02.02.2013

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Trainingsmission der EU

De Maizière schickt etwa 40 Militärausbilder nach Mali

dapd

Thomas de Maizière in München: "40 Dienstposten, plus minus"

Etwa 40 deutsche Soldaten werden sich wohl bald auf ihren Einsatz in Mali vorbereiten: Laut Verteidigungsminister Thomas de Maizière sollen sie sich an der Ausbildung der dortigen Streitkräfte beteiligen. Zugleich gab er sich zuversichtlich, dass sein Ressort von Haushaltskürzungen verschont bleibt.

Hamburg - Die Bundeswehr wird sich voraussichtlich mit etwa 40 Soldaten an der europäischen Ausbildungsmission für die Streitkräfte in Mali beteiligen. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), eine abschließende Anzahl könne er derzeit noch nicht nennen, weil noch die Abstimmung unter den europäischen Partnern laufe.

"Wir denken an eine Größenordnung von 40 Dienstposten, plus minus", sagte de Maizière. Der Bundestag soll das deutsche Mandat noch diesen Monat beschließen.

Die geplante Trainingsmission der EU für die Streitkräfte Malis (EUTM) soll nach Angaben ihres Befehlshabers, des Generals François Lecointre, Mitte Februar einsatzbereit sein. Der Trainingsbeginn für die ersten malischen Soldaten ist für "Ende März, Anfang April" vorgesehen.

Das Training soll auf der rund 200 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt gelegenen Militärbasis Coulicoro stattfinden. Die insgesamt rund 450 Soldaten starke EU-Truppe soll zunächst vier Bataillone mit zusammen 2600 malischen Soldaten ausbilden.

"Was Syrien angeht, vollständig illusionslos"

De Maizière sagte zudem, er rechne nicht damit, dass die Milliardenkürzungen im Bundeshaushalt 2014 zu tiefen Einschnitten in den Wehretat führen. Der Verteidigungshaushalt sei alles in allem stabil. "Und ich bin zuversichtlich, dass das so bleibt." Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte die Mitgliedstaaten des Bündnisses zuvor dazu ermahnt, die Verteidigungsausgaben wieder zu erhöhen.

In den vergangenen Wochen hatte es Berichte gegeben, nach denen die Kürzungen im Bundeshaushalt das Verteidigungsressort am stärksten treffen sollen. Die schwarz-gelbe Koalition hatte am Donnerstag in einer Staatssekretärsrunde darüber verhandelt.

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Ressorts zu einem gemeinsamen Kraftakt bewegen, um das Ziel eines strukturell ausgeglichenen Haushalts 2014 zu erreichen. Dazu muss eine Finanzlücke von sechs Milliarden Euro geschlossen werden.

Zur Lage in Syrien sagte de Maizière, er rechne dort nicht mit einem baldigen Ende des Blutvergießens. "Ich glaube, es wird noch lange ein bitterer Bürgerkrieg bleiben, und unser Einfluss auf den Ausgang ist viel begrenzter, als wir das alle uns wünschen." Er sei, "was Syrien angeht, vollständig illusionslos".

De Maizière verteidigte die militärische Zurückhaltung der internationalen Staatengemeinschaft. Eine Intervention wäre zwar legitim, aber nicht wirkungsvoll gewesen, sagte er. Hätte man sich dafür entschieden, wäre von Anfang an der Einsatz von Bodentruppen notwendig gewesen. "Wir hätten dort geredet über einen Militäreinsatz von 100.000, 200.000 Menschen, Soldaten, um überhaupt seriöserweise einen Erfolg zu haben."

bim/AFP/dpa