16.01.2013
Berlusconis Wahlkampf-Show
"Ich bin ein Krieger"
Von Hans-Jürgen Schlamp
Rom - Vorsicht, ihr ahnungslosen Nordlichter, wenn ihr die Alpen überquert und nach Italien kommt! Ihr wisst es nicht, doch dort herrschen "die Kommunisten" und ihre Erben. Sie überziehen das Land mit "der unmenschlichsten und kriminellsten Ideologie" und kennen keine Gnade. Gerade haben "drei feministisch-kommunistische Richterinnen" den armen Silvio Berlusconi verurteilt, seiner Ex-Gattin 200.000 Euro am Tag zu zahlen. Und so warnt der tapfere Ex-Regierungschef seine Ex-Untertanen eindringlich vor der roten Gefahr, auf dass es ihnen nicht so ergehe wie ihm.
Jeden Tag zieht der 76-Jährige deshalb durch die Radio- und TV-Studios und erzählt seinen Landsleuten, wie es wirklich im Land und in der Welt zugeht: Dass nicht er und seine Regierung Schuld an der Krise im Land haben, sondern sein Nachfolger, der weltferne Professor Mario Monti. Aber der eigentlich auch nicht, weil der ja nur tut, was die EU-Herrschaften in Brüssel verlangen. Und die verlangen das, was "die Merkel" in Berlin will. Doch jetzt, bei den Wahlen im Februar, können die Italiener das ändern. Sie müssen nur ihn wählen, den "Retter", den "Kämpfer", den "erfolgreichen Unternehmer", dessen Firmen "mit neun Milliarden Euro Steuern zur Erhaltung des Staates" beigetragen haben.
Und so sitzen abends viele, viele Menschen vor den Fernsehapparaten und verfolgen die tägliche "Allein gegen alle"-Show des Silvio Berlusconi. Die übrige Politik interessiert wenig. Der scheidende Premier Monti und seine bürgerlich-klerikale Unterstützertruppe streiten sich mit der Linken über die Rolle der Gewerkschaften, Linken-Anführer Pier Luigi Bersani will im Gegenzug Monti das Präsidentenamt nicht überlassen und verteilt im Laden schon Ministerposten an verdiente Genossen. Langweilig finden das viele Italiener und hochmütig, denn noch hat das Volk ja nicht gewählt. Darauf setzt, mag die Chance auch klein sein, Berlusconi. Deshalb gibt er jeden Tag, oft ein paar Mal, das Stück "Berlusconi gegen den Rest der Welt".
Und damit beglückt er keineswegs nur die eigenen drei TV-Stationen, er tingelt auch durch die drei RAI-Programme. "Ich gehe zu jedem, der mich einlädt", sagt er. "Ich bin ein Krieger." So bescherte er jetzt sogar dem linken, traditionell Berlusconi-kritischen Sender La 7 hohe Einschaltquoten. Manche Zuschauer wollten sich so richtig ärgern, die andern mal schauen, ob man bei den Wahlen nicht vielleicht doch eventuell... Und Berlusconi bot beiden etwas.
Er gibt Monti Schuld an der Krise
Der Mann weiß, wie Fernsehen geht. Wie man Spannung aufbaut, wie man sich präsentiert. Und dass Inhalte in dem Medium zweitrangig und vom Publikum ohnehin schnell vergessen sind. Es geht um Attacke und Gegenattacke, um die Verletzung der Feinde, die Bestätigung der Freunde:
Attacke: Ein Video vom November 2011, in dem Berlusconi spottet, solange die Restaurants und Flugzeuge voll seien, gebe es keine Krise in Italien. Keine Krise?
Nein, Gegenangriff, so lange er regierte, gab es keine Krise. Die "Regierung der Techniker", die ihn im Zuge einer internationalen Verschwörung verdrängt hat, trägt die "Schuld an der Krise". Mario Monti hat den italienischen Familien zwei Monatseinkommen aus den Taschen gezogen und so die Krise verursacht. Er, Berlusconi, würde die Steuern wieder drastisch senken und die Krise wäre vorbei!
Attacke: Aber Berlusconi habe den Steuererhöhungen doch selber zugestimmt.
Gegenschlag: Ich konnte gar nicht anders, "die hätten mich an die Wand gestellt!"
Attacke: Er habe 42 Frauen bezahlt, stehe wegen Sex mit der minderjährigen Ruby vor Gericht, habe Gespielinnen in die Parlamente gebracht...
Gegenrede: Alles "unbegründete und verleumderische Angriffe".
Wenn ein Moderator zu lästig wird, geht Berlusconi den frontal an. Da springt er etwa bei einer unbequemen Zwischenfrage auf und droht, so lange "ich gehe, wenn ich nicht ausreden darf", bis der TV-Mann einknickt und Berlusconi ungestört dozieren kann. Die Fernseh-Ikone und ehemalige Europa-Abgeordnete Lilli Gruber giftete er an, sie sei "nicht objektiv" und höre ihm nicht zu - "ich gebe ihnen die Telefonnummer meines Ohrenarztes". Selbst seinen Lieblingsmoderator, Bruno Vespa, in dessen populärer RAI-Talkrunde er seit vielen Jahren auftreten und verkünden kann, was er will, machte er jetzt nieder: Der habe "immer noch nicht kapiert", woran das Land kranke und was er, Silvio Berlusconi, ändern müsse.
So steht er wieder einmal dort, wo der Großmeister der Propaganda stehen will: im Zentrum der politischen Diskussion. "Berlusconi will, sagt, glaubt" - verkünden die Nachrichten, schreiben die Zeitungen, und "Berlusconi müsse, habe, dürfe nicht..." schallt es von seinen Kontrahenten zurück. Genau so will er es. Er hat das Geschäft von der Pike auf gelernt, als Staubsaugervertreter und Conférencier auf Kreuzfahrtschiffen. Er weiß, welche seiner Fernsehprogramme die Hausfrauen nachmittags beim Bügeln oder Kochen sehen, was die Rentner am frühen Abend ein- oder abschalten. Er weiß, was seine Landsleute denken und fühlen, und was sie hören wollen.
Wahlversprechen: zwei Monatsgehälter und viele Jobs
Und genau das verspricht er ihnen. Er werde die Steuern drastisch senken, sagt er - der Ausfall von zig Milliarden in der Staatskasse ließe sich mit "leichten Aufschlägen" bei der Tabak- und Alkoholsteuer locker kompensieren. Den Familien blieben zweitausend Euro mehr in den Taschen. Das würde die Konjunktur ankurbeln. Und die Unternehmen würden, wenn er sie aus dem Würgegriff des Fiskus befreit, viele junge Menschen einstellen.
Auch die überbordende staatliche Bürokratie will er abbauen und die Verfassung ändern, damit er als Ministerpräsident endlich richtig regieren kann. Bislang - in seinen vier Amtszeiten (1994-1995, 2001-2005, 2005-2006 und 2008-2011) ging das ja nicht. Es fehlte die Macht dazu. Da musste er sich ja immer mit "den Kommunisten" auf der einen und den "Opportunisten" auf der anderen Seite arrangieren.
Und dass er eigentlich gar nicht Regierungschef werden darf? Weil es so mit seinen neuen, alten Verbündeten von der Europa-, Ausländer- und Süditalien-feindlichen Lega Nord abgesprochen ist? Auch das ist kein Problem. Dann werde er eben Wirtschafts- oder Finanzminister, auf jeden Fall aber Anführer der Koalition - mithin, der Mann, der entscheidet. In welcher Position auch immer.
Zombie-Gesicht und Fremdhaar
Kann das ebenso primitive wie erfolgreiche Konzept tatsächlich noch einmal greifen? Es sind die uralten Geschichten, die Sprüche von 1994 - nur dass Berlusconi heute 76 ist, mit Zombie-Gesicht und eingepflanztem Fremdhaar. Er hat das Land wirtschaftlich abgewirtschaftet, an den Rand der Staatspleite gebracht. Er hat Italien moralisch vergiftet, Schwarzarbeit und Steuerbetrug gesellschaftsfähig gemacht. Er hat die Wähler mit Steuergeschenken und regelmäßigen Amnestien für Steuer- oder Bausünder regelrecht gekauft. Jetzt versucht er es erneut. Und die bange Frage heißt, überall in Europa: Kann es sein, dass die Italiener noch einmal den wählen, dem sie ihren Schlammassel zu großen Teilen verdanken?
Nein, danach sieht es derzeit nicht aus. Aber es sieht schon ein kleines bisschen mehr danach aus als vor ein paar Wochen. Und das lässt die Sorge wachsen. Zwar liegt das Mitte-Links-Bündnis mit, je nach Meinungsforschungsinstitut, 35 bis 39 Prozent weit vorn. Aber Berlusconis PDL ("Volk der Freiheit"), im November noch im Stadium der Selbstauflösung und von einst 37 bis auf 13,5 Prozent abgestürzt, hat sich seither auf etwa 17 Prozent verbessert. Gemeinsam mit der Lega Nord und einigen Listenverbindungen wird das Rechtsbündnis nun auf 25 bis 28 Prozent taxiert. Mario Monti kommt mit seinen Freundeskreisen bei den Wahlen im Februar kaum auf 14 Prozent. Etwas mehr könnte der gegen das gesamte politische Establishment wütende Fernsehkomiker Beppe Grillo holen, nämlich etwa 16 Prozent.
Blockade-Macht im Senat
Bliebe alles so, könnte das Mitte-Links-Bündnis die Regierung stellen, vermutlich mit Pier Luigi Bersani an der Spitze. Denn, so regelt es das italienische Wahlgesetz, wer die Wahl gewinnt, bekommt unabhängig von seiner Stimmenzahl die Mehrheit der Sitze im Abgeordnetenhaus.
Das gilt freilich nicht für die zweite Kammer des Parlaments in Rom, für den Senat. Die 315 Senatoren werden regional gewählt. Und weil die Regionen im Norden bevölkerungsreicher als die weiter im Süden sind, werden von dort besonders viele Senatoren nach Rom entsandt. Ausgerechnet dort, in der Lombardei, im Piemont, in Venetien sind Berlusconis PDL und die Lega traditionell stark. Wenn beide noch etwas zulegen, könnte es für eine rechte Mehrheit im Senat reichen. Damit könnten sie blockieren, was die Regierung in der Abgeordnetenkammer beschließt - oder einen Preis für ihre Zustimmung aushandeln. Genau das ist Berlusconis Wahlziel.
Aber auf dem Weg liegt freilich noch eine besonders unangenehme Hürde: Das Urteil im sogenannten "Bunga Bunga"-Prozess wird wohl kurz vor den Wahlen am 24. und 25. Februar verkündet.
Die Anklage gegen Berlusconi behauptet, er habe Sex mit einer Minderjährigen gehabt - und, um das zu vertuschen, sein Amt missbraucht. Der Angeklagte fürchtet, dass die "kommunistischen Richter" ihn verurteilen werden. Am Montag scheiterte Berlusconi mit dem Versuch, das Verfahren zu unterbrechen. Die drei Richter verweigerten sich Berlusconis Argument, wonach er als Chef eines Wahlbündnisses vor dem Votum keine Zeit habe, dem Prozess beizuwohnen.
