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Politik

"Psychologischer Krieg" der USA

Iran will trotz Sanktionen im Atomabkommen bleiben

Teheran wirft der US-Regierung "grenzenlose Scheinheiligkeit" vor. Trump führe mit den Sanktionen "einen psychologischen Krieg" und wolle, dass Iran aus dem Atomdeal aussteigt - so weit will es Iran aber nicht kommen lassen.

Presidential Office Handout/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Irans Präsident Hassan Rohani

Montag, 06.08.2018   21:41 Uhr

Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Rohani trotz der US-Sanktionen am Atomabkommen festhalten. "Wir werden trotz der Sanktionen der Welt zeigen, dass wir unser Wort und uns an internationale Verträge halten", sagte Rohani am Montagabend in einem Interview des staatlichen Fernsehsenders IRIB. Die US-Sanktionen bezeichnete er als "einen psychologischen Krieg" der USA gegen Iran. Diesen werde das Land aber mit Solidarität und Einheit innerhalb der politischen Führung und im Volk bewältigen.

US-Präsident Donald Trump habe von Anfang an versucht, Iran dazu zu bringen, auch aus dem Atomdeal auszusteigen, um Teheran wieder vor den UN-Sicherheitsrat zu führen, sagte Rohani. Aber Iran und die anderen fünf Verhandlungspartner hätten rational gehandelt, an dem Deal festgehalten und diesen Plan neutralisiert.

Die Kombination aus neuen US-Sanktionen und gleichzeitigem Verhandlungsangebot von US-Präsident Donald Trump nannte Rohani "unsinnig". Das Gesprächsangebot Trumps ziele nur auf die heimische Wählerschaft vor den Kongresswahlen im November und solle Chaos in Iran schüren.

US-Sanktionen treten am Dienstag in Kraft

90 Tage nach Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran durch Trump treten umstrittene US-Sanktionen gegen das Land am Dienstag wieder in Kraft. Die Maßnahmen waren im Zuge des Atomabkommens der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran vom Juli 2015 ausgesetzt worden. Trump hatte im vergangenen Mai den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomdeal verkündet. Er kritisiert, die Vereinbarung sei untauglich dafür gewesen, den Bau einer Atombombe zu verhindern, und habe die Regierung in Teheran noch dazu mit Geld versorgt.

Außenminister Mohammed Javad Zarif hat Trump "grenzenlose Scheinheiligkeit" vorgeworfen. "Die Trump-Regierung will, dass die Welt glaubt, dass sie sich um das iranische Volk sorgt", teilte er Zarif auf Twitter mit. "Trotzdem haben die allerersten Sanktionen, die sie wiedereingesetzt hat, unter absurden Vorwänden die Lizenz für den Verkauf von mehr als 200 Passagierflugzeugen entzogen." Damit würden gewöhnliche Iraner gefährdet.

Zarif verwies in einer weiteren Twitter-Nachricht darauf, dass die USA das einzige Land seien, dass jemals eine Atomwaffe eingesetzt habe.

Zu den US-Sanktionen gehört, dass Passagierflugzeuge und Flugzeugteile nicht mehr an Iran geliefert werden sollen. Ziel der weitreichenden Strafmaßnahmen sei es, "maximalen wirtschaftlichen Druck" auf das ökonomisch bereits angeschlagene Land auszuüben, teilte Trump mit.

Iraner fürchten Absturz der Landeswährung

Die Sanktionen richten sich gegen Irans Zugang zu US-Banknoten, den Automobilsektor und den Export von Metallen, Agrarprodukten und Teppichen. Der zweite Teil der Sanktionen soll am 5. November in Kraft treten. Dann ist unter anderem der Ölsektor die Zielscheibe. Viele Iraner fürchten einen Absturz ihrer Landeswährung, wenn die Finanz- und Handelsbeschränkungen der USA einsetzen.

Auch gegen Unternehmen aus Drittländern, die Geschäfte mit Iran machen, sind von den Sanktionen betroffen. Mehrere Konzerne wie Total, Peugeot und Renault, die nach dem Abkommen nach Iran zurückgekehrt waren, haben daher bereits ihren Rückzug verkündet.

cop/dpa/AFP/Reuters

insgesamt 27 Beiträge
Marie-Antoinette 06.08.2018
1.
Kürzlich las ich in einem ausländischen Magazin, dass das Atomabkommen von Obama nie unterschrieben wurde, da der Kongress dagegen gestimmt hatte. Außerdem würden USA weiterhin großer Satan und Israel als kleiner Satan [...]
Kürzlich las ich in einem ausländischen Magazin, dass das Atomabkommen von Obama nie unterschrieben wurde, da der Kongress dagegen gestimmt hatte. Außerdem würden USA weiterhin großer Satan und Israel als kleiner Satan dargestellt werden. Wenn man dann sieht, wie seit langem Terrorgruppen in Libanon unterstützt werden, um die Macht zu übernehmen, in Syrien Krieg geführt wird, um sich dort militärisch fest zu setzen, muss das Kopf ab Regime mit den Folgen leben. Die Glaubensbrüderländer können gerne dem armen Land zu Hilfe eilen. Ach ja, es ist auch noch Geld da, um im Jemen Krieg zu führen.
dasmagazin2017 06.08.2018
2. Respekt!
Rohani sagt, wie es ist und erklärt deutlich, dass er das leicht durchschaubare Spiel von Trump- Stimmenfang an der radikal konservativen Basis für die Midterms- nicht mitspielt. Solche klare Ansagen zum Trumptheater wünscht [...]
Rohani sagt, wie es ist und erklärt deutlich, dass er das leicht durchschaubare Spiel von Trump- Stimmenfang an der radikal konservativen Basis für die Midterms- nicht mitspielt. Solche klare Ansagen zum Trumptheater wünscht man sich öfters. Tenor: das ist alles Unsinn und deshalb spielen wir da nicht mit. Trumps Versuche werden in die Hose gehen.
ex_berliner 06.08.2018
3.
"Das Gesprächsangebot Trumps ziele nur auf die heimische Wählerschaft vor den Kongresswahlen im November und solle Chaos in Iran schüren." Genau so sieht es aus. Trump ist, das hat er nun oft genug vorgefuehrt, [...]
"Das Gesprächsangebot Trumps ziele nur auf die heimische Wählerschaft vor den Kongresswahlen im November und solle Chaos in Iran schüren." Genau so sieht es aus. Trump ist, das hat er nun oft genug vorgefuehrt, kein ernstzunehmeder Gespraechspartner. Er ist irrational, kleingeistig und unzuverlaessig. Sein Wort ist nichts wert. Den muss die Welt leider aussitzen und sich im Prozess hoffentlich von den USA unabhaengiger machen. Am Ende muss die USA isoliert werden, wenn sie sich auf diesem Kurs weiterbewegt.
john_doo 06.08.2018
4. Kann den Trump ...
... nicht mal jemand zu ner Cabriofahrt an einem sonnigen Herbsttag durch Dallas einladen?! Mit Sanktionen kann man einen etwaigen Gegner dermaßen in Schach halten (vorausgesetzt der Markt hört auf mich), dass dieser daran [...]
... nicht mal jemand zu ner Cabriofahrt an einem sonnigen Herbsttag durch Dallas einladen?! Mit Sanktionen kann man einen etwaigen Gegner dermaßen in Schach halten (vorausgesetzt der Markt hört auf mich), dass dieser daran zugrunde geht und in seiner Region nicht mehr das Sagen hat. Dies könnte Israel wiederum helfen, denn ein destabilisierter Iran ist den USA und Israel lieber als ein Atom-Abkommen an das sich jeder hält. Rohani scheint der besonnenere Staatsmann zu sein. Ist ja auch nicht schwer, wenn sich der Gegenpart aufführt wie Napoleon aus George Orwells "Farm der Tiere"!
bakiri 06.08.2018
5. Wer macht den Fehler?
Es wird Zeit eine Globalisierung ohne die USA zu gestalten. Kulturelle und damit verbunden auch mentale Unterschiede zwischen den Ländern der Welt muss man akzeptieren und sollte lieber nach Gemeinsamkeiten suchen. Wie soll man [...]
Es wird Zeit eine Globalisierung ohne die USA zu gestalten. Kulturelle und damit verbunden auch mentale Unterschiede zwischen den Ländern der Welt muss man akzeptieren und sollte lieber nach Gemeinsamkeiten suchen. Wie soll man es denn sonst von Bevölkerungsgruppen in Ländern erwarten, wo wirklich Not gelitten wird und arm nicht bedeutet einfach nur keinen Plasmafernseher zu haben, sondern richtige Existenzangst und Hunger ist. Kriege (die übrigens oftmals aufgrund des unüberlegten Handelns des "Westens" entstanden sind, der es immer angeblich besser weiß und notfalls gewaltsam Demokratie verbreiten will), sollten nicht missverstanden werden. Sie sind zumeist aufgrund von mangelnder Bildung in der Bevölkerung, Ressourcenknappheit und sozialer Probleme entstanden. Mit mehr Druck und Ausgrenzung kommt da keiner weiter, Dialoge müssen das Ziel sein. Selbst die USA sollten mittlerweile gelernt haben, dass kurzsichtige feindseelige Handlungen wenig oder gar das Gegenteil bewirken (Irak? Afganistan? Würde das wirklich noch jemand als Erfolg bezeichnen wollen?). Leider ist die momentane Regierung der USA eher damit beschäftigt die weltpolitische Zeit um 50 Jahre zurück zu drehen. Man kann nur hoffen, dass diese Kleingeistigkeit eine Momentaufnahme bleibt. Frei nach dem Motto: Es muss erst schlimmer werden, bevor es besser wird. Hoffentlich behalten die anderen Länder einen kühlen Kopf und eine klare Linie. Das kann man sich bei fast allen Baustellen wünschen, die von den USA gerade aufgerissen wird. Das Iranabkommen ist da nur ein Teil des Mosaiks, wenn auch ein trauriges Beispiel für die in den USA herrschende populistische Zerstörungswut.

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Irans Atomprogramm

Streit
AP

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS

Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Uran und Atomwaffen

Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

Republik Iran

Land
REUTERS

Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Khamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis

Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz fünf). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
REUTERS

Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2013 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 4750 Dollar. Nach der minimalen Lockerung der internationalen Wirtschaftssanktionen keimt im Land derzeit Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung. 2013 schrumpfte die Wirtschaft noch um schätzungsweise 1,7 Prozent nach mehr als fünf Prozent 2012. Neben der Arbeitslosenquote, die offiziell bei rund 13 Prozent, inoffiziellen Schätzungen zufolge aber wohl weit höher liegt, ist die Inflation nach wie vor eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2013 lag sie bei 35 Prozent, für 2014 rechnet der IWF mit 23 Prozent. Im Jahr 2013 machte Teherans Verteidigungsbudget laut IISS rund vier Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,2 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS

Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2013 mindestens 369 Menschen hingerichtet. Dem International Centre for Prison Studies zufolge saßen 2012 pro 100.000 Einwohner 284 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 79). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2013 bei 177 beobachteten Staaten den 144. Rang ein (Deutschland: 12).

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