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Politik

Nächster Rücktritt

Obama verliert Innenminister Salazar

Barack Obama muss ein weiteres Mitglied seines Kabinetts ersetzen: Innenminister Ken Salazar räumt seinen Posten als Innenminister der USA - und will sich auf seine Ranch im Bundesstaat Colorado zurückziehen. Der US-Präsident wollte ihn offenbar im Amt halten.

AFP

US-Innenminister Salazar: Rückzug angekündigt

Mittwoch, 16.01.2013   19:23 Uhr

Washington - Die umfangreiche Kabinettsumbildung in den USA ist noch nicht komplett. Nun hat auch US-Innenminister Ken Salazar seinen Rückzug aus der Regierung von Präsident Barack Obama angekündigt. Salazar erklärte am Mittwoch, dass er bis Ende März zurücktreten werde.

Der 57-jährige Demokrat und frühere Senator aus dem US-Bundesstaat Colorado habe in seiner Amtszeit "harte Arbeit" geleistet und "Entscheidungsfreude" gezeigt, erklärte Obama. Der Innenminister ist in den USA für den Landbesitz des Bundes, nicht aber für die innere Sicherheit zuständig.

Als solcher war Salazar besonders für neue Sicherheitsstandards bei der Öl- und Gasförderung verantwortlich - als Reaktion auf die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko 2010. Laut "Denver Post" hatte Obama gehofft, dass Salazar, der auf seine Ranch in Colorado zurückkehrt, noch länger im Amt bleibt. Über eine Nachfolge ist noch nicht entschieden.

Der im November wiedergewählte Obama muss in seiner zweiten Amtszeit eine ganze Reihe von Ministerposten neu besetzen. Als Nachfolger von Außenministerin Hillary Clinton präsentierte er den demokratischen Senator John Kerry, auf Finanzminister Timothy Geithner soll der bisherige Stabschef Jack Lew folgen. In der vergangenen Woche trat auch Arbeitsministerin Hilda Solis zurück.

Hagel muss sich dem Senat stellen

Nachfolger von Verteidigungsminister Leon Panetta soll der republikanische Ex-Senator Chuck Hagel werden. Wie am Mittwoch bekannt wurde, muss dieser am 31. Januar dem Senat Rede und Antwort stehen. Hagel braucht dort die Unterstützung von mindestens fünf Republikanern, um die erforderliche Mehrheit von 60 der 100 Senatoren zu erreichen.

Hagel steht allerdings auch in den Reihen der Konservativen vor allem wegen früherer Aussagen zu Israel in der Kritik. So sagte er einmal in einem Interview, dass die "jüdische Lobby" Abgeordnete des Kongresses einschüchtere. Führende Republikaner halten Hagel auch für zu nachgiebig im Atomstreit mit Iran.

Mit dem Abschied von Clinton und Solis verbleiben nur noch zwei Frauen in Obamas Kabinett: Heimatschutzministerin Janet Napolitano und Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius. Der Präsident wurde in den vergangenen Tagen kritisiert, zu wenige Frauen und Angehörige von Minderheiten in seine Führungsmannschaft zu berufen.

jok/AFP

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