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Politik

Streit um Trumps Iran-Politik

Europa reicht es

Brüssel will europäischen Unternehmen per Gesetz verbieten, die neuen Iran-Sanktionen der USA umzusetzen. Damit droht eine Eskalation des Konflikts mit Washington.

DPA

Donald Trump (im April 2018)

Von , Brüssel
Donnerstag, 17.05.2018   18:21 Uhr

Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.


Wer wissen will, wie es derzeit zwischen Brüssel und Washington läuft, braucht sich nur die Pressekonferenz von Sofia anzusehen. "Es war kein Vertreter der USA hier", sagt EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nach dem Gipfeltreffen in Bulgariens Hauptstadt, bei dem es eigentlich um den Westbalkan ging. "Leider", fügt EU-Ratspräsident Donald Tusk hinzu. "Leider?", fragt Juncker und wiegt den Kopf. "Donald sagt 'leider'. Nun ja, es war keiner da."

Doch bei kleinen Sticheleien bleibt es nicht: Juncker lässt eine diplomatische Bombe platzen. Um das Atomabkommen mit Iran zu retten, werde man ein Abwehrgesetz gegen die neuen Sanktionen der USA in Stellung bringen. Das habe man gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs der EU am Mittwochabend entschieden, sagt Juncker.

AP

Jean-Claude Juncker

Die entsprechende Verordnung stammt aus dem Jahr 1996. Damals hatte die EU mit dem sogenannten "Blocking Statute" auf Sanktionen der USA gegen Kuba, Libyen und Iran reagiert. Das Gesetz muss nun aktualisiert werden, damit es auch die neuen Sanktionen der USA umfasst. Das kann die EU-Kommission von sich aus tun. Die EU-Mitgliedsländer könnten das zwar mit qualifizierter Mehrheit stoppen - was aber als ausgeschlossen gilt, da die Staats- und Regierungschefs sich in Sofia hinter die Maßnahme gestellt haben. Die Änderung soll schon am Freitag um 10.30 Uhr stehen, sagte Juncker, damit das Gesetz rechtzeitig zum Inkrafttreten der US-Sanktionen am 6. August gilt. US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet.

Schwerer Konflikt mit Trump droht

"Wir werden genau dasselbe machen wie 1996", kündigte der Kommissionschef an. Damals war das Abwehrgesetz erfolgreich: Die USA lenkten ein, ein schwerer Konflikt blieb aus. Allerdings waren die Vorzeichen damals ganz andere als heute. Im Weißen Haus saß der Demokrat Bill Clinton, den der Widerstand aus Europa sogar gefreut haben dürfte, weil er das Sanktionsgesetz des republikanisch dominierten Kongresses ohnehin mit einem Veto verhindern wollte.

Dass Trump sich aber über das EU-Abwehrgesetz freuen oder ihm auch nur gleichgültig gegenüberstehen wird, erscheint eher unwahrscheinlich. Stattdessen droht eine dramatische Eskalation des Konflikts - denn sollte das Gesetz seine Wirkung entfalten und europäische Unternehmen weiter Handel mit Iran treiben, würden die US-Sanktionen stark an Wirkung verlieren. Sie bedrohen in erster Linie europäische Firmen, die bei weitem stärker in Iran aktiv sind als US-Unternehmen.

Ebenfalls brisant ist, dass die Verordnung zumindest in ihrer jetzigen Form auch Entschädigungen für betroffene EU-Unternehmen vorsieht - und dass der Verursacher zahlen muss. Das, so heißt es in dem Gesetz, könne unter anderem durch "die Beschlagnahme und den Verkauf von Vermögenswerten" gesichert werden.

Merkel: Umfassende Entschädigungen für EU-Firmen illusorisch

Das aber dürfte insbesondere international tätige EU-Konzerne kaum beruhigen. Sie sehen sich nun in einem Dilemma: Entweder, sie verstoßen gegen EU-Recht, oder sie missachten die US-Sanktionen und gefährden damit ihr Geschäft in den USA, das oft sehr viel größer ist als das mit Iran.

Ob das Entschädigungsversprechen des Abwehrgesetzes zur Beruhigung beiträgt, ist fraglich - denn die Summen könnten schnell astronomisch werden. "In einer umfassenden Weise die gesamte Wirtschaft zu entschädigen bei entsprechenden Maßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika - da können und dürfen wir auch keine Illusionen schüren", sagte Kanzlerin Angela Merkel in Sofia.

Damit ist klar, dass die EU hoch pokert: Sie hofft, dass die USA wie 1996 einlenken, bevor das Abwehrgesetz angewandt wird. Damit hat sich innerhalb der EU die Linie Frankreichs durchgesetzt, das gemeinsam mit Belgien und den Niederlanden eine härtere Gangart gegenüber Washington gefordert hatte. Die Deutschen hatten dagegen bisher eher eine besänftigende Linie befürwortet. Das, befürchten die Franzosen, würde Trump aber nur zu immer weiteren Zumutungen ermuntern.

Für die Europäische Union bleibt zu hoffen, dass Frankreichs Regierung Recht behält, Trump sich von der aggressiven Antwort beeindrucken lässt und für die EU ein wenig berechenbarer wird.

Er sei mit Trump einig darin, dass Unberechenbarkeit in der Politik gut sein könne - "aber nur, wenn es gegen Feinde geht", so Tusk. "Unter Freunden ist Unberechenbarkeit das letzte, was man braucht." Dass die USA mit der EU befreundet ist, gilt für Tusk offenbar weiterhin. "Wer braucht Feinde", twitterte der Pole vor dem Gipfel in Sofia, "wenn man solche Freunde hat?"


Zusammengefasst: Die EU will die neuen US-Sanktionen gegen Iran mit einem Abwehrgesetz blockieren - um so das Atomabkommen zu retten. Es ist eine überraschend harte Antwort auf den Ausstieg Washingtons aus dem Vertrag. Sie könnte zu einem heftigen Konflikt mit US-Präsident Trump führen.

insgesamt 105 Beiträge
Pinin 17.05.2018
1. Heiße Luft
Nur heiße Luft, denn bei den Mega-Milliarden-Bußen die die USA dann verhängen werden wird der EU die Luft und der Mut ausgehen. Leider.
Nur heiße Luft, denn bei den Mega-Milliarden-Bußen die die USA dann verhängen werden wird der EU die Luft und der Mut ausgehen. Leider.
pragmat 17.05.2018
2. Heiter
Das kann ja heiter werden! Die US-Sanktionen betreffen die Geschäfte mit Massenvernichtungswaffen und die Aufrüstung der iranischen Waffen-SS, den Revolutionsgarden. Und gegen diese Sanktionen will Brüssel dann vorgehen. Sind [...]
Das kann ja heiter werden! Die US-Sanktionen betreffen die Geschäfte mit Massenvernichtungswaffen und die Aufrüstung der iranischen Waffen-SS, den Revolutionsgarden. Und gegen diese Sanktionen will Brüssel dann vorgehen. Sind die noch bei Trost? Nähres zu den Sanktionen im Gesetz H.R. 3364, das der US-Kongress im Juli 2017 einhällig beschlossen hat. Googlen hilft. Es reicht die einleitende Zusammenfassung zu lesen. Englischkenntnisse vorausgesetzt.
nenntmichishmael 17.05.2018
3.
Sehr gut. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil.
Sehr gut. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil.
Iraner 17.05.2018
4. Europa unterstützt Diktatur
Es ist interessant mit welche Aussagen die Europäische Politiker und Geschäftsleute ihre Unterstützung für das Mulla-Regime begründen. Man sollte zumindest keine Heuchelei treiben und nicht sagen, die Unterstützung des [...]
Es ist interessant mit welche Aussagen die Europäische Politiker und Geschäftsleute ihre Unterstützung für das Mulla-Regime begründen. Man sollte zumindest keine Heuchelei treiben und nicht sagen, die Unterstützung des iranischen Regimes iranische Bevölkerung auch zugute kommt.
pragmat 17.05.2018
5. Heiter
Das kann ja heiter werden! Die US-Sanktionen betreffen die Geschäfte mit Massenvernichtungswaffen und die Aufrüstung der iranischen Waffen-SS, den Revolutionsgarden. Und gegen diese Sanktionen will Brüssel dann vorgehen. Sind [...]
Das kann ja heiter werden! Die US-Sanktionen betreffen die Geschäfte mit Massenvernichtungswaffen und die Aufrüstung der iranischen Waffen-SS, den Revolutionsgarden. Und gegen diese Sanktionen will Brüssel dann vorgehen. Sind die noch bei Trost? Näheres zu den Sanktionen im Gesetz H.R. 3364, das der US-Kongress im Juli 2017 einhällig beschlossen hat. Googlen hilft. Es reicht die einleitende Zusammenfassung zu lesen. Englischkenntnisse vorausgesetzt. Hier ist schon mal ein Auszug: Countering America's Adversaries Through Sanctions Act Countering Iran's Destabilizing Activities Act of 2017 This bill directs the President to impose sanctions against: (1) Iran's ballistic missile or weapons of mass destruction programs, (2) the sale or transfer to Iran of military equipment or the provision of related technical or financial assistance, and (3) Iran's Islamic Revolutionary Guard Corps and affiliated foreign persons. The President may impose sanctions against persons responsible for violations of internationally recognized human rights committed against individuals in Iran. The President may temporarily waive the imposition or continuation of sanctions under specified circumstances.

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Irans Atomprogramm

Streit
AP

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS

Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Uran und Atomwaffen

Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

Republik Iran

Land
REUTERS

Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Khamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis

Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz fünf). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2013 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 4750 Dollar. Nach der minimalen Lockerung der internationalen Wirtschaftssanktionen keimt im Land derzeit Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung. 2013 schrumpfte die Wirtschaft noch um schätzungsweise 1,7 Prozent nach mehr als fünf Prozent 2012. Neben der Arbeitslosenquote, die offiziell bei rund 13 Prozent, inoffiziellen Schätzungen zufolge aber wohl weit höher liegt, ist die Inflation nach wie vor eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2013 lag sie bei 35 Prozent, für 2014 rechnet der IWF mit 23 Prozent. Im Jahr 2013 machte Teherans Verteidigungsbudget laut IISS rund vier Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,2 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2013 mindestens 369 Menschen hingerichtet. Dem International Centre for Prison Studies zufolge saßen 2012 pro 100.000 Einwohner 284 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 79). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2013 bei 177 beobachteten Staaten den 144. Rang ein (Deutschland: 12).

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