05.01.2013
Venezuelas kranker Präsident
Chávez-Vereidigung wird zum Streitfall
Caracas - Am Donnerstag soll Chávez vor dem Obersten Gerichtshof seinen Amtseid ablegen. Doch der Gesundheitszustand des 58-Jährigen lässt dies wohl nicht zu. Der Präsident ist an Krebs erkrankt und leidet an einer Lungenentzündung und schwerer Atemnot. Derzeit wird er in einem Krankenhaus in Kubas Hauptstadt Havanna behandelt, seit Wochen hat er sich nicht in der Öffentlichkeit gezeigt.
Die Zeitung "El Nacional" kritisierte das "Informationsvakuum", das entstanden sei, weil "niemand aus der Regierung klar spricht". Die Situation erinnere an die Geheimniskrämerei beim Ableben von Josef Stalin oder Mao Zedong. Das staatliche Fernsehen spielte mehrfach ein Video ab, in dem Rapper die Bürger auffordern, für Chávez zu beten. "Du wirst leben und triumphieren", heißt es darin. Die Aufnahme einer Chávez-Rede ist in das Video hineingeschnitten, ein Zitat aus einer Rede des Präsidenten ist zu hören: "Ich werde immer bei euch sein!"
So bizarr der Personenkult um Chávez anmuten mag, so ernst ist die Frage, die sich die Machtzirkel im Land jetzt stellen müssen: Ist Chávez dauerhaft von seinem Amt abwesend? Darüber ist in Venezuela ein Streit entbrannt, der sich zur Staatskrise ausweiten könnte. Bei einer permanenten Abwesenheit müsste es nach venezolanischem Recht innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen geben, wenn der Präsident stirbt oder dauerhaft seine Aufgaben nicht wahrnehmen kann, solange würde der Parlamentspräsident das Amt kommissarisch ausüben. Die konservative Opposition sieht dies gegeben, sollte Chávez den Vereidigungstermin nicht wahrnehmen können.
Streit über Auslegung der Verfassung
Dagegen macht Chávez' schwere Krankheit nach Ansicht der Regierung keine Neuwahlen erforderlich. Die Vereidigung könne verschoben werden, sagte Vizepräsident Nicolás Maduro im staatlichen Fernsehen. Es sei nur eine Formalität. Es gebe keinen Grund, von einer permanenten Abwesenheit vom Amt zu sprechen. Das Vereidigungsdatum sei nicht als Frist zu verstehen. Falls Chávez mehr Zeit brauche, solle man sie ihm gewähren. Chávez kämpfe einen schwierigen Kampf, sagte Maduro. Aber er sei zuversichtlich, dass "wir ihn sehen und hören werden".
Maduros Aussagen gelten als bisher stärkstes Signal, dass Chávez nicht in der Lage sein wird, am Donnerstag den Amtseid abzulegen. Dies könnte den Konflikt zwischen Regierung und Opposition anheizen.
Maduro hatte bei seinem TV-Auftritt eine kleines blaues Büchlein dabei, aus dem er Passagen der Verfassung zitierte. "Bringen Sie die Leute nicht durcheinander. Respektieren Sie die Demokratie", sagte er. Der Oppositionsführer Ramon Guillermo Aveledo sagte, die Regierung wolle nicht zugeben, dass der Präsident abwesend sei. Die offizielle Version der Ereignisse sei nicht haltbar.
Besuch von Eltern, Brüdern und Kindern
Das Parlament tritt am Samstag zusammen, um seine Spitze zu wählen. Es wird erwartet, dass Parlamentspräsident Diosdado Cabello seinen Posten behält. Er hatte mit Maduro vor wenigen Tagen Chávez in Havanna besucht. Dabei habe der Präsident seine Hand fest gedrückt, sagte Cabello. Er appellierte an Chávez' Unterstützer, vor dem Parlament zu demonstrieren. "Wenn die Opposition denkt, sie findet in der Nationalversammlung Raum, um gegen das Volk zu konspirieren, irrt sie sich wieder einmal", twitterte er. Auch Chávez' Eltern, Brüder und Kinder sollen nach Kuba geflogen sein, ebenso wie Tanten, Onkel, Nichten und Neffen.
Der Zustand des sozialistischen Staatschefs hatte sich zuletzt offenbar weiter verschlechtert. Der Linksnationalist steht seit 1999 an der Spitze des ölreichen südamerikanischen Landes, im Oktober wurde er für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.
Zwei Monate später teilte er mit, seine Krebserkrankung mache sich wieder bemerkbar. Am 11. Dezember wurde Chávez zum vierten Mal in Kuba wegen seiner Krebserkrankung operiert. Cháves hatte vor der Operation gesagt, falls seine Krankheit es ihm unmöglich machen sollte, Präsident zu sein, solle Maduro ihn als Nachfolgekandidat seiner Partei ersetzen. Deshalb sehen internationale Beobachter das Verhalten Maduros nun als Indiz dafür, dass der Vizepräsident Zeit kaufen, die Opposition verunsichern und sich die Unterstützung der Chávez-Anhänger sichern will.
ulz/Reuters/AP
