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Politik

Terrorgefahr

De Maizière verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate

Deutschland wird seine Grenzkontrollen erneut um sechs Monate verlängern. Innenminister de Maizière gab als Grund für die Entscheidung Terrorgefahr und illegale Migration innerhalb des Schengenraums an.

DPA

Grenzkontrolle

Donnerstag, 12.10.2017   11:33 Uhr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière lässt die Kontrollen der Grenzen um weitere sechs Monate verlängern. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre am 11. November ausgelaufen.

Der CDU-Politiker begründete die Entscheidung mit Terrorgefahr, Defiziten beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegaler Migration innerhalb des Schengenraums. Die Kontrollen sollen sich demnach vorerst weiter auf die deutsch-österreichische Grenze sowie auf Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland beschränken.

Es sei Aufgabe der Innenminister, auf diese andauernde Lage angemessen zu reagieren, sagte de Maizière. Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, die EU-Gremien seien informiert.

"Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt", sagte de Maizière.

Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 Kontrollen an der österreichischen Grenze eingeführt. Die Europäische Union wollte die Überwachungen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen.

Auch Dänemark verlängert Kontrollen

Dänemark wiederum verlängert die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland um weitere sechs Monate. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre am 12. November ausgelaufen.

als/AFP/dpa

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