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Politik

Lega und Fünf-Sterne-Bewegung

Populisten in Italien einigen sich offenbar auf neue Regierung

In Italien entsteht offenbar doch eine neue Regierung: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung meldete eine Einigung mit der fremdenfeindlichen Lega. Als Ministerpräsident soll erneut Juraprofessor Conte vorgeschlagen werden.

REUTERS

Giuseppe Conte

Donnerstag, 31.05.2018   19:12 Uhr

Bei den Koalitionsgesprächen in Italien zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega gibt es offenbar eine Einigung über die Regierungsmannschaft. Man habe sich mit der Lega geeinigt, teilte die populistische Fünf-Sterne-Bewegung mit.

Die Gespräche zwischen den europakritischen Parteien waren am Donnerstag wieder aufgenommen worden, nachdem die Regierungsbildung am Sonntag geplatzt war. Grund war der Wunschkandidat der Lega für das Finanzministerium, der Euro- und Deutschland-Kritiker Paolo Savona. Staatschef Sergio Mattarella hatte ihn nicht akzeptiert. Savona könnte der Nachrichtenagentur Ansa zufolge nun eine Zuständigkeit für europäische Angelegenheiten bekommen.

Als Ministerpräsident soll von beiden Parteien erneut der Juraprofessor Giuseppe Conte vorgeschlagen werden, der nach dem Veto von Präsident Mattarella aufgegeben hatte.

Savona sollte laut Medienberichten nach dem Wunsch der Parteien nun für europäische Angelegenheiten zuständig sein. Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den Mitte-rechts-Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.

Der designierte italienische Ministerpräsident Carlo Cottarelli hat seinen Auftrag zur Regierungsbildung am Abend zurückgegeben. Das teilte der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, mit.

Kurz vor der Entscheidung über einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung sprach sich eine deutliche Mehrheit der Italiener einer Umfrage zufolge für den Euro aus. Nach der Erhebung für den Sender RAI wollen 72 Prozent in der Währungsunion bleiben. Jeder vierte Italiener will den Austritt aus dem Euro, wie die Umfrage des Instituts Piepoli ergab. Auch in einer zweiten RAI-Umfrage lehnte mit 60 Prozent eine deutliche Mehrheit der Italiener einen Ausstieg aus dem Euro ab. In der Euromedia-Umfrage stimmten 24 Prozent für einen Austritt aus der Währungsunion.

Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte bei einem Besuch in Lissabon, mit einer neuen italienischen Regierung "offen" und "konstruktiv" zusammenzuarbeiten. Sie wolle jetzt erst einmal die Regierungsbildung in Italien abwarten. "Deutschland wird alles tun, um gute Lösungen zu finden." Zugleich wehrte die Kanzlerin Fragen nach der Stabilität der Eurozone ab. "Ich halte ehrlich gesagt davon nichts, permanent zu spekulieren", sagte Merkel nach einem Gespräch mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa.

als/dpa/Reuters

insgesamt 36 Beiträge
advocatus diaboĺi 31.05.2018
1. Es steht schlecht um Europa
Deutschland wird zunehmend von populistischen Regierungen umzingelt: Tschechien, Polen, Ungarn, Österreich, Frankreich, Dänemark und jetzt auch noch Italien, wo wird das nur enden.
Deutschland wird zunehmend von populistischen Regierungen umzingelt: Tschechien, Polen, Ungarn, Österreich, Frankreich, Dänemark und jetzt auch noch Italien, wo wird das nur enden.
stadtmusikant123 31.05.2018
2. lieber ohne Worte
Da sieht man mal wieder den Unterschied zwischen Umfrage und Wahlen. Oder hat man vor den Wahlen nicht über den Euro und die Schuldenkrise gesprochen? Aber egal. Auf diese Populisten-Regierung hat Brüssel im Moment eh [...]
Da sieht man mal wieder den Unterschied zwischen Umfrage und Wahlen. Oder hat man vor den Wahlen nicht über den Euro und die Schuldenkrise gesprochen? Aber egal. Auf diese Populisten-Regierung hat Brüssel im Moment eh keinen Bock. Das passt ja gar nicht.
s.l.bln 31.05.2018
3. Wie schön
Jetzt können sich die Spinner endlich selbst entzaubern, bevor die Legendenbildung bis zu einer Neuwahl ihnen womöglich noch mehr Macht in die Hände gespielt hätte. Das kann auch ein prima Beispiel für unsere zukünftigen [...]
Jetzt können sich die Spinner endlich selbst entzaubern, bevor die Legendenbildung bis zu einer Neuwahl ihnen womöglich noch mehr Macht in die Hände gespielt hätte. Das kann auch ein prima Beispiel für unsere zukünftigen Wahlen werden. So können sich unsere Wutbürger live und in Farbe ansehen, wohin es führt, wenn solche Gestalten tatsächlich mal was zu sagen haben. Armes Italien, aber das Schicksal ist ja selbst gewählt.
marcaurel1957 31.05.2018
4.
Das sollte man nicht zu ernst nehmen, praktisch alle von Ihnen genannten Länder sind europäisch geprägt und keines will den Euro oder gar die Europäische Union verlassen. Die jewielige Bevölkerung ist z.T. Zu 2/3 pro Eu [...]
Zitat von advocatus diaboĺiDeutschland wird zunehmend von populistischen Regierungen umzingelt: Tschechien, Polen, Ungarn, Österreich, Frankreich, Dänemark und jetzt auch noch Italien, wo wird das nur enden.
Das sollte man nicht zu ernst nehmen, praktisch alle von Ihnen genannten Länder sind europäisch geprägt und keines will den Euro oder gar die Europäische Union verlassen. Die jewielige Bevölkerung ist z.T. Zu 2/3 pro Eu Ganz im Gegenteil, gerade im Moment merkt es der letzte Depp, ohne die Eu würden die Big Boys die europäischen Staaten zu frühstück verzwehren...oder glaubt jemand, irgendein Staat allein könnte sich gegen Trump wehren. Die Eu steht gut da und wird sich dank Trump weiter integrieren
xxgreenkeeperxx 31.05.2018
5. Na bitte,
geht doch. Endlich kann die EU mal zeigen was in ihr steckt.
geht doch. Endlich kann die EU mal zeigen was in ihr steckt.
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