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03.02.2013
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Atomkonflikt

Iran bietet US-Regierung Verhandlungen an

Foto: AFP

Kommt endlich Bewegung in den Atomkonflikt mit Iran? Teherans Außenminister Salehi hat sich offen für Gespräche mit den USA gezeigt - das Angebot von Obama-Vize Biden sei ein richtiger Schritt. Israel glaubt dagegen nicht, dass Teheran zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist.

München - Iran ist zu bilateralen Verhandlungen mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte Irans Außenminister Ali Akbar Salehi am Sonntag bei der Sicherheitskonferenz in München. "Wenn es auf der anderen Seite eine ehrliche Absicht zu Verhandlungen gibt, werden wir das ernsthaft berücksichtigen", sagte Salehi. Iran sei nicht auf eine Konfrontation aus.

Die Atomgespräche mit der Sechsergruppe aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und den USA sollten am 25. Februar in Kasachstan wiederaufgenommen werden. US-Vizepräsident Joe Biden hatte Iran erneut direkte Verhandlungen im Atomstreit angeboten. Voraussetzung sei allerdings, dass es dem Land ernst sei, sagte er.

Salehi begrüßte Bidens Angebot. "Wir nehmen diese Aussagen positiv zur Kenntnis", sagte er. "Sie sind ein Schritt in die richtige Richtung." Für sein Land gebe es keine roten Linien für bilaterale Verhandlungen. Auch den USA müsse es jedoch ernst sein, den Konflikt lösen zu wollen. Iran bestreitet, dass sein Atomprogramm der Waffenherstellung dient. Das Land kündigte zuletzt jedoch an, die Uran-Anreicherung beschleunigen zu wollen. Der Westen befürchtet, dass Iran Atombomben entwickelt.

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Qaher-313: Irans neuer Kampfjet
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak forderte in München einen harten Kurs gegen Iran. Ein atomar bewaffneter Iran würde das Ende des Atomwaffensperrvertrags bedeuten. "Es wäre das Aus für jeden Versuch, die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern", sagte Barak. Die Sorge vor atomarem Terrorismus werde wachsen. Zudem werde ein ungehinderter Transport von Energie aus den Golfstaaten nicht mehr garantiert sein.

Die Sanktionen gegen den Iran zeigten zwar Wirkung. "Ich glaube aber nicht, dass das den Iran in absehbarer Zeit an den Verhandlungstisch bringt", erklärte der Minister.

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Irans Weltraumprogramm: War der Affe oben?
Barak stimme US-Vizepräsident Joe Biden zu, der gesagt hatte, es könne mit Blick auf den Iran nicht nur um eine Eindämmungspolitik gehen. Ziel sei es vielmehr, eine atomare Bewaffnung zu verhindern. Die Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm zeigten ganz klar, dass der islamische Staat eine Atombombe bauen wolle. Anders ließen sich viele der technischen Vorgehensweisen und Käufe des Iran nicht erklären.

cte/Reuters/dpa

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insgesamt 110 Beiträge
1. Unsinn!
schnitti23 03.02.2013
Ernsthafte Verhandlungen wird es nicht geben. Wie soll man ernsthaft verhandeln, wenn Iran auf sein Atomprogramm (zu Recht) besteht, die USA als Handlanger Israels aber die völlige Einstellung fordert? Das ist genau so, als ob [...]
Ernsthafte Verhandlungen wird es nicht geben. Wie soll man ernsthaft verhandeln, wenn Iran auf sein Atomprogramm (zu Recht) besteht, die USA als Handlanger Israels aber die völlige Einstellung fordert? Das ist genau so, als ob Israel über den Abbau seiner illegalen Siedlungen verhandeln will, als Voraussetzung aber den Erhalt fordert. Man muß die Sache völkerrechtlich sehen, und da verweist der Iran auf Israel, welches bekanntlich Atomwaffen besitzt, obwohl die Verweigereung der Unterzeichnung des Sperrvertrags diese nicht legitimieren. Sie sind also illegal. Das Problem ist im Westen der angelegte Maßstab, wobei unterschiedliche Ergebnisse herauskommen. Solange nicht mit dem selben Maßstab für jedes Land gemessen wird, sind Verhandlungen zum Scheitern verurteil.
2. Was zum Teufel
G-Kid 03.02.2013
spricht Barak vom Ende des Atomsperrvertrages, dem Israel nie beigetreten ist, aber Iran dagegen sehr wohl? Israel sieht langsam seine Felle davonschwimmen, denn eine friedliche Lösung des Atom-Konfliktes ist ihm ein Graus!
Zitat von sysopAFPKommt endlich Bewegung in den Atomkonflikt mit Iran? Teherans Außenminister Salehi hat sich offen für Gespräche mit den USA gezeigt - das Angebot von Obama-Vize Biden sei ein richtiger Schritt. Israel glaubt dagegen nicht, dass Teheran zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist. http://www.spiegel.de/politik/ausland/atomkonflikt-iran-bietet-us-regierung-verhandlungen-an-a-881179.html
spricht Barak vom Ende des Atomsperrvertrages, dem Israel nie beigetreten ist, aber Iran dagegen sehr wohl? Israel sieht langsam seine Felle davonschwimmen, denn eine friedliche Lösung des Atom-Konfliktes ist ihm ein Graus!
3.
Oberleerer 03.02.2013
Diese Verhandlungen können sich die Idioten stecken. Nein, Idioten sind es nicht, aber sie behandeln uns wie Idioten. Die legen halb München lahm, seit Tagen dröhnt die Stadt von Hubschraubern, die im Schwebeflug über der [...]
Diese Verhandlungen können sich die Idioten stecken. Nein, Idioten sind es nicht, aber sie behandeln uns wie Idioten. Die legen halb München lahm, seit Tagen dröhnt die Stadt von Hubschraubern, die im Schwebeflug über der Stadt hängen, die wichtigsten Straßen werden immer wieder gesperrt und Nachts kann man nicht schlafen weil dauernd Blaulicht durchs Wohngebiet flackert. Und dann muß man lesen, dass Israel den Konferenzsaal bereits verlassen hat, als der Iran seine Rede hält. Für wen bitte wird diese sündhaft teure Show abgezogen? Es gibt Telefon, Post und Internet. Diese Rituale können die sich endlich mal stecken und nicht ihre und vor allem die Zeit der Weltöffentlichkeit verplempern.
4. Naiv, das Ganze...
saul7 03.02.2013
Es wird keine Verhandlungen darüber geben, die zu einem beiderseitig zufriedenstellenden Ergebnis führen werden. Die jetzige amerikanische Politik spielt auf Zeit und zwar solange, bis der Iran seine Nuklearwaffen besitzt. [...]
Zitat von sysopAFPKommt endlich Bewegung in den Atomkonflikt mit Iran? Teherans Außenminister Salehi hat sich offen für Gespräche mit den USA gezeigt - das Angebot von Obama-Vize Biden sei ein richtiger Schritt. Israel glaubt dagegen nicht, dass Teheran zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist. http://www.spiegel.de/politik/ausland/atomkonflikt-iran-bietet-us-regierung-verhandlungen-an-a-881179.html
Es wird keine Verhandlungen darüber geben, die zu einem beiderseitig zufriedenstellenden Ergebnis führen werden. Die jetzige amerikanische Politik spielt auf Zeit und zwar solange, bis der Iran seine Nuklearwaffen besitzt. Das ist doch gar nicht mehr zu verhindern!
5. warum usa nichts über den Siedlungs-
anonym187 03.02.2013
bau sagt oder über die bestehenden Atomwaffen von Israel redet ist mir noch immer ein Schleier! ich finde diese israelische pro Haltung albernd, wenn Israel nur fordert aber selbst nie was geben möchte, dann kann es keinen [...]
bau sagt oder über die bestehenden Atomwaffen von Israel redet ist mir noch immer ein Schleier! ich finde diese israelische pro Haltung albernd, wenn Israel nur fordert aber selbst nie was geben möchte, dann kann es keinen diplomatische Lösung geben!

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Republik Iran

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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
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Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
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Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

Irans Atomprogramm

Streit
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Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
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Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

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Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

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