22.02.2013
US-Truppen in Afghanistan
De Maizières peinlicher Zahlendreher
Aus Brüssel berichtet Matthias Gebauer
Minister Panetta (l.), de Maizière: Streit über US-Präsenz in Afghanistan
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat für einen kleinen Eklat beim Nato-Ministertreffen in Brüssel gesorgt. Es geht um seine Äußerungen über angebliche Zahlen der US-Truppenstärke für die Zeit nach dem Ende der Isaf- Mission in Afghanistan ab 2015.
Nach den Beratungen erklärte der CDU-Politiker, sein US-Kollege Leon Panetta habe in der vertraulichen Runde der Minister angekündigt, dass die Vereinigten Staaten "in einer Größenordnung zwischen 8000 und 12.000 Soldaten in Afghanistan involviert sein werden". Die Meldung ging in Sekunden um die Welt, denn außer Eingeweihten innerhalb der Nato waren die Zahlen offiziell nicht bekannt.
Es dauerte jedoch nicht länger als 15 Minuten, da wurde der Deutsche von US-Minister Panetta öffentlich korrigiert. Sichtlich verwundert über die Äußerungen sagte Panetta in seiner letzten Pressekonferenz als Verteidigungsminister, die Angaben seien "nicht korrekt". Ohne de Maizières Namen zu erwähnen, sagte er: "Wir haben über die Nato-Kräfte insgesamt und nicht allein über die der USA gesprochen", so Panetta.
De Maizière hatte zu diesem Zeitpunkt das Hauptquartier bereits verlassen, da er dringend zum Flughafen musste. Auf dem Weg in die Türkei erklärte er seinen Aussetzer dann so: "Ich habe mich vor zwei Stunden in Brüssel missverständlich ausgedrückt, indem ich diese Zahlen allein den Amerikanern zugeordnet habe."
Kopfschütteln bei Diplomaten
Mehrere Nato-Diplomaten bestätigten nach der Verwirrung, dass die Version von US-Minister Panetta stimme. Demnach habe man in der Runde über zwei Modelle für die Nato-Trainingsmission gesprochen. Die Mission soll einen Zerfall der mühsam aufgestellten afghanischen Sicherheitskräfte verhindern. Dabei seien auch die von de Maizière genannten Zahlen gefallen.
"Allen in der Runde war klar, dass es sich dabei nicht nur um US-Soldaten handelt, sondern um Kräfte aus allen Nato-Nationen", so ein Nato-Diplomat. Einer der Sprecher von Panetta sagte, de Maizière müsse in der Runde "offensichtlich etwas schlicht falsch verstanden" haben. Andere Nato-Diplomaten reagierten mit Kopfschütteln und Verwunderung auf die Panne.
Durch die Verwirrung wegen des Fauxpas sind nun immerhin erste Zahlen über die Post-Isaf-Mission offiziell bekannt. Mit einer Größe zwischen 8000 und 12.000 Mann wird die Ausbildungstruppe zwar erheblich kleiner als die Isaf. Gleichzeitig wurden jedoch Planungen bekannt, die Größe der afghanischen Sicherheitskräfte nach dem Abzug der Isaf nicht schrittweise zu reduzieren, sondern auf einem Niveau von 352.000 Mann zu belassen.
Mehr Verantwortung für Deutschland
Auf Deutschland kommt bei der Trainingsmission womöglich mehr Verantwortung zu, als sich Berlin das wünscht. Die USA haben Deutschland bereits vor dem Ministertreffen in Brüssel gebeten, die militärische Führung über die Ausbildung im bisherigen Regionalkommando Nord zu übernehmen. Minister de Maizière kündigte an, man wolle diese Bitte nun prüfen.
Spekulationen über die Zahlen einer möglichen US-Präsenz in Afghanistan nach 2014 gab es seit Beginn der Tagung. Bereits am Mittwoch hatte SPIEGEL ONLINE berichtet, dass der Präsidentenberater Douglas Lute die Nato-Botschafter Anfang Februar in geheimer Sitzung über die Washingtoner Planungen unterrichtet hatte.
Damals sagte Lute, die USA wollten nicht mehr als 10.000 Soldaten nach 2014 in Afghanistan stationieren. Für die mittlerweile "Resolute Response" getaufte Trainingsmission der Nato sollen laut Lute jedoch nur die Hälfte dieser 10.000 Mann abgestellt werden, der Rest wird unter einem anderen Mandat den Kampf gegen Terrorgruppen weiterführen. Die nun in der Brüsseler Nato-Runde diskutierten Zahlen passen exakt zu dem Briefing.
Bisher weigert sich die Bundesregierung, über den deutschen Anteil an der Ausbildung für die Afghanen zu reden. Grundsätzlich wollen alle Nationen die Zahl ihrer Soldaten so stark wie möglich reduzieren. Derzeit hat die Bundeswehr rund 4400 Soldaten in Afghanistan, bis Ende 2013 soll diese Zahl um 1000 Mann reduziert werden.
