Schrift:
Ansicht Home:
Politik

Washington

Trump holt Ex-Justizminister Barr nach 25 Jahren zurück ins Amt

US-Präsident Trump hat zwei wichtige Personalien bekannt gegeben: William Barr soll Justizminister werden. Die frühere Fox-News-Moderatorin Heather Nauert soll Uno-Botschafterin Nikki Haley folgen.

AP/ Time Warner

William Barr

Freitag, 07.12.2018   16:43 Uhr

Im Kabinett von Donald Trump stehen personelle Änderungen an. Nun hat sich US-Präsident vor Journalisten zu den geplanten Neubesetzungen geäußert: Neuer Justizminister soll William Barr werden. Der 68-jährige Barr war von 1991 bis 1993 bereits Justizminister unter dem kürzlich verstorbenen Präsidenten George H.W. Bush. Als neue Botschafterin bei der Uno nominierte er Heather Nauert, die bislang Sprecherin des US-Außenministeriums ist. Beide Nominierungen bedürfen der Zustimmung des Senats.

Der 68-jährige Barr soll Nachfolger von Jeff Sessions werden, den Trump am Tag nach den Kongresswahlen zum Rücktritt gedrängt hatte. Derzeit wird das Amt kommissarisch von Matthew Whitaker ausgeübt, dem früheren Stabschef von Sessions.

Trump pries Barr als "einen der angesehensten Juristen im Land" und "brillanten Mann". Der Präsident äußerte die Hoffnung, dass das Nominierungsverfahren für Barr "sehr schnell" erfolgen werde. Barr wird voraussichtlich von den oppositionellen Demokraten zu seiner Haltung zur Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller gelöchert werden.

Kritik an Ermittlungen in Russland-Affäre

Der Justizminister hat die Aufsicht über Muellers Untersuchung zur Russland-Affäre. Trump sind die Ermittlungen ein Dorn im Auge. Barr hatte sich in der Vergangenheit kritisch zu Muellers Untersuchung geäußert. Der "New York Times" sagte er im vergangenen Jahr, er sehe eine größere Grundlage, eine Uran-Entscheidung unter der damaligen Außenministerin Hillary Clinton zu untersuchen, als gegen Trump wegen möglicher Absprachen mit Russland zu ermitteln.

Auch die 48-Jährige Nauert wird vom Senat befragt werden. Ihr Nominierungsverfahren ist jedoch mit weitaus weniger mit politischem Konfliktstoff aufgeladen. Trump pries Nauert als "sehr talentiert" und "sehr schlau". Sie würde Nachfolgerin von Uno-Botschafterin Nikki Haley werden, die zum Jahresende aus dem Amt ausscheidet.

Nauert war eines der bekanntesten Gesichter des Nachrichtenkanals Fox News, dem Lieblingssender von Donald Trump, sie gilt als politisch eher unerfahren. Nauert, ist seit April 2017 Sprecherin des Außenministeriums. Als Haley im Oktober ihren Rückzug für Ende 2018 ankündigte, sagte Trump bereits, Nauert werde sehr ernsthaft für den Posten in Betracht gezogen.

Spekulationen um Stabschef Kelly

Die Zukunft von John Kelly, Stabschef im Präsidialamt, ist ungewiss. Bereits seit Längerem gibt es Gerüchte über einen möglichen Rauswurf Kellys. Einem Bericht zufolge könnte der einstige General des Marine-Korps dem nun zuvorkommen. Wie der Sender CNN unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet, wolle Kelly sein Amt voraussichtlich in den kommenden Tagen niederlegen. Das US-Präsidialamt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Trump kündigte derweil an, am Samstag eine weitere Personaländerung bekanntgeben zu wollen.

asc/dpa/AFP

Mehr im Internet

Artikel

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
TOP