innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen geben, wenn der Präsident stirbt oder dauerhaft seine Aufgaben nicht wahrnehmen kann, solange würde der Parlamentspräsident das Amt kommissarisch ausüben. Die konservative Opposition sieht dies gegeben, sollte Chávez den Vereidigungstermin nicht wahrnehmen können.

Streit über Auslegung der Verfassung

Dagegen macht Chávez' schwere Krankheit nach Ansicht der Regierung keine Neuwahlen erforderlich. Die Vereidigung könne verschoben werden, sagte Vizepräsident Nicolás Maduro im staatlichen Fernsehen. Es sei nur eine Formalität. Es gebe keinen Grund, von einer permanenten Abwesenheit vom Amt zu sprechen. Das Vereidigungsdatum sei nicht als Frist zu verstehen. Falls Chávez mehr Zeit brauche, solle man sie ihm gewähren. Chávez kämpfe einen schwierigen Kampf, sagte Maduro. Aber er sei zuversichtlich, dass "wir ihn sehen und hören werden".

Maduros Aussagen gelten als bisher stärkstes Signal, dass Chávez nicht in der Lage sein wird, am Donnerstag den Amtseid abzulegen. Dies könnte den Konflikt zwischen Regierung und Opposition anheizen.

Maduro hatte bei seinem TV-Auftritt eine kleines blaues Büchlein dabei, aus dem er Passagen der Verfassung zitierte. "Bringen Sie die Leute nicht durcheinander. Respektieren Sie die Demokratie", sagte er. Der Oppositionsführer Ramon Guillermo Aveledo sagte, die Regierung wolle nicht zugeben, dass der Präsident abwesend sei. Die offizielle Version der Ereignisse sei nicht haltbar.

Besuch von Eltern, Brüdern und Kindern

Das Parlament tritt am Samstag zusammen, um seine Spitze zu wählen. Es wird erwartet, dass Parlamentspräsident Diosdado Cabello seinen Posten behält. Er hatte mit Maduro vor wenigen Tagen Chávez in Havanna besucht. Dabei habe der Präsident seine Hand fest gedrückt, sagte Cabello. Er appellierte an Chávez' Unterstützer, vor dem Parlament zu demonstrieren. "Wenn die Opposition denkt, sie findet in der Nationalversammlung Raum, um gegen das Volk zu konspirieren, irrt sie sich wieder einmal", twitterte er. Auch Chávez' Eltern, Brüder und Kinder sollen nach Kuba geflogen sein, ebenso wie Tanten, Onkel, Nichten und Neffen.

Der Zustand des sozialistischen Staatschefs hatte sich zuletzt offenbar weiter verschlechtert. Der Linksnationalist steht seit 1999 an der Spitze des ölreichen südamerikanischen Landes, im Oktober wurde er für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.

Zwei Monate später teilte er mit, seine Krebserkrankung mache sich wieder bemerkbar. Am 11. Dezember wurde Chávez zum vierten Mal in Kuba wegen seiner Krebserkrankung operiert. Cháves hatte vor der Operation gesagt, falls seine Krankheit es ihm unmöglich machen sollte, Präsident zu sein, solle Maduro ihn als Nachfolgekandidat seiner Partei ersetzen. Deshalb sehen internationale Beobachter das Verhalten Maduros nun als Indiz dafür, dass der Vizepräsident Zeit kaufen, die Opposition verunsichern und sich die Unterstützung der Chávez-Anhänger sichern will.

ulz/Reuters/AP

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insgesamt 50 Beiträge
1. Konfliktherd Venezuela
eckawol 05.01.2013
Sollte sich der Gesundheitszustand von Chávez nicht bessern und er sein Amt nicht ausüben können, wird man mangels Durchsetzbarkeit der verfassungsmäßigen Nachfolgeregelung einige Konflikte in Venezuela erleben, denn es gibt [...]
Zitat von sysopVenezuelas schwerkranker Präsidenten Hugo Chávez ist so krank, dass er seinen Amtseid nicht ablegen kann. Die Regierung will für die Donnerstag geplante Vereidigung verschieben - die Opposition dagegen fordert Neuwahlen, sollte der Termin verstreichen. Venezuela: Chávez-Vereidigung wird zum Streitfall - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-chavez-vereidigung-wird-zum-streitfall-a-875873.html)
Sollte sich der Gesundheitszustand von Chávez nicht bessern und er sein Amt nicht ausüben können, wird man mangels Durchsetzbarkeit der verfassungsmäßigen Nachfolgeregelung einige Konflikte in Venezuela erleben, denn es gibt zuviele venezolanische Speichellecker im In- und Ausland. Hinzu kommt, dass Venezuela vorauss. als Finanzier von Bolivien, Argentinien und ev. anderer latam. Staaten ausfällt, denn die venezolanische Erdölgesellschaft PdVSA als monetäre Quelle versiegt aufgrund unüberschaubarer Staatsausgaben.
2. Venezuela im Konflikt
rolandjulius 05.01.2013
Das Volk hat die Machenschaften der heutigen Opposition nicht vergessen. Denen ist jegliches Mittel recht, um sich wieder in den Sattel zu schwingen. So schreien sie gerade danach, dass Chavez nicht mehr regieren kann. Doch wird [...]
Das Volk hat die Machenschaften der heutigen Opposition nicht vergessen. Denen ist jegliches Mittel recht, um sich wieder in den Sattel zu schwingen. So schreien sie gerade danach, dass Chavez nicht mehr regieren kann. Doch wird es auch ohne Chavez eine sehr effektive Regierung geben, denn seine langjährigen Mitarbeiter sind eingeschworene Sozialisten und bestens vorbereitet, und werden außerdem von der Mehrheit des Volkes unterstützt. Die heutige machthungrige Opposition ist total zerstritten, hat keinen einzigen Vertreter welcher von der breiten Masse akzeptiert wird. Sie haben es auch bei er letzten Wahl nicht fertig gebracht,eine glaubhafte Alternative aufzuzeigen. Die jetzige Regierung hat ein sehr klares Mandat, von welchem sich keiner der Chavez -Jünger abwenden wird. Viele Oppositionelle sind der Meinung, dass ein Machtwechsel Venezuela in ein Chaos stürzt, da ist es auch ihnen lieber wenn es zu keinem Regierungswechsel kommt. Chavez gilt in ganz Südamerika als großer Leader. Seine mögliche Abwesen- heit wird gerade dort am meisten lamentiert. Denn die politische Stabilität in fast allen Südamerikanischen Ländern wird eben Chavez zugeschrieben, was auf der anderen Seite auch zu einer wirtschaftlichen Konsolidierung ganz Südamerikas führte.
3. Die angebl.wirtschaftl.Konsolidierung
eckawol 05.01.2013
Südamerikas durch Chávez kann man nur behaupten, wenn man Südamerika nur vom Globus her kennt. Tatsache ist, dass Chávez mit den weiterhin sprudelnden Erdöleinnahmen , die zunächst bei der venezolanischen Erdölgesellschaft [...]
Zitat von rolandjuliusChavez gilt in ganz Südamerika als großer Leader. Seine mögliche Abwesenheit wird gerade dort am meisten lamentiert. Denn die politische Stabilität in fast allen Südamerikanischen Ländern wird eben Chavez zugeschrieben,was auf der anderen Seite auch zu einer wirtschaftlichen Konsolidierung ganz Südamerikas führte.
Südamerikas durch Chávez kann man nur behaupten, wenn man Südamerika nur vom Globus her kennt. Tatsache ist, dass Chávez mit den weiterhin sprudelnden Erdöleinnahmen , die zunächst bei der venezolanischen Erdölgesellschaft PdVSA landeten, den eigenen unüberschaubaren Teil von Staatsausgaben und z.B. Teile der Staatsausgaben Kubas, Nicaraguas,Argentiniens, Boliviens, usw. finanziert hat. Wie die desaströse wirtschaftliche Konsolidierung dieser letztgenannten Länder aussieht, insbesondere die Argentiniens, kann man der Tagespresse ennehmen. Somit werden Einnahmen Venezuelas verschleudert zu Lasten der eigenen Bevölkerung , die zur Zeit im eigenen Land teilw. nur noch leere Regale in den Supermärkten vorfindet und sich über Schwarzmärkte versorgt, und zu Lasten der eigenen wirtschaftlichen Infrastruktur auf dem Erdölbereich, weil Raffinerien nicht gewartet werden und in Flammen aufgehen, die Erölförderung zurückgeht.
4. Held der Foristen
aronsperber 05.01.2013
Trotz seiner antisemitischen Aussagen wird Hugo Chavez in diversen Foren als Idol verehrt. Chavez und der Saujud « Aron Sperber (http://aron2201sperber.wordpress.com/2012/10/04/chavez-und-der-jud/) Was einen Hinweis darauf [...]
Trotz seiner antisemitischen Aussagen wird Hugo Chavez in diversen Foren als Idol verehrt. Chavez und der Saujud « Aron Sperber (http://aron2201sperber.wordpress.com/2012/10/04/chavez-und-der-jud/) Was einen Hinweis darauf geben könnte, welchen Politiker die Forum-Linken vor 70 Jahren angehimmelt hätten.
5. so gesehen...
straff&locker 05.01.2013
Ich dachte schon, sie haben über Deutschland und die Eurorettung gechrieben - liest sich ähnlich.
Zitat von eckawolSüdamerikas durch Chávez kann man nur behaupten, wenn man Südamerika nur vom Globus her kennt. Tatsache ist, dass Chávez mit den weiterhin sprudelnden Erdöleinnahmen , die zunächst bei der venezolanischen Erdölgesellschaft PdVSA landeten, den eigenen unüberschaubaren Teil von Staatsausgaben und z.B. Teile der Staatsausgaben Kubas, Nicaraguas,Argentiniens, Boliviens, usw. finanziert hat. Wie die desaströse wirtschaftliche Konsolidierung dieser letztgenannten Länder aussieht, insbesondere die Argentiniens, kann man der Tagespresse ennehmen. Somit werden Einnahmen Venezuelas verschleudert zu Lasten der eigenen Bevölkerung , die zur Zeit im eigenen Land teilw. nur noch leere Regale in den Supermärkten vorfindet und sich über Schwarzmärkte versorgt, und zu Lasten der eigenen wirtschaftlichen Infrastruktur auf dem Erdölbereich, weil Raffinerien nicht gewartet werden und in Flammen aufgehen, die Erölförderung zurückgeht.
Ich dachte schon, sie haben über Deutschland und die Eurorettung gechrieben - liest sich ähnlich.

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