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27.02.2013
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Machtpoker in Italien

Komiker Grillo lässt die Großen abblitzen

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Beppe Grillo: Der Chef der "Bewegung Fünf Sterne" verweigert ein Bündnis

Wer wird Italien regieren? Bei den Koalitionsverhandlungen sind keine Fortschritte abzusehen. Im Gegenteil: Die Parteien stellen klar, mit wem sie auf keinen Fall ein Bündnis eingehen wollen.

Rom/Berlin - Pier Luigi Bersani ist eigentlich Sieger der Parlamentswahlen in Italien - aber bis zu einer Regierung ist es für den Spitzenkandidaten der Linken offenbar noch ein weiter Weg. Denn bei der Suche nach einem Koalitionspartner kommt er nicht voran.

Der Komiker Beppe Grillo, Chef der "Bewegung Fünf Sterne", reagierte abweisend auf Annäherungen Bersanis. Bersani habe seiner Partei unanständige Angebote gemacht, schrieb Grillo in seinem Blog.

Bersani hätte zurücktreten sollen, nachdem er dermaßen hinter den durch gute Umfragen geweckten Erwartungen geblieben sei. Grillo listete Äußerungen Bersanis über die "Bewegung Fünf Sterne auf" und erklärte: "Und dann hat er die Frechheit, uns um Hilfe zu bitten."

Bersani ging auf die Beschimpfungen nicht ein, sondern forderte lediglich, Grillos Bewegung solle sich im Parlament der Verantwortung stellen. Doch das will dieser nur eingeschränkt: Er stehe für Koalitionen nicht zur Verfügung, wolle aber in Einzelfällen mit der künftigen Regierung zusammenarbeiten, teilte Grillo mit. Weder das Linken-Bündnis von Pier Luigi Bersani noch irgendjemand anderes werde ein Vertrauensvotum erhalten, kündigte er per Twitter an. Allerdings würden diejenigen Vorhaben im Parlament unterstützt, die das Programm seiner Organisation spiegelten.

Bersanis Linken-Bündnis ist zwar stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus geworden, kann aber ohne Partner nicht regieren, weil es im Senat keine Mehrheit hat. Zweitstärkste Kraft ist das Mitte-Rechts-Bündnis unter Berlusconi. Grillos "Bewegung Fünf Sterne" hat es aus dem Stand zur stärksten Einzelpartei im Parlament gebracht, steht aber in keinem Bündnis. Um eine neue Regierung zu bilden, ist ein Vertrauensvotum des Parlaments nötig.

Auch große Koalition unwahrscheinlich

Auch eine große Koalition von Bersani mit dem Mitte-Rechts-Zusammenschluss unter dem früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ist zumindest zurzeit unwahrscheinlich: Die kleine "Linke Ökologie Freiheit", die zu Bersanis Bündnis gehört, erteilte einer Zusammenarbeit mit Berlusconi eine Absage. Berlusconi hatte am Dienstag ein solches Bündnis ins Spiel gebracht.

Deutschland appellierte an die italienischen Politiker, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. "Die Bundesregierung wird auch mit der neuen italienischen Regierung, welche es auch immer sein wird, vertrauensvoll zusammenarbeiten", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Finanzminister Schäuble äußerte im ZDF verhaltene Kritik: "Wir sind alle nicht so richtig erfreut, aber es hilft ja nichts, so ist die Demokratie", sagte er zum Wahlausgang.

Angesichts der Unsicherheiten und des starken Abschneidens der Kräfte, die schmerzhafte Reformen zur Konsolidierung des Staatshaushalts ablehnen, stiegen die Zinsen für italienische Staatsanleihen. Bei der Versteigerung einer zehnjährigen Staatsanleihe kletterte die Rendite auf 4,83 Prozent. Im Januar hatten Investoren nur 4,17 Prozent verlangt. Allerdings blieb der Zins unter der psychologisch wichtigen Marke von fünf Prozent. Die Europäische Zentralbank (EZB) verlangte von Italien, am Sparkurs festzuhalten.

Die Ratingagentur Moody's erwägt, die Kreditwürdigkeit Italiens weiter herabzustufen. Das Patt zwischen den Bündnissen von Mitte-Links und Mitte-Rechts erhöhe die politische Ungewissheit, argumentiert Moody's. Der unter dem bisherigen Premier Mario Monti angestoßene Reformkurs könne verzögert werden, möglicherweise sogar komplett zum Stillstand kommen.

als/AP/Reuters/dpa

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insgesamt 24 Beiträge
1. Cäsarenwahn
kannmanauchsosehen 27.02.2013
Kann mir mal jemand sagen, was an diesem Komiker "Grillo" komisch sein soll. Er erinnert mich eher an Peter Ustinov in seiner Rolle als Nero in "Quo Vadis". Und nach dem Wahlerfolg hat ihn offensichtlich [...]
Zitat von sysopWer wird Italien regieren? Bei den Koalitionsverhandlungen sind keine Fortschritte abzusehen. Im Gegenteil: Die Parteien stellen klar, mit wem sie auf keinen Fall ein Bündnis eingehen wollen. Machtpoker in Italien: Komiker Grillo lässt die Großen abblitzen - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/a-885948.html)
Kann mir mal jemand sagen, was an diesem Komiker "Grillo" komisch sein soll. Er erinnert mich eher an Peter Ustinov in seiner Rolle als Nero in "Quo Vadis". Und nach dem Wahlerfolg hat ihn offensichtlich auch endgültig der Cäsarenwahn gepackt. Seine politischen Gegner als "sprechende Tote" zu beschimpfen ist weder witzig, noch löst es irgendeines der politischen Probleme, die er so gerne kritisiert. Dann noch lieber Berlusconi, ...
2. optional
n.rau 27.02.2013
Hmm, ich kenne das italienische Wahlrecht nicht. Keine Ahnung ob da eine Minderheitsregierung möglich ist. Sie wäre allen Unkenrufen zum Trotz keine schlechte Idee. Mit den Grillinis als Zünglein an der Waage, das könnte einer [...]
Hmm, ich kenne das italienische Wahlrecht nicht. Keine Ahnung ob da eine Minderheitsregierung möglich ist. Sie wäre allen Unkenrufen zum Trotz keine schlechte Idee. Mit den Grillinis als Zünglein an der Waage, das könnte einer Menge alter Seilschaften den Tag versauen ....... was sich möglicherweise für Italien und die EU positiv auswirken könnte.
3. Hier ist Italien und nicht Europa....
jouvancourt 27.02.2013
...hört man seit Jahren an jeder Strassenecke des Landes! Italien nimmt alles von Europa und setzt absolut nichts um. Es werden weder Steuern bezahlt, noch seriöse Vorschläge gemacht. Das Tollhaus Italien kann eben nur von einem [...]
...hört man seit Jahren an jeder Strassenecke des Landes! Italien nimmt alles von Europa und setzt absolut nichts um. Es werden weder Steuern bezahlt, noch seriöse Vorschläge gemacht. Das Tollhaus Italien kann eben nur von einem Komiker gelenkt werden!
4. Cäsarenwahn
titus_hanke 27.02.2013
Nun, ich lebe seit 10 Jahren in Italien (urspruenglich aus Bad Homburg bei Frankfurt a.M.). Was Grillo macht, ist in der Tat laecherlich und sein Programm passt mir ganz und gar nicht. In einem hat er aber meine Unterstuetzung: [...]
Nun, ich lebe seit 10 Jahren in Italien (urspruenglich aus Bad Homburg bei Frankfurt a.M.). Was Grillo macht, ist in der Tat laecherlich und sein Programm passt mir ganz und gar nicht. In einem hat er aber meine Unterstuetzung: die sprechenden Toten muessen aus diesem Parlament raus, sonst wird es mit diesem Land und der Eurozone bergab gehen... Wenn ich sehe, dass Menchen seit mehr als 35 Jahren im Parlament sitzen, dann wird mir schlecht... Und leider sind es nicht 3-4 sondern Hunderte, deren 10 Jahres Jubilaeum schon 10 Jahre her ist...
5. Damit wird Italien aber zum Stein des Anstoßes für das Spielgeld Euro!
edmond_d._berggraf-christ 27.02.2013
Alles deutet auf eine unabwendbare Abwärtsspirale für Italien hin: Eine schwache, verächtliche Regierung, eine wenig leistungsfähige Volkswirtschaft, starke gesellschaftlich-gewerkschaftliche Widerstände gegen Sparmaßnahmen, eine [...]
Alles deutet auf eine unabwendbare Abwärtsspirale für Italien hin: Eine schwache, verächtliche Regierung, eine wenig leistungsfähige Volkswirtschaft, starke gesellschaftlich-gewerkschaftliche Widerstände gegen Sparmaßnahmen, eine erdrückend hohe Schuldenlast, die mit jeder Zinserhöhung noch drückender werden und nicht zuletzt das Wissen, daß es wie im Falle Griechenlands am Ende ohnehin keinen anderen Ausweg als einen Staatsbankrott oder eine Geldentwertung gibt. An sich wäre dies kein Unglück und kein Beinbruch, außer für die Sparer, die es versäumt haben zur rechten Zeit Gold oder Grundbesitz zu kaufen, wie der Fall Argentiniens zeigt, welches zehn Jahre nach seinem Staatsbankrott noch immer munter vor sich hin besteht; doch leider, leider gibt es das Bankenspielgeld Euro und da Italien große Summen für dessen Rettung versprochen hat und nun selbst gerettet werden muß, so würde sich der Anteil für Deutschland und die übrigen Unglücksraben mehr als nur verdoppeln.

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