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16.01.2013
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Machtkampf in Pakistan

Neuwahlen sollen Massenprediger stoppen

Von , Islamabad
AP

Junge bei Demo gegen die Regierung in Islamabad: Einigung auf Termin für Neuwahlen

Pakistans Regierung und Opposition kündigen Neuwahlen bis spätestens 6. Mai an. Mit diesem Schritt sollen die tagelangen Proteste befriedet werden - und der Massenprediger Tahir al-Qadri. Der Geistliche steht zunehmend isoliert da.

Drei Tage dauern die Massenproteste in Pakistan gegen Korruption und für Neuwahlen bisher an. Jetzt haben sich Vertreter von Regierung und Opposition auf einen Wahltermin geeinigt. "Am 4., 5. oder 6. Mai werden Neuwahlen stattfinden, keinen Tag später", sagte Religionsminister Khurshid Shah am Mittwoch im Fernsehsender Geo News.

Zuvor hatten die größten Oppositionsparteien von der Regierung verlangt, dass sie den Termin für die in diesem Frühjahr vorgesehene Wahl sofort bekanntgibt. "Zugleich muss auch klar werden, wann eine Übergangsregierung ihre Amtsgeschäfte übernimmt", sagte der Oppositionspolitiker Nawaz Sharif auf einer Pressekonferenz. Der pakistanischen Verfassung zufolge muss eine Übergangsregierung die scheidende Regierung bis zu 90 Tage vor der Wahl ablösen.

Die Massendemonstration in der Hauptstadt Islamabad, angeführt von dem Religionsgelehrten und Juraprofessor Muhammad Tahir al-Qadri, 61, dürften mit dieser Ankündigung an Kraft verlieren. Nach einer mehr als dreistündigen Rede hatte der selbsternannte Revolutionsführer noch einmal seine Forderungen erläutert, nämlich den sofortigen Rücktritt der "korrupten Regierung", die Einsetzung einer Übergangsregierung sowie Neuwahlen.

Diese Forderungen werden mit der Ankündigung von Neuwahlen sowie durch die Zusage der Regierung, dass Mitte März die Übergangsregierung eingesetzt werde, erfüllt. Tahir al-Qadri verlangt aber auch eine Neubesetzung der Wahlkommission, unter deren Aufsicht die Übergangsregierung zustande kommt. Pakistan hatte erst im vergangenen Jahr gesetzlich verankert, dass dabei lediglich Regierung und Opposition, nicht aber Militär und Justiz ein Mitspracherecht haben.

Zahl der Demonstranten schwindet

Tahir al-Qadri, der erst im Dezember nach mehrjährigem Aufenthalt in Kanada nach Pakistan zurückgekehrt und innerhalb von wenigen Wochen zum Politikstar aufgestiegen ist, fordert aber genau das: eine Beteiligung der Richter und Generäle. Damit sorgt er seit Tagen für Spekulationen, dass in Wahrheit das mächtige Militär hinter ihm steht und seine millionenschwere Kampagne finanziert.

In seiner langen Rede kündigte Tahir al-Qadri an, er werde den Protest nicht beenden, solange die Regierung nicht alle seine Wünsche erfülle. Die einfache Ankündigung von Neuwahlen ohne Wahlrechtsreform, wonach Politiker, die keine Steuern gezahlt hätten, nicht kandidieren dürften, und ohne neue Wahlkommission, werde er nicht akzeptieren. Seine Anhänger forderte er auf, weiter zu demonstrieren.

Am Mittwoch jedoch schwand bei vielen Demonstranten, darunter auch Frauen und Kinder, der Wille, weiter in der Kälte bei fünf Grad auf offener Straße auszuharren. "Ich frage mich, ob das wirklich noch Sinn macht, hier zu bleiben", sagte Tahira Naeem, eine 25-jährige Hausfrau und Mutter von zwei Kindern, die mit ihr in Decken gehüllt in der Nähe des abgeriegelten Regierungsviertels saßen.

Regierung und Opposition nutzten den abnehmenden Protestwillen, sich öffentlich gegen Tahir al-Qadri in Stellung zu bringen. Informationsminister Qamar Zaman Kaira machte sich in einer Pressekonferenz lustig über den Massenprediger. "Er könnte seine Forderungen in zehn Minuten vortragen. Stattdessen nimmt er das Land drei Tage lang in Geiselhaft und hält stundenlange Reden."

Tahir al-Qadri zunehmend isoliert

Kaira sagte, die Haltung Tahir al-Qadris sei seltsam: Einerseits fordere er "echte Demokratie", andererseits bediene er sich undemokratischer Mittel, verlange die Absetzung einer demokratisch gewählten Regierung und beharre auf der Erfüllung all seiner Wünsche, obwohl er selbst keinerlei demokratische Legitimierung habe. "Die Regierung soll nach seinem Willen sofort zurücktreten, das Parlament soll sofort aufgelöst werden, die Wahlkommission soll sofort neu zusammengesetzt werden. Aber wer soll dann das Land führen?" Was er fordere, sei verfassungswidrig. "Am liebsten wäre ihm wohl, wenn jeder Politiker sich von ihm eine Genehmigung holt zu kandidieren." Tahir al-Qadri solle sich in Wahlen stellen, um seine Forderungen umzusetzen, anstatt illegale Dinge zu verlangen.

Auch die Oppositionsparteien zeigten sich geschlossen in ihrer Kritik. "Wir unterstützen keine verfassungswidrigen Schritte", sagte Sharif. Ex-Cricket-Star Imran Khan, ein Mann mit großen politischen Ambitionen, erklärte, es sei "verfrüht, sich dem Protestmarsch von Tahir al-Qadri anzuschließen". Die jetzigen Forderungen seien "undemokratisch". Erst müsse eine Übergangsregierung gebildet werden. Allerdings unterstütze er Tahir al-Qadri inhaltlich. "Seine Agenda ist unsere Agenda", sagte Khan.

Tahir al-Qadri steht nun isoliert da. In seinen Reden spricht er nach wie vor von "Millionen Demonstranten", tatsächlich dürfte die Zahl der Menschen vor dem Parlament in Islamabad auf ein paar zehntausend gesunken sein. Dabei ist seine Kritik durchaus berechtigt: Die Korruption in Pakistan hat unter der jetzigen Regierung enorm zugenommen, und sollten die Wahlen wie beim letzten Mal im Jahr 2008 ablaufen, ist mit Wahlfälschungen zu rechnen.

Demokratie wurde von Politikern in Pakistan, einem Land, in dem jahrzehntelang das Militär geherrscht hat und in dem ein paar reiche Familien das Sagen haben, immer nur dazu genutzt, sich und die eigenen Anhänger zu bereichern. Das Nachsehen hat eine erschöpfte Bevölkerung, die unter steigenden Lebensmittelpreisen und dramatischem Energiemangel leidet. Die Forderung nach "echter Demokratie" macht daher durchaus Sinn.

Nur scheint auch Tahir al-Qadri jemand zu sein, den die Menschen immer weniger ernst nehmen. Am Mittwochabend trat er erneut auf, um auf die Kritik von Regierung und Opposition zu reagieren. Kein einziger Fernsehsender mehr übertrug seine Rede.

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insgesamt 5 Beiträge
1. Pakistan.
beblein 16.01.2013
Der naechste Buergerkrieg ist vorgeplant und unausweichlich. Der Westen soll seine Nase aus dem Schlamassel heraushalten.
Der naechste Buergerkrieg ist vorgeplant und unausweichlich. Der Westen soll seine Nase aus dem Schlamassel heraushalten.
2. Wie sich die Bilder gleichen...
DerScheinTrügt 16.01.2013
"Demokratie wurde von Politikern in Pakistan (Deutschland), einem Land, in dem jahrzehntelang das Militär (Beamte und Rechtsanwälte) geherrscht hat und in dem ein paar reiche Familien (etablierte Parteien) das Sagen [...]
Zitat von sysopPakistans Regierung und Opposition kündigen Neuwahlen bis spätestens 6. Mai an. Mit diesem Schritt sollen die tagelangen Proteste befriedet werden - und der Massenprediger Tahir-ul-Qadri. Der Geistliche steht zunehmend isoliert da. Pakistan: Regierung und Opposition kündigen Neuwahlen im Mai an - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/pakistan-regierung-und-opposition-kuendigen-neuwahlen-im-mai-an-a-878020.html)
"Demokratie wurde von Politikern in Pakistan (Deutschland), einem Land, in dem jahrzehntelang das Militär (Beamte und Rechtsanwälte) geherrscht hat und in dem ein paar reiche Familien (etablierte Parteien) das Sagen haben, immer nur dazu genutzt, sich und die eigenen Anhänger zu bereichern. Das Nachsehen hat eine erschöpfte Bevölkerung, die unter steigenden Lebensmittelpreisen und dramatischem Energiemangel (Strompreiserhöhungen) leidet. Die Forderung nach "echter Demokratie" macht daher durchaus Sinn."
3.
Werner655 16.01.2013
Noch vor drei Tagen konnte man an selber Stelle, geschrieben vom selben Autor, über den selben Prediger lesen, er sei der neue "Messias".
Zitat von sysopPakistans Regierung und Opposition kündigen Neuwahlen bis spätestens 6. Mai an. Mit diesem Schritt sollen die tagelangen Proteste befriedet werden - und der Massenprediger Tahir-ul-Qadri. Der Geistliche steht zunehmend isoliert da. Pakistan: Regierung und Opposition kündigen Neuwahlen im Mai an - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/pakistan-regierung-und-opposition-kuendigen-neuwahlen-im-mai-an-a-878020.html)
Noch vor drei Tagen konnte man an selber Stelle, geschrieben vom selben Autor, über den selben Prediger lesen, er sei der neue "Messias".
4.
GeeGee 17.01.2013
Wer sich hier in der Region einigermaßen auskennt, hat erkannt, daß der Titel "Messias" ironisch gemeint war. Vor Qadri hatte sich der ehemalige Cricketspieler Imran Khan als Messias aufgeführt, und versucht, sich mit [...]
Wer sich hier in der Region einigermaßen auskennt, hat erkannt, daß der Titel "Messias" ironisch gemeint war. Vor Qadri hatte sich der ehemalige Cricketspieler Imran Khan als Messias aufgeführt, und versucht, sich mit wirren Versprechen (à la "die gesamte Korruption des Landes" und den vorherrschenden Terrorismus "in 90 Tagen auszumerzen") zu profilieren. Na, und da gibt es jetzt eben jemand neues, der aus dem politischen Einerlei hier herausragt. Am Ende sind seine Forderungen zum größten Teil durchaus legitim, nur seine Methoden eher zweifelhaft. Aber er hat es geschafft, das Land aufzurütteln. Mal sehen, was davon bis zu den Wahlen übrig bleibt... Oder ob die PPP es doch wieder schafft, an die Spitze zu kommen...
5. Geschichte Pakistans
tamtamm 17.01.2013
http://www.suedasien.info/laenderinfos/275 Hier sind einige Infos über Pakistan, die notwendig sind, zu verstehen warum dieses Land durch die regierenden Feudalherren ausgebeutet wird. Zitat*General Ayub Khan regierte [...]
http://www.suedasien.info/laenderinfos/275 Hier sind einige Infos über Pakistan, die notwendig sind, zu verstehen warum dieses Land durch die regierenden Feudalherren ausgebeutet wird. Zitat*General Ayub Khan regierte Pakistan während seiner elfjährigen Präsidentschaft nahezu unumschränkt. Seine anfänglichen Fortschritte in Form einer Landreform, in deren Zuge rund 900.000 Hektar Land an 150.000 Pächter verteilt wurde, schaffte es allerdings nicht, die feudalen Verhältnisse auf dem Land zu überwinden. Die 22 Familien, die 1960 zwei Drittel des Besitzes in Pakistan kontrollierten, behielten weitestgehend ihre ökonomische Macht. So besaßen nach der Reform weiterhin 6.000 Großgrundbesitzer dreimal soviel Ackerland wie die Fläche, die den 150.000 Pächtern zugestanden wurde. Zitat-Ende* So sieht es heute noch aus, dass 22 Familien ganz Pakistan beherrschen und die Bevölkerung dort nur ausbeuten. Daher kommen auch dauernd irgendwelche Rufe nach islamischen Recht. Denn im Islam ist es verboten, dass die Menschen nur ausgebeutet werden, denn die Reichen müssten den Armen abgeben. Aber das tun die Feudalherren nicht!

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Fakten über Pakistan

Staatsgründung
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Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
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Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
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Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
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In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
dpa

Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
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1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.

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