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15.01.2013
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Krise in Südasien

Atommacht Pakistan treibt ins Chaos

Von , Islamabad
Foto: DPA

Ein selbsternannter Revolutionsführer sorgt für Massenproteste, das Oberste Gericht ordnet die Verhaftung des Regierungschefs an, im Hintergrund wartet das Militär seine Chance ab. Tiefgreifende politische Verwerfungen erschüttern den Atomstaat, der ohnehin unter Armut, Gewalt und Terror leidet.

Die Bilder könnten unterschiedlicher nicht sein: In Islamabad tanzen Menschen vor dem Parlamentsgebäude. Männer fassen sich an den Schultern und hüpfen im Kreis, Frauen schwenken grüne Fähnchen mit dem weißen Halbmond und singen. Immer wieder rufen sie: "Nizam Badlo!" (Auf Deutsch: "Ändert das System!") Sie feiern Muhammad Tahir-ul-Qadri, ihren wirren regierungskritischen Revolutionsführer, und die Entscheidung des Obersten Gerichts, Premierminister Raja Pervez Ashraf wegen Korruptionsvorwürfen festnehmen zu lassen.

Aus vielen anderen Landesteilen übertragen die Fernsehsender dagegen Bilder von wütenden Menschen, die gegen die Verhaftung von Ashraf demonstrieren. Manche randalieren, in Karatschi schießen Menschen in die Luft, andere schimpfen über Tahir-ul-Qadri, sie werfen ihm vor, keinen Respekt vor der Regierung und damit vor dem pakistanischen Volk zu haben, denn das habe sie im Frühjahr 2008 auf demokratischem Wege gewählt.

Pakistan befindet sich in einer tiefen Krise. Die Atommacht steht vor einer Bewährungsprobe, und es sieht so aus, als würde sie diese nicht bestehen: Im Frühjahr, spätestens im Mai, stehen Neuwahlen an. Sollte es überhaupt dazu kommen, wäre es das erste Mal in der 66-jährigen Geschichte des Landes, dass eine demokratisch an die Macht gekommene Regierung eine volle Legislaturperiode übersteht und anschließend von einer ebenfalls demokratischen gewählten Regierung abgelöst wird. Es macht vordergründig wenig Sinn, dass ein Revolutionsführer den "sofortigen Rücktritt" der amtierenden Führung fordert.

Chaotische Lage nützt dem Militär

Denn die jetzige Situation ist nach dem Geschmack des Militärs, das seit dem Ende der Militärdiktatur von General Pervez Musharraf vor fünf Jahren an Einfluss und Ansehen verloren hat. Die Tötung Osama Bin Ladens im Mai 2011 durch US-Soldaten im nordpakistanischen Abbottabad, nur wenige hundert Meter von der Militärakademie entfernt, war eine Schmach. Ebenso geraten die Streitkräfte in die Kritik, weil sie Drohnenangriffe durch die USA zwar öffentlich kritisieren, sie insgeheim aber tolerieren, jedenfalls nichts gegen sie unternehmen.

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Krise in Pakistan: Wütende Proteste, Premier in Not
Jahrzehntelang war das Militär die unumstrittene Macht im Land, weit mehr als eine Organisation zur Landesverteidigung. Die Streitkräfte mischten in der Politik mit, stellten in der Hälfte der Geschichte Pakistans den Staats- und Regierungschef, kontrollierten weite Teile der Wirtschaft und hatten bei allen wichtigen Entscheidungen des Landes, von der Besetzung wichtiger Botschafterposten bis zur Steuerung der staatlichen Fluggesellschaft PIA, ein Wörtchen mitzureden.

Das ist nach wie vor so, aber der Einfluss ist doch spürbar gesunken. Zudem hat die jetzige Regierung entschieden, dass nur sie selbst und die Opposition bei der Bildung einer Übergangsregierung, die verfassungsgemäß vor Wahlen gebildet werden muss, mitreden dürfen - nicht aber, wie bisher, das Militär.

Zudem stellen immer mehr Menschen die Daseinsberechtigung eines so großen, kostspieligen Militärs mit Allmachtsanspruch in Frage - allein die Armee umfasst 620.000 Soldaten. In einem bemerkenswerten Auftritt im vergangenen Jahr räumte Armeechef General Parvez Ashfaq Kayani, offensichtlich nach wie vor mächtigster Mann des Landes, erstmals in der Geschichte Pakistans ein, dass nicht äußere Bedrohungen, sondern der Terror von innen die größte Gefahr für das Land seien. Bislang war der Erzfeind Indien die Existenzberechtigung.

Wie wahrscheinlich ist ein Putsch?

Sollte es zu Gewalt kommen, würde das dem Militär nützen. Es würde ein Eingreifen damit rechtfertigen, dass niemand sonst für Ordnung sorgen könne. Obwohl also Neuwahlen anstehen, ist es im Interesse der Offiziere, die jetzige Regierung in die Ecke zu drängen. "Sollte die Lage eskalieren, denken wir im Interesse der nationalen Sicherheit selbstverständlich über mögliche Aktionen nach", sagt ein hochrangiger Offizier aus dem Armeehauptquartier in Rawalpindi, der anonym bleiben möchte, auf Nachfrage zu SPIEGEL ONLINE.

Pakistans Oberster Richter Iftikhar Chaudhry führt seit Jahren seinen eigenen Kampf gegen Staatspräsident Asif Ali Zardari. Die beiden können sich nicht ausstehen, und Chaudhry gilt als Mann mit Machtambitionen. Den Vorgänger von Premierminister Ashraf enthob er vor einem halben Jahr des Amtes, weil der seinen Anti-Korruptions-Bemühungen gegen Zardari im Wege stand. Obwohl Richter und Generäle sich in den vergangenen Monaten nicht gerade in Zuneigung verbunden waren, scheinen sie entschlossen zu sein, der jetzigen Regierung einen geregelten Abgang zu verderben.

Die Korruptionsvorwürfe gegen Ashraf sind alt, der Politiker muss sich deswegen seit längerem vor Gericht verantworten. "Aber der Zeitpunkt sieht schon danach aus, als wäre das abgesprochen", sagt der Journalist Taha Siddiqui in Islamabad.

Einen Militärputsch hält er wie die meisten Beobachter für unwahrscheinlich. Der letzte Coup, der Musharraf an die Macht brachte, liegt fast 14 Jahre zurück. Inzwischen hat sich eine starke Zivilgesellschaft herausgebildet, sind viele Fernsehsender und Zeitungen gegründet worden, vor deren Meinungsmacht selbst das Militär sich fürchtet. "Ich glaube nicht, dass das Militär sich einen Putsch leisten kann", sagt Siddiqui. Wahrscheinlicher ist eine Regierung von Technokraten, die im Sinne der Generalität regiert.

Land mit gigantischen Problemen

Dabei ist die Kritik an der jetzigen, demokratischen Regierung durchaus berechtigt. Für die meisten Bürger hat sich die Lage seit ihrer Wahl verschlechtert. Lebensmittelpreise sind dramatisch gestiegen, Strom, Gas und Benzin sind knapp. Immer mehr Menschen können sich keine zwei Mahlzeiten pro Tag leisten, immer mehr frieren, weil sie kein Gas zum Heizen haben. Dazu kommen gigantische andere Probleme wie Terror, Gewalt gegen Minderheiten, eine zunehmende Radikalisierung vieler Menschen, Streitereien mit dem instabilen Nachbarn Afghanistan, die Hafenstadt Karatschi, die von einem politischen Machtkampf zerrissen wird, der mit Waffen ausgetragen wird, Wasserknappheit, Naturkatastrophen wie Erdbeben und Fluten.

In dieser düsteren Situation stört es die Pakistaner wenig, dass Tahir-ul-Qadri womöglich vom Militär unterstützt wird, auch wenn er das bestreitet. Die Meinung "Besser eine Militärregierung als eine Demokratie wie bisher" findet Zustimmung. Es macht ihnen auch nichts aus, dass er wirre Reden hält, dabei mal das Blasphemiegesetz lobt, dann wieder einen liberalen Islam predigt, dass er mal die Einhaltung von demokratischen Prinzipien verspricht, dann wieder die - demokratisch gewählte - Regierung sofort zum Teufel jagen will. Dass er sich also ständig widerspricht.

Die Verzweiflung über die eigene Lebenslage und die Wut auf die korrupte Regierung sind groß genug, um all das hinzunehmen. Hauptsache, die Zukunft bringt eine Verbesserung der Lebenslage. Wer dafür sorgen soll, weiß niemand. Weder diejenigen, die eine "Revolution" wollen, noch die, die gegen die Festnahme des Regierungschefs demonstrieren. Alles ist möglich - von einem doch noch friedlichen, reibungslosen Übergang bis hin zu andauernden Unruhen.

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insgesamt 48 Beiträge
1. Folgen der Überbevölkerung
chancenlos 15.01.2013
Es gibt für den Menschen keine andere, wirksame Vermehrungskontrolle als den Krieg. Stolz auf die Erzeugung jedes "Stammeshalters" ist wesentlich einfacher als Stolz auf die erfolgreiche Ernährung des [...]
Es gibt für den Menschen keine andere, wirksame Vermehrungskontrolle als den Krieg. Stolz auf die Erzeugung jedes "Stammeshalters" ist wesentlich einfacher als Stolz auf die erfolgreiche Ernährung des Familienverbandes. Mit den entsprechenden Folgen...
2.
Atheist_Crusader 15.01.2013
Die Verhältnisse in Pakistan ändern sich meist entweder nur oberflächlich, oder nur langsam. Ich bin gespannt, was das noch gibt. Ich würde den Pakistanern ja wünschen, dass sie eine Regierung bekommen der es wichtiger ist ihre [...]
Die Verhältnisse in Pakistan ändern sich meist entweder nur oberflächlich, oder nur langsam. Ich bin gespannt, was das noch gibt. Ich würde den Pakistanern ja wünschen, dass sie eine Regierung bekommen der es wichtiger ist ihre Bürger zu versorgen als das einzige Dritte-Welt-Land mit Atomwaffen zu sein, aber ich sehe da wenig Grund zum Optimismus. Cliquenwirtschaft und Fanatismus sind auch so schon zwei hässliche Dinge, auch ohne all die anderen Zutaten im Kochtopf.
3. Pakistan: Schau nach China
robert.haube 15.01.2013
Ein Bevölkerungswachstum von zuletzt immer noch 1,8 % pro Jahr ist völlig untragbar. Was das in dreißig Jahren bedeutet (Zinseszinsrechnung), mag man sich gar nicht ausmalen. Pakistan muss sich am Nachbarn China orientieren in [...]
Ein Bevölkerungswachstum von zuletzt immer noch 1,8 % pro Jahr ist völlig untragbar. Was das in dreißig Jahren bedeutet (Zinseszinsrechnung), mag man sich gar nicht ausmalen. Pakistan muss sich am Nachbarn China orientieren in Wirtschafts- und Bevölkerungspolitik - oder es rauscht ins Chaos.
4. Und schon sind wir mitten im Thema.....
joG 15.01.2013
....Proliferation. Man hatte das in den USA aufgearbeitet, als die Sowjet zerfiel und Programme entwickelt sowie durchgezogen, um die Atomwaffen sicher zu stellen. Das wurde auch damals in der US Presse intensiv diskutiert, als [...]
....Proliferation. Man hatte das in den USA aufgearbeitet, als die Sowjet zerfiel und Programme entwickelt sowie durchgezogen, um die Atomwaffen sicher zu stellen. Das wurde auch damals in der US Presse intensiv diskutiert, als Pakistan Atomwaffen herstellte. Indes hätten die Amis sehr viel mehr Unterstützung aus Europa gebraucht, um das zu vermeiden. Diese Hilfe kam nicht. Hier sehen wir eine der Hauptgründe, weshalb es auch im Falle Iran keine sehr gute Idee scheint solche Aufrüstung zu erlauben. Aber auch da sind die Europäer kaum sehr robust.
5.
zeitmesser 15.01.2013
"...Sie feiern Muhammad Tahir-ul-Qadri, ihren wirren regierungskritischen Revolutionsführer..." Der sieht auf dem Foto absolut nicht wirr aus - ganz im Gegenteil !! Der Mann erschreckt mich zutiefst. Der scheint [...]
"...Sie feiern Muhammad Tahir-ul-Qadri, ihren wirren regierungskritischen Revolutionsführer..." Der sieht auf dem Foto absolut nicht wirr aus - ganz im Gegenteil !! Der Mann erschreckt mich zutiefst. Der scheint absolut klar im Kopf zu sein und seine erhobene rechte Hand mit "Victory-Fingern" und Misbaha als islamische Bedrohung macht mir Angst. -- Ich glaube nicht, daß wir in unserer schönen westlichen Zivilisationsinsel diese Mohammed- Glauber weiterhin als Spinner aus dem Mittelalter abtun können.-- Mit pakistanischen Atomköpfen im Hinter- grund hört der Spaß jetzt aber auf !!!

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Fakten über Pakistan

Staatsgründung
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Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
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Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
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Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
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In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
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Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
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1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.

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