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Politik

Syrien-Krieg

Wenn Assad Chemiewaffen einsetzt, will Macron angreifen

Frankreichs Präsident Macron droht dem syrischen Machthaber Assad: Falls das Regime Chemiewaffen gegen Zivilisten einsetzt, werde Frankreich angreifen. Bislang gebe es aber keine Belege dafür.

REUTERS

Emmanuel Macron

Dienstag, 13.02.2018   21:59 Uhr

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Regime in Syrien nachdrücklich vor dem Einsatz von chemischen Waffen gegen die Zivilbevölkerung gewarnt. "Frankreich wird angreifen", sagte Macron für diesen Fall. Er habe aber bislang keine Belege dafür gesehen, dass dies geschehen sei.

"Ich habe mit Blick auf chemische Waffen eine rote Linie definiert, und ich bestätige sie hiermit", sagte Macron am Dienstag vor Journalisten. "Unsere Geheimdienste und unser Militär haben derzeit keine Nachweise dafür, dass Chemiewaffen, wie sie in internationalen Abkommen festgelegt wurden, gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt worden sind."

Am Freitag hatte Macron mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert und die Befürchtung geäußert, dass das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad vor Kurzem Chlorbomben gegen Zivilisten eingesetzt habe.

Eigentlich sollte es in Syrien gar keine chemischen Waffen mehr geben

Bei einem Luftangriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun wurden Anfang April 2017 mehr als 80 Menschen getötet, darunter Dutzende Kinder. Vermutlich wurde das Nervengift Sarin dabei eingesetzt, auch wenn die USA, Russland und Syrien darüber streiten (Hier finden Sie einen Faktencheck zu dem Giftgasangriff).

Der Vorfall hatte international für Kritik gesorgt, die USA reagierten mit einem Militärschlag gegen Syrien. Assads Militär soll bereits mehrfach Giftgas genutzt haben. Wie mehrere Organisationen übereinstimmend berichteten, soll zuletzt bei Kämpfen im Nordwesten Syriens Anfang Februar giftiges Chlorgas eingesetzt worden sein.

Chlorgas fällt allerdings nicht unter die verbotenen Chemiewaffen, da es für zivile Zwecke genutzt werden darf. Der Einsatz als Waffe ist aber verboten. In Syrien sollte es eigentlich gar keine chemischen Waffen mehr geben.

Denn nach dem verheerenden Sarin-Angriff auf einen Vorort von Damaskus im August 2013 mit rund 1400 Toten war Syriens Machthaber international massiv unter Druck geraten. Assad stimmte schließlich der Vernichtung aller deklarierten Giftgasbestände und chemischen Ausgangsstoffe zu. Trotzdem wäre es möglich, dass Syrien weiterhin Nervengift produziert.

mja/Reuters

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