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Politik

Zu Besuch

US-Verteidigungsminister ist überraschend in Bagdad

Der amerikanische kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan ist überraschend zu einem Besuch in Bagdad eingetroffen. Es dürfe um die künftige US-Militärpräsenz gehen.

DPA

Patrick Shanahan in Afghanistan

Dienstag, 12.02.2019   12:20 Uhr

Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan ist zu einem Überraschungsbesuch in den Irak gereist. Vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump gesagt, er wolle einige Hundert US-Soldaten möglicherweise in den Irak verlegen, um Iran zu beobachten.

Bagdad hatte sich dazu ablehnend verhalten. Die USA seien eine Großmacht, aber sie sollten ihre Politik nicht anderswo austragen, sagte Iraks Präsident Barham Salih. Gute Beziehungen zu Iran seien für den Irak von fundamentalem Interesse. Im Irak gibt es schon lange Forderungen nach einem Abzug der US-Truppen.

Präsident Barham Saleh sagte, die irakische Verfassung verbiete "die Nutzung des Irak als Stützpunkt, um ein benachbartes Land zu attackieren". US-Truppen seien auf der Grundlage gemeinsamer Vereinbarungen im Irak, und jede Aktivität außerhalb dieses Rahmens sei "inakzeptabel".

Offiziell haben USA nur noch Militärberater auf irakischen Basen stationiert

Trump hatte die Iraker bereits verärgert, als er zu Weihnachten zu einem Truppenbesuch nach Ain al-Assad gereist war, ohne dabei Vertreter der irakischen Regierung zu treffen. Offiziell unterhalten die USA keine eigenen Stützpunkte mehr im Irak, sondern haben nur Militärberater auf irakischen Basen stationiert, um die irakische Armee auszubilden und im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu unterstützen.

Am Montag war Shanahan bereits nach Afghanistan gereist und hatte sich in Kabul mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani getroffen. Es ist die erste Auslandsreise von Shanahan, der seit Januar den zurückgetretenen US-Verteidigungsminister Jim Mattis ersetzt.

höh/AFP

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