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Politik

Ganz große Koalition

Bundestagswahl nur noch alle fünf Jahre?

Seit 1949 wählen die Deutschen in der Regel alle vier Jahre einen neuen Bundestag. Nun sind sich offenbar alle Parlamentsfraktionen einig, die Wahlperiode künftig auf fünf Jahre zu verlängern.

DPA

Bundestag

Donnerstag, 14.09.2017   11:24 Uhr

Führende Vertreter aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Sie soll offenbar in der kommenden Legislaturperiode beschlossen werden und ab 2021 gelten. Der dann gewählte Bundestag wäre demnach bis 2026 im Amt.

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer wies im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die entsprechende Praxis in den meisten Landtagen und im EU-Parlament hin und sagte: "Hinzu kommt, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordert und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt wird, was jeweils zu Lasten der Regierungszeit geht." Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich dafür aus.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, es würde "der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich". Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, zeigten sich offen für eine Verlängerung. Nach Einschätzung des FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki gibt es in seiner Partei mehr Unterstützer als Gegner des Vorhabens.

cht/dpa

insgesamt 277 Beiträge
Tr1ple 14.09.2017
1. Man sollten außerdem die Wiederwahl auf 2-3 begrenzen
Das würde das Geschäft beleben und zudem frisches Personal in die Parteienlandschaft bringen.
Das würde das Geschäft beleben und zudem frisches Personal in die Parteienlandschaft bringen.
jus94 14.09.2017
2.
Dann bitte auch eine Begrenzung sämtlicher politischer Ämter auf maximal zwei Legislaturperioden.
Dann bitte auch eine Begrenzung sämtlicher politischer Ämter auf maximal zwei Legislaturperioden.
baynado 14.09.2017
3. Weniger Demokratie jetzt!
Es ist doch klar, dass sich alle Parteien bei den Thema einig sind. Warum nicht gleich alle 10 oder 20 Jahre wählen. Dann bliebe auch mehr Zeit für Weitsicht.
Es ist doch klar, dass sich alle Parteien bei den Thema einig sind. Warum nicht gleich alle 10 oder 20 Jahre wählen. Dann bliebe auch mehr Zeit für Weitsicht.
ChristianRuppel 14.09.2017
4. ..und am besten auch gleich
..bitte die Amtszeit der Bundeskanzlerin / des Bundeskanzlers auf maximal 2 einschränken!
..bitte die Amtszeit der Bundeskanzlerin / des Bundeskanzlers auf maximal 2 einschränken!
geradsteller 14.09.2017
5. Damit das Ganze nicht durchsichtig wird,
Werden natürlich auch die Diäten entsprechend gesenkt, quasi die Vierjahres-Bezüge auf fünf gestreckt. Sonst würde ja die Selbstbedienungsmentalität auffallen und dem Wähler wieder etwas Steuergeld und Einflussnahme [...]
Werden natürlich auch die Diäten entsprechend gesenkt, quasi die Vierjahres-Bezüge auf fünf gestreckt. Sonst würde ja die Selbstbedienungsmentalität auffallen und dem Wähler wieder etwas Steuergeld und Einflussnahme entzogen. Ironie over.

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